16
Dez
2020
201. Sitzung
-
Abstimmung zur Feststellung der Tagesordnung
-
Regierungsbefragung (Bundeskanzlerin )
-
Fragestunde
-
Aktuelle Stunde - Umsetzung der Nationalen Impfstrategie COVID-19
-
Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz)
Redner
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Abstimmungen
16.12.2020Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz)
-
Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen an ein Verbot betriebsbedingter Kündigungen koppeln (DIE LINKE.)
-
Jahressteuergesetz 2020 (Jahressteuergesetz 2020 – JStG 2020)
Redner
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-
Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU fair gestalten und Ausbeutung stoppen
-
Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
11
Dez
2020
200. Sitzung
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Epl. 11)
Redner
-
Bundesschuld (Epl. 32) Allgemeine Finanzverwaltung (Epl. 60) Haushaltsgesetz 2021
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-
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Redner
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Abstimmungen
11.12.2020Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
10
Dez
2020
199. Sitzung
-
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Epl. 06)
Redner
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Epl. 07)
-
Ohne Debatte-Punkte
III. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Drs. 19/… - b. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungs- und Wehrsoldempfänger
Drs. 19/… - c. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mindestlohn erhöhen, durchsetzen und die Mindestlohnkommission reformieren
Drs. 19/22554 - d. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
E-Government entschlossen vorantreiben – Registermodernisierung verfassungskonform umsetzen
Drs. 19/… - e. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grünland- und Klimaschutz verbessern, Ackerstatus bei dauernder Grünlandnutzung erhalten
Drs. 19/…
IV. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses a-o
- Sammelübersicht 700 zu Petitionen Drs. 19/24700
- Sammelübersicht 701 zu Petitionen Drs. 19/24701
- Sammelübersicht 702 zu Petitionen Drs. 19/24702
- Sammelübersicht 703 zu Petitionen Drs. 19/24703
- Sammelübersicht 704 zu Petitionen Drs. 19/24704
- Sammelübersicht 705 zu Petitionen Drs. 19/24705
- Sammelübersicht 706 zu Petitionen Drs. 19/24706
- Sammelübersicht 707 zu Petitionen Drs. 19/24707
- Sammelübersicht 708 zu Petitionen Drs. 19/24708
- Sammelübersicht 709 zu Petitionen Drs. 19/24709
- Sammelübersicht 710 zu Petitionen Drs. 19/24710
- Sammelübersicht 711 zu Petitionen Drs. 19/24711
- Sammelübersicht 712 zu Petitionen Drs. 19/24712
- Sammelübersicht 713 zu Petitionen Drs. 19/24713
- Sammelübersicht 714 zu Petitionen Drs. 19/24714
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
-
Bundesministerium für Gesundheit (Epl. 15)
Redner
-
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Epl. 17)
Redner
-
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Epl. 12)
Redner
09
Dez
2020
198. Sitzung
-
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt (Epl. 04)
Redner
Abstimmungen
09.12.2020zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes
-
Auswärtiges Amt (Epl. 05)
Redner
-
Bundesministerium der Verteidigung (Epl. 14)
Redner
-
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Epl. 23)
Redner
08
Dez
2020
197. Sitzung
-
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Downloads
-
Bundesministerium der Finanzen, Epl. 08
Redner
Abstimmungen
08.12.2020Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
08.12.2020Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Epl. 09)
Redner
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Epl. 16)
Redner
-
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Epl. 10)
Redner
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (Epl. 30)
27
Nov
2020
196. Sitzung
-
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes
-
Mobile Luftfilter für Schulen zur Minimierung eines Ansteckungsrisikos mit dem Corona-Virus (FDP)
-
Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht
-
Gesetz zur Änderung der Justizkosten- und des Rechtsanwaltsvergütungsrechts (Kostenrechtsänderungsgesetz 2021
Downloads
-
Für eine antirassistische, chancengerechte Einwanderungsgesellschaft – Rassismus bekämpfen, Vielfalt stärken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Aufforderung an die Europäische Kommission zur Umsetzung der Bürgerinitiative „Minority SafePack (MSPI)“
-
Innenstädte als Heimatraum – Lebensfähigkeit entwickeln, Verödung stoppen (AfD)
-
Wirtschaftsprüfung reformieren, Interessenkonflikte reduzieren (DIE LINKE.)
26
Nov
2020
195. Sitzung
-
Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie
-
Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten (SPD)
-
Wahl eines Stellvertreter des Präsidenten (AfD)
-
Aktive Familienpolitik durch Baby-Willkommensdarlehen (AfD)
-
Bilanz der deutschen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2019/2020
-
Keine Kündigung für Mieterinnen und Mieter über 70 Jahre (DIE LINKE.)
-
Ohne-Debatte-Punkte
28. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimafreundliche Schifffahrt – Deutsche Ratspräsidentschaft nutzen
Drs. 19/23987 - b. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Öffentlichen Gesundheitsdienst dauerhaft stärken, die Public Health-Perspektive in unserem Gesundheitswesen ausbauen
Drs. 19/24436 - c. Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Re-Identifikationsrisiko in Digitale-Versorgung-Gesetz und Datentransparenzverordnung reduzieren
Drs. 19/… - d. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Housing First konsequent umsetzen – Perspektiven für Straßenkinder und wohnungslose junge Menschen eröffnen - Drs. 19/…
29. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
- a. 2./3. Beratung des von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Drs. 19/23938, 19/… - b. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben
Drs. 19/23702, 19/… - c. Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
Übersicht 9
über die dem Deutschen Bundestag zugleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht
Drs. 19/…
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses d - r
- Sammelübersicht 674 zu Petitionen Drs. 19/24014
- Sammelübersicht 686 zu Petitionen Drs. 19/24456
- Sammelübersicht 687 zu Petitionen Drs. 19/24457
- Sammelübersicht 688 zu Petitionen Drs. 19/24458
- Sammelübersicht 689 zu Petitionen Drs. 19/24459
- Sammelübersicht 690 zu Petitionen Drs. 19/24460
- Sammelübersicht 691 zu Petitionen Drs. 19/24461
- Sammelübersicht 692 zu Petitionen Drs. 19/24462
- Sammelübersicht 693 zu Petitionen Drs. 19/24463
- Sammelübersicht 694 zu Petitionen Drs. 19/24464
- Sammelübersicht 695 zu Petitionen Drs. 19/24465
- Sammelübersicht 696 zu Petitionen Drs. 19/24466
- Sammelübersicht 697 zu Petitionen Drs. 19/24467
- Sammelübersicht 698 zu Petitionen Drs. 19/24468
- Sammelübersicht 699 zu Petitionen Drs. 19/24469
- a. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG)
-
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, Ankündigungen umsetzen – Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und internationalen Klimaschutz
Abstimmungen
26.11.2020zu dem Antrag der Abgeordneten Olaf in der Beek, Alexander Graf Lambsdorff, Johannes Vogel (Olpe), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, Ankündigungen umsetzen - Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und internationalen Klimaschutz
-
Unterstützung der Entwicklung einer langfristigen Friedenslösung in Bergkarabach
-
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht
Downloads
Abstimmungen
26.11.2020Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht
-
Naturzerstörung, Wildtierhandel und Pelztierfarmen stoppen – Risiko für zukünftige Pandemien senken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Zehntes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Downloads
-
Schufa und anderen privaten Auskunfteien den Riegel vorschieben (DIE LINKE.)
-
Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes
-
Neuausrichtung der europäischen und deutschen Sahelpolitik – Zivile Maßnahmen und die Unterstützung demokratischer Kräfte ins Zentrum stellen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
25
Nov
2020
194. Sitzung
-
Abstimmung zur Feststellung der Tagesordnung
-
Regierungsbefragung
-
Fragestunde
-
Aktuelle Stunde - Für gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit sorgen – Zunehmende Ungleichheit in der Corona-Pandemie stoppen (DIE LINKE.)
-
Zweiter Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel
-
Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern (AfD)
-
Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reform-Gesetz)
-
Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen – Umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegen (FDP)
20
Nov
2020
193. Sitzung
-
Aktuelle Stunde - Bedrängung von Abgeordneten verurteilen – Die parlamentarische Demokratie schützen
-
Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz)
Redner
-
Reaktivierung der Wehrpflicht (AfD)
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45 Jahre Schlussakte von Helsinki, 30 Jahre Charta von Paris – Die OSZE für künftige Aufgaben stärken (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführen – Sozialversicherungssysteme stärken (DIE LINKE.)
-
Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche
Redner
Downloads
-
Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona (FDP)
-
Betrug und Finanzkriminalität frühzeitig aufdecken und effektiv verhindern – Neustart für eine aktive Finanzaufsicht und starken Verbraucherschutz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
19
Nov
2020
192. Sitzung
-
Bundesbericht Forschung und Innovation 2020
-
Aus BioNTech-Erfolg lernen – Aktionsprogramm für den Gentechnik-Standort Deutschland vorlegen (FDP)
-
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasiunterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Redner
-
Koloniales Unrecht anerkennen, aufarbeiten und der eigenen Verantwortung international gerecht werden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Ohne-Debatte-Punkte
34. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 10. September 2010 über die Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen mit Bezug auf die internationale Zivilluftfahrt und zu dem Zusatzprotokoll vom 10. September 2010 zu dem Übereinkommen vom 16. Dezember 1970 zur Bekämpfung der widerrechtlichen Inbesitznahme von Luftfahrzeugen
Drs. 19/… - b. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zu dem Abkommen vom 2. Mai 2019 zur Änderung des Abkommens vom 8. März 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über den Luftverkehr
Drs. 19/… - c. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
Drs. 19/… - d. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Öffentlich finanzierte Grabpflege für KZ-Kommandanten und andere NS-Verbrecher beenden
Drs. 19/23996 - e. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Produktivität, Klimaresilienz und Biodiversität steigern – Agroforstwirtschaft fördern
Drs. 19/… - f. Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Ausarbeitung und Durchführung einer Informations- und Aufklärungskampagne für die Bevölkerung zu den Funktions- und Wirkmechanismen Künstlicher Intelligenz (KI) durch die Bundesregierung
Drs. 19/…
35. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
- a. 2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 5. Mai 2020 zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Drs. 19/23485, 19/…
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses b-q
- Sammelübersicht 670 zu Petitionen Drs. 19/24010
- Sammelübersicht 671 zu Petitionen Drs. 19/24011
- Sammelübersicht 672 zu Petitionen Drs. 19/24012
- Sammelübersicht 673 zu Petitionen Drs. 19/24013
- Sammelübersicht 674 zu Petitionen Drs. 19/24014
- Sammelübersicht 675 zu Petitionen Drs. 19/24015
- Sammelübersicht 676 zu Petitionen Drs. 19/24016
- Sammelübersicht 677 zu Petitionen Drs. 19/24017
- Sammelübersicht 678 zu Petitionen Drs. 19/24018
- Sammelübersicht 679 zu Petitionen Drs. 19/24019
- Sammelübersicht 680 zu Petitionen Drs. 19/24020
- Sammelübersicht 681 zu Petitionen Drs. 19/24021
- Sammelübersicht 682 zu Petitionen Drs. 19/24022
- Sammelübersicht 683 zu Petitionen Drs. 19/24023
- Sammelübersicht 684 zu Petitionen Drs. 19/24024
- Sammelübersicht 685 zu Petitionen Drs. 19/24025
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
-
Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“
Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
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Aktuelle Stunde - SOS Klassenzimmer – Wirksame Hilfen für Schulen in der Pandemie
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Jahresbericht 2019 (61. Bericht)
Redner
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Energiesicherheit gewährleisten – Nord Stream 2 unterstützen (AfD)
Redner
Abstimmungen
19.11.2020Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Energiesicherheit gewährleisten - Nord Stream 2 unterstützen
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Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht)
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Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 98/2013
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Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern (DIE LINKE.)
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Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (Ganztagsfinanzierungsgesetz – GaFG)
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Eine ressortübergreifende nationale Sicherheitsstrategie erarbeiten – Den Bundessicherheitsrat zum nationalen Sicherheitsrat ausbauen (AfD)
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Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach § 11 Absatz 4 des Finanzausgleichsgesetzes und zur Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten der Länder
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Mit Gründergeist aus der Krise – Neue Chancen für junge Unternehmer (FDP)
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Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
-
Gesetz zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz – RegMoG)
