Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer privaten Daten sind uns als Fraktion wichtig, Sie haben ein Recht darauf, die Kontrolle über Ihre personenbezogenen Daten zu behalten. Als Fraktion im Deutschen Bundestag kommen wir aufgrund unserer Rechtsstellung und Aufgaben in vielfältiger Weise in Kontakt mit Ihren personenbezogenen Daten, im Regelfall vor allem deshalb, weil Sie uns mit Anliegen, Anfragen, Hinweisen, Kritik oder Petitionen kontaktieren. Ohne diesen Austausch mit Ihnen, könnten wir als Vereinigung von Abgeordneten unsere Aufgabe als Fraktion nicht wahrnehmen. Immerhin besteht die Kernaufgabe von Abgeordneten in der Repräsentation des Staatsvolkes, sie vertreten das ganze Volk und üben für dieses und an dessen Stelle die Staatsgewalt aus. Die Vertretungsaufgabe des Parlamentes erfordert dabei, dass der Wille des Volkes im Bundestag auch zum Ausdruck kommt. Dies setzt eine dauerhafte Kommunikationsbeziehung zwischen Bürgern und Abgeordneten sowie den Fraktionen, in denen sich Abgeordneten vereinigen, voraus. Wir brauchen den gegenseitigen Dialog.

Wir behandeln Ihre Daten, die dabei entstehen, sorgfältig und vertraulich entsprechend der Vorschriften der einschlägigen nationalen Gesetze wie dem Bundesdatenschutz- und dem Telemediengesetz. Mit dieser Datenschutzerklärung geben wir Ihnen einen umfassenden Überblick, wie wir Ihre Daten nutzen, verarbeiten und speichern. Falls Sie hierzu Fragen haben, so wenden Sie sich gerne jederzeit an uns. Verantwortlich nach den anwendbaren Datenschutzvorschriften, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz ist die:

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag 
Platz der Republik 1, 
11011 Berlin

vertreten durch den 1. Parlamentarischen Geschäftsführer, 

Herrn Thorsten Frei MdB
fraktion@cducsu.de

Wir haben auch einen Datenschutzbeauftragten bestellt, diesen erreichen Sie per E-Mail wie folgt: datenschutzbeauftragter@cducsu.de.

 
1. Allgemeine Nutzung der Internetseite

a.) Datenübermittlung bei Aufruf unserer Internetseite
Bei der Nutzung unserer Internetseite möchten wir von Ihnen so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhalten. Es gibt allerdings Daten, die technisch bei jedem Besuch automatisch erfasst werden, dies sind Daten, die wir bspw. für die komfortable Nutzung und korrekte Darstellung unserer Internetseiten benötigen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Internetseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse ist dabei zwingend notwendig, um eine Auslieferung der Internetseite an Ihr Endgerät überhaupt technisch zu ermöglichen. Übrigens: Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken oder ähnlichem findet selbstverständlich nicht statt.
Folgende Daten werden daher bei der allgemeinen Nutzung unserer Internetseiten zeitlich begrenzt erhoben:

• die IP-Adresse des Nutzers
• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• das Betriebssystem des Nutzers
• den Internet-Service-Provider des Nutzers
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Internetseiten, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseiten gelangt 
• Internetseiten, die vom System des Nutzers über unsere Internetseiten aufgerufen werden.

Diese Daten werden auch in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens drei Wochen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist in Einzelfällen möglich, in diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung zu Ihnen und Ihren Geräten nicht möglich ist. Ihre Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.
 
 b.) Cookies
Unsere Internetseite verwendet zudem sogenannte Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Internetseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Internetseite ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

• Spracheinstellungen
• Artikel in einem Warenkorb
• ggf.: Log-In-Informationen.

Wir verwenden auf unserer Internetseite darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. 
Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

• eingegebene Suchbegriffe
• Häufigkeit von Seitenaufrufen
• Inanspruchnahme von Internetseite-Funktionen.

Mit diesen Cookies wird Ihre Nutzung unserer Internetseite, einschließlich der besuchten Seiten und der genutzten Links, aufgezeichnet. Wir verwenden diese Informationen, um mit unserer Internetseite und der dort angezeigten Inhalte spezieller auf Ihre Interessen eingehen zu können. Diese Informationen geben wir nicht an Dritte weiter.

Beim Aufruf unserer Internetseite wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung. Da Cookies auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers gespeichert werden, haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung und Speicherung. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies sogar vollständig deaktivieren oder einschränken.

Bereits gespeicherte Cookies können Sie jederzeit auf Ihrem Endgerät löschen. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Internetseite deaktiviert, können allerdings möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich genutzt werden.

2. Nutzung unserer Informationsangebote

a.) Datenerhebung für allgemeine Informationsangebote
Fraktionen können die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit unterrichten (§47 Abs. 3 Abgeordnetengesetz), als Teilgliederungen des Bundestages partizipieren die Fraktionen an der für das parlamentarisch-demokratische System wichtigen Öffentlichkeitsfunktion des Bundestages.

Wir bieten daher Informationen über die Arbeit der Fraktion an und versenden diese an Empfänger, die ihre Einwilligung hierzu explizit erteilt haben oder zu denen eine aktuelle Kommunikationsbeziehung besteht. 

Sie können unser Informationsangebot auf unserer Internetseite abonnieren, dabei werden bei der Anmeldung die folgenden Daten an uns übermittelt:

• E-Mail-Adresse
• Vorname
• Nachname.

Bei Bestellung des Print-Abos werden selbstverständlich zudem Angaben zur Adresse in der Eingabemaske abgefragt, übermittelt und gespeichert. Bei jeder Anmeldung wird zudem die IP-Adresse des aufrufenden Rechners sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung erhoben. 
Bei jedem Anmeldevorgang wird für die Verarbeitung der Daten Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

b.) Datenerhebung im Bereich der Presse-Abos
Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, Pressemitteilungen kostenfrei zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum entsprechen-den Abo die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt:

• E-Mail-Adresse
• Themenwahl

optional:

• Vorname
• Nachname
• PLZ
• Redaktion/Institution.

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

c.) Versanddienstleister und Dauer der Speicherung
Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern/Presseabos keine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht in den Versandprozess eingebunden sind, wir versenden E-Mails mit dem System Cleverreach. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des jeweiligen Fraktionsangebotes verwendet. 

Im Übrigen wird auf die „Richtlinien zur Nutzung eigener Empfängerlisten“ von Cleverreach verwiesen. Diese sind hier abrufbar. 

Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von drei Wochen gelöscht. Wir weisen bei jedem Versand von Informationen auf die Nutzung und Widerrufsmöglichkeit hin. Sie können übrigens den Bezug von E-Mails auch über eine kurze Nachricht an fraktion@cducsu.de durch uns jederzeit beenden lassen.

3. Posteingänge über Kontaktformular, E-Mail, Brief, Fax

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

• Vor-/Nachname
• Adresse
• E-Mail-Adresse
• Betreff
• Ihre Nachricht.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse (fraktion@cducsu.de) möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Außer-dem besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme per Post- oder Faxsendung.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte.  
Wir speichern Ihre übermittelten personenbezogenen Daten aus dem Bereich Vor-/Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, Betreff sowie Ihre Nachricht bis zu vier Jahre (Dauer einer regulären Legislaturperiode), um ggf. bei neuen Entwicklungen des von Ihnen angesprochenen Themas erneut mit Ihnen kommunizieren zu können.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von drei Wochen gelöscht. Sie können jederzeit die Löschung der Daten verlangen, in einem solchen Fall kann selbstverständlich die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Der Speicherung der Daten kann per Mail an

fraktion@cducsu.de oder in schriftlicher Form an 
CDU/CSU Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin

widersprochen werden.  

4. Anmeldung zu Veranstaltungen 

Als Fraktion führen wir eine erhebliche Zahl an Kongressen und weiteren Veranstaltungen zu Einzelthemen durch, die für Sie vielleicht von Interesse sind. Über unsere Internetseite erhalten Sie einen Überblick hierüber und können sich über ein entsprechendes Formular anmelden. Ggf. haben Sie auch eine persönliche Einladung zu einer Veranstaltung erhalten, bspw. weil Sie uns gegenüber mitgeteilt haben, sich für bestimmte Themen besonders zu interessieren oder wir durch Angaben von Ihnen in öffentlich zugänglichen Verzeichnissen davon ausgegangen sind, dass eine Veranstaltung für Sie von Interesse sein könnte.

Sie können uns jederzeit mitteilen, dass Sie keine persönlichen Einladungen wünschen und Ihr Interesse jederzeit widerrufen fraktion@cducsu.de. 

Möchten Sie an einer Veranstaltung teilnehmen, so werden wir hierzu Daten abfragen, verarbeiten und speichern. Erforderlich sind in jedem Fall folgende Daten:

• Vor-/Nachname
• Adresse
• Geburtsdatum
• E-Mail-Adresse.

Für die Verarbeitung der Daten wird beim Anmeldevorgang jeweils Ihre ausdrückliche Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Das Geburtsdatum wird nach Ende der Veranstaltung unverzüglich und ohne weitere Aufforderung gelöscht. Ihre weiteren personenbezogenen Daten speichern wir für mögliche künftige Einladungen zu Veranstaltungen, die Sie interessieren könnten. Wir löschen Ihre Daten, sobald Sie uns mitteilen, dass wir Ihre Daten löschen sollen. Wenden Sie sich hierfür bspw. per Mail an fraktion@cducsu.de. Unsere Anmeldeformulare sehen auch die Möglichkeit vor, sich ausdrücklich nur für eine einzelne Veranstaltungen anzumelden, in diesem Falle löschen wir Ihre Daten unverzüglich und ohne weitere Aufforderung nach Durchführung der Veranstaltung.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Anmeldung.

Diese Daten werden grundsätzlich drei Wochen nach Anmeldung automatisiert gelöscht.

5. Webanalyse durch Matomo

Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo zur
Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Das ist ein Open-Source-Tool zur
Web-Analyse. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die
außerhalb der Kontrolle der CDU/CSU-Fraktion liegen. Ohne Ihre Zustimmung
erhebt Matomo keine Sitzungsdaten.

Matomo verwendet Cookies. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer
gespeichert und machen es der CDU/CSU-Fraktion möglich, die Benutzung ihrer
Webseite zu analysieren. Dazu werden die durch den Cookie gewonnenen
Informationen über die Nutzung an den Server des CDU/CSU-Fraktion übertragen
und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten ausgewertet werden kann. Ihre
IP-Adresse ist für uns eine anonyme Kennung; wir haben keine technische
Möglichkeit, Sie damit als angemeldeten Nutzer zu identifizieren. Sie
bleiben als Nutzer anonym.

Die CDU/CSU-Fraktion versteht diese Analyse als Bestandteil ihres
Internet-Services. Sie möchte damit die Webseite weiter verbessern und noch
mehr an die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer anpassen.

Stimmen Sie der Web-Analyse mittels Matomo zu, werden folgende Daten beim
Aufrufen von Einzelseiten unserer Webseite erhoben:

• 2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
• Die aufgerufene Webseite
• Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
• Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
• Die Verweildauer auf der Webseite
• Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite.
Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort
statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein Webanalyse-Cookie
abgelegt werden darf, um der CDU/CSU-Fraktion die Erfassung und Analyse
statistischer Daten zu ermöglichen.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht
mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden Daten
werden nicht gelöscht.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreneinstellungen der Matomo Software
finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/."

6. Soziale Netzwerke

a.) Facebook
Unsere Internetseite verwendet Schaltflächen von FACEBOOK, welches von der Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland betrieben wird. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen von Facebook entnommen werden: https://de-de.facebook.com/about/privacy/ 

Zudem hat der EuGH am 05.06.2018 entschieden, dass Facebook und ein Facebook-Seitenbetreiber datenschutzrechtlich gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind. (Mehr dazu hier)

Leider stehen uns derzeit auch nur die Informationen zur Verfügung, die Facebook selbst bereithält. Die Datenrichtlinie von Facebook, einschließlich der Informationen über Ihre Rechte als Betroffener, finden Sie hier: https://www.facebook.com/privacy/explanation.

b.) Twitter
Unsere Internetseite nutzt auch die Schaltflächen von Twitter. Diese Schaltflächen werden angeboten durch die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland. Mit Hilfe der Schaltflächen ist es möglich, einen Beitrag oder Seite dieses Angebotes bei Twitter zu teilen oder dem Anbieter bei Twitter zu folgen. Weitere Informationen hierzu finden sich in den Datenschutzhinweisen von Twitter: https://twitter.com/de/privacy

c.) YouTube
Unsere Internetseite nutzt ebenfalls die Schaltflächen von YouTube, welches von YouTube, LLC, 901 Cherry Ave. San Bruno, CA 94066, USA betrieben wird.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch YouTube sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen von YouTube entnommen werden: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

d.) Instagram
Unsere Internetseite nutzt auch die Schaltflächen von Instagram, welches von Instagram LLC, vertreten durch Kevin Systrom und Mike Krieger, 1601 Willow Rd, Menlo Park, CA 94025, USA betrieben wird. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch Instagram sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer können den Datenschutzhinweisen von Instagram entnommen werden: https://help.instagram.com/478745558852511

e.) Microsite
Um unsere Website für Sie als Nutzer so angenehm und komfortable wie möglich gestalten zu können, setzen wir vereinzelt Dienste externer Dienstleister ein. Sie haben die Möglichkeit, sich bei uns über die Datenschutzbestimmungen zum Einsatz und Verwendung der eingesetzten Dienste und Funktionen zu informieren, um ggf. auch bei den Dienstleistern Ihre Rechte wahrnehmen zu können. Die von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Bestimmungen der gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz verpflichtet.

7. Ihre Daten, Ihre Rechte
Wenn Sie wissen möchten, ob und ggf. welche personenbezogenen Daten von Ihnen bei uns gespeichert sind, können Sie uns jederzeit entsprechend anfragen. Wir werden Ihnen unverzüglich antworten und alle notwendigen Auskünfte erteilen. Sie können auch jederzeit die Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Datenübertragbarkeit (die regelmäßig ohnehin nicht stattfindet) der über Sie gespeicherten Daten verlangen.
Bitte wenden Sie sich einfach an folgende Adresse: fraktion@cducsu.de.