Besorgniserregende Entwicklungen beim Extremismus
Wie schlägt sich Deutschland im Kampf gegen Extremisten, worauf müssen unsere Sicherheitsbehörden besonders achten? Der neue Verfassungsschutzbericht enthält die aktuellen Entwicklungen und Zahlen. [...] >
Kippels: „WHO muss unabhängiger werden“
Inmitten der Corona-Pandemie haben die USA ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verkündet. [...] >
Familien- und Erwerbsarbeit partnerschaftlich teilen
Die Bundesregierung hat eine nationale Strategie zur Gleichstellung von Frauen und Männern beschlossen. Darin sind neun Ziele mit insgesamt 67 Einzelmaßnahmen formuliert. [...] >
Unterstützung für die Reisebranche
Neben der Gastronomie wurde die Tourismus-Branche wohl am härtesten von der Corona-Pandemie getroffen. [...] >
Faktencheck | Grundrente
Der Bundestag hat die Grundrente mit breiter Mehrheit verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz werden kleine Renten von rund 1,3 Millionen Menschen aufgebessert. Außerdem wird die zusätzliche Altersvorsorge gestärkt.
Im Alter gut abgesichert
Es war ein langer Weg. Aber die Mühen haben sich gelohnt: Die Grundrente kommt. [...] >
Luczak: "Upskirting ist kein Kavaliersdelikt"
Der Bundestag stellt Upskirting, also das Fotografieren unter den Rock, und das Anfertigen und Verbreiten von Fotos Verstorbener unter Strafe. [...] >
Maag: „Die Datenhoheit liegt beim Versicherten“
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen schreitet voran, die elektronische Patientenakte kommt ab 2021. Zu den Einzelheiten Karin Maag, gesundheitspolitischen Sprecherin, im Kurzinterview.
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Bundestag stimmt Zweiten Nachtragshaushalt zu
Der Bundestag hat am Donnerstag den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen. Um die Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen, erhöhen sich die Ausgaben des Bundes auf rund 509 Milliarden Euro. [...] >
„Die Währungsunion war alternativlos“
Am 1. Juli 1990 wurde in der DDR die D-Mark eingeführt – für viele Bürger Ostdeutschlands ein emotionaler Moment, war er doch eine wichtige Etappe auf dem Weg zur deutsch-deutschen Wiedervereinigung. [...] >
Wiederaufbaufonds soll schnell kommen
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft strebt eine zügige Einigung auf den europäischen Wiederaufbaufonds an. [...] >
Wirtschaft und Energie, Verkehr, Bildung und Forschung
Warum Corona zum Katalysator für die digitale Bildung werden kann
Seit März mussten Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern den Schulalltag pandemiebedingt neu erfinden. Könnte sich die Corona-Krise als heilsamer Schock für die digitale Bildung erweisen? [...] >
EU-Haushaltsplan „mit Augenmaß“ gefordert
Zweistaatenlösung unverzichtbar
Bundestag stimmt zweitem Corona-Steuerhilfegesetz zu
Sicherheitsrat muss handlungsfähig bleiben
Impulse für die Zukunft Europas
Corona-Krise: Entwicklungsländer unterstützen
Kinder vor Missbrauch besser schützen
Europa widerstandsfähiger machen
Publikationen
Übersicht
Faktenblatt | Artenvielfalt
Positionspapier „Ehrenamtsgesetz 2021“
Faktenblatt | Zukunft gestalten – Stabilität erhalten – Konjunktur stärken
Faktenblatt | Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Faktenblatt | Berufliche Bildung
Faktenblatt | Grundsteuer
Faktenblatt | Perspektiven für Afrika
Faktenblatt | Erfolge der großen Koalition
