Faktencheck: Ein Jahr große Koalition
Die Bundesregierung ist seit einem Jahr im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition schon manches Vorhaben auf den Weg gebracht, was den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Verbesserungen bringt und unserem Land nutzt. Hier erfahren Sie mehr über die wichtigsten Erfolge des letzten Jahres und die Vorhaben der nächsten Wochen.
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Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Bundestag beschließt „Forum Recht“
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Einrichtung einer „Stiftung Forum Recht“ beschlossen. [...] >
Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen
Effektiver gegen Kindergeldmissbrauch vorgehen
Im Bundestag wird derzeit ein Gesetzentwurf gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beraten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in diesem Zusammenhang Experten zu einem Fachgespräch eingeladen. [...] >
Bildung, Forschung, Kultur und Medien
Kultur bietet eine geistige Heimat
Chöre, Museen und Theater im ländlichen Raum stiften Identität und Heimat in einer sich schnell verändernden Welt. Sie schaffen lokale und soziale Verbundenheit. [...] >
Nein zu Gewalt gegen Einsatzkräfte
Polizisten und Rettungskräfte halten für die Sicherheit der Menschen in Deutschland jeden Tag den Kopf hin. Sie verdienen daher besonderen Schutz und besondere Anerkennung.
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Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gleichstellung von Frauen vorantreiben
Am 8. März war internationaler Frauentag. Im Nachgang dazu hat der Bundestag in einer Vereinbarten Debatte über Frauenrechte und Gleichstellung debattiert. [...] >
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Digitale Wahlbeeinflussung – geht uns alle an!
Eines steht außer Frage: es gibt Desinformationskampagnen, nicht nur, aber auch im Zusammenhang von Wahlen. Ein Grund zur Panik besteht deshalb aber nicht. [...] >
Invictus Games 2022 in Deutschland?
Die Invictus Games sind die ersten internationalen Sport-Wettkämpfe für einsatzgeschädigte Soldatinnen und Soldaten. [...] >
Schnellere Termine – Bessere Versorgung auf dem Land
Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Donnerstag ein Gesetz, das die medizinische Versorgung von gesetzlich Versicherten verbessert – ihnen z.B. schnellere Termine beim Facharzt ermöglicht. [...] >
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Null Toleranz gegenüber kriminellen Clans
Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und insbesondere der sogenannten Clankriminalität ist eine der großen Herausforderungen, welche die Union mit dem Pakt für den Rechtsstaat angeht. [...] >
"KI wird entscheidend für den Erfolg militärischer Operationen sein"
Künstliche Intelligenz (KI) spielt nicht nur in der Spracherkennung oder beim autonomen Fahren eine Rolle, sondern zunehmend auch in der Sicherheitspolitik. [...] >
Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen
Durchbruch für den Digitalpakt
Sowohl Bundestag als auch Vermittlungsausschuss zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat haben dem Kompromissvorschlag für den Digitalpakt Schule zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine bessere digitale Ausstattung der Schulen.
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Die regelbasierte Ordnung steht unter Druck
Nachhaltigkeit ins Grundgesetz?
Justiz unter Zeitdruck
"Afghanistan darf nicht wieder in die Hand der Taliban fallen"
Deutschen IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft entziehen
Schwarz-Rot-Gold ist eine Botschaft
„Künstliche Intelligenz muss dem Menschen dienen“
"Es gibt keine einseitige Abhängigkeit von Russland"
Publikationen
Übersicht
Faktenblatt Ein Jahr große Koalition – Was die Koalition erreicht hat und in den nächsten Wochen auf den Weg bringt
Faktenblatt Flüchtlingspolitik - Fortschritte in der Asyl- und Flüchtlingspolitik
Faktenblatt - Herbst der Ergebnisse
Fraktion direkt 12/2018 - Sonderausgabe
Kinder sind unsere Zukunft
Für die Sicherheit der Bürger
Für gute Pflege im Alter
Wussten Sie, dass…? (50 Quizfragen rund um die Bilanz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag)
