Faktencheck: Ein Jahr große Koalition
Die Bundesregierung ist seit einem Jahr im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition schon manches Vorhaben auf den Weg gebracht, was den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Verbesserungen bringt und unserem Land nutzt. Hier erfahren Sie mehr über die wichtigsten Erfolge des letzten Jahres und die Vorhaben der nächsten Wochen.
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Nein zu Gewalt gegen Einsatzkräfte
Polizisten und Rettungskräfte halten für die Sicherheit der Menschen in Deutschland jeden Tag den Kopf hin. Sie verdienen daher besonderen Schutz und besondere Anerkennung.
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Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Digitale Wahlbeeinflussung – geht uns alle an!
Eines steht außer Frage: es gibt Desinformationskampagnen, nicht nur, aber auch im Zusammenhang von Wahlen. Ein Grund zur Panik besteht deshalb aber nicht. [...] >
Schnellere Termine – Bessere Versorgung auf dem Land
Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Donnerstag ein Gesetz, das die medizinische Versorgung von gesetzlich Versicherten verbessert – ihnen z.B. schnellere Termine beim Facharzt ermöglicht. [...] >
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Null Toleranz gegenüber kriminellen Clans
Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und insbesondere der sogenannten Clankriminalität ist eine der großen Herausforderungen, welche die Union mit dem Pakt für den Rechtsstaat angeht. [...] >
"KI wird entscheidend für den Erfolg militärischer Operationen sein"
Künstliche Intelligenz (KI) spielt nicht nur in der Spracherkennung oder beim autonomen Fahren eine Rolle, sondern zunehmend auch in der Sicherheitspolitik. [...] >
Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen
Durchbruch für den Digitalpakt
Sowohl Bundestag als auch Vermittlungsausschuss zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat haben dem Kompromissvorschlag für den Digitalpakt Schule zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine bessere digitale Ausstattung der Schulen.
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Außen, Europa und Verteidigung
Die regelbasierte Ordnung steht unter Druck
Deutschland braucht Verbündete und die Bereitschaft zum Kompromiss, um auf internationaler Ebene seine Interessen durchzusetzen. [...] >
Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen
Nachhaltigkeit ins Grundgesetz?
Nachhaltigkeit wird in der Öffentlichkeit hauptsächlich als ökologisches Prinzip diskutiert. Sie betrifft aber alle Politikfelder und ist damit ein sogenanntes Querschnittsthema. [...] >
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Justiz unter Zeitdruck
"So darf es nicht weitergehen!“ beklagt der Deutsche Richterbund und fordert im Gespräch mit der Unionsfraktion die Umsetzung des Paktes für den Rechtsstaat und eine Reform des Strafprozessrechts.
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"Afghanistan darf nicht wieder in die Hand der Taliban fallen"
Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. [...] >
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Deutschen IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft entziehen
In Nordsyrien sitzen IS-Terrorkämpfer in kurdischen Lagern fest. [...] >
Schwarz-Rot-Gold ist eine Botschaft
„Künstliche Intelligenz muss dem Menschen dienen“
"Es gibt keine einseitige Abhängigkeit von Russland"
Bundestag beschließt Änderung des Transplantationsgesetzes
Bedingungen für Investitionen schaffen
Kinder sind keine Soldaten
Zugang für humanitäre Hilfe dringend gefordert
"Die Grundrente ist auch eine Frage der Gerechtigkeit"
Publikationen
Übersicht
Faktenblatt Ein Jahr große Koalition – Was die Koalition erreicht hat und in den nächsten Wochen auf den Weg bringt
Faktenblatt Flüchtlingspolitik - Fortschritte in der Asyl- und Flüchtlingspolitik
Faktenblatt - Herbst der Ergebnisse
Fraktion direkt 12/2018 - Sonderausgabe
Kinder sind unsere Zukunft
Für die Sicherheit der Bürger
Für gute Pflege im Alter
Wussten Sie, dass…? (50 Quizfragen rund um die Bilanz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag)
