Faktencheck | Europäische Union
Die Europäischen Union – eine fast 65-jährige Geschichte von Aussöhnung und Frieden, Freiheit und Wohlstand, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Fragen und Antworten dazu hier.
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Wohnraumoffensive: Wort gehalten
Bund, Länder und Kommunen ziehen Bilanz. 2018 starteten sie gemeinsam die Wohnraumoffensive. Das Ergebnis kann sich zweieinhalb Jahre später sehen lassen.
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Brinkhaus fordert Reform des Staatswesens
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, fordert eine Modernisierung des gesamten Staates. Brinkhaus: „Wir brauchen eine Jahrhundertreform – vielleicht sogar eine Revolution.“
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Ein Daten-Ökosystem für Europa
Corona hat gezeigt: Daten sind ein wichtiges Werkzeug zur Bekämpfung der Pandemie. Aber die Anwendungsmöglichkeiten sind natürlich noch viel größer. [...] >
Die EU muss handlungsfähiger werden
Katja Leikert, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, schreibt in einem Gastbeitrag für die „Welt“: Die Europäische Union müsse angesichts vielfältiger Herausforderungen handlungsfähiger, widerstandsfähiger [...] >
Faktencheck | Steuerentlastung 2021
Ehrenamtspauschale, Solidaritätszuschlag oder der Kinderfreibetrag. 2021 ändert sich einiges zu Gunsten der Steuerzahler. Was genau? Dazu hier Fragen und Antworten.
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Faktencheck | Corona-Impfstoff
In der gesamten Europäischen Union hat die Impfung begonnen. In Deutschland sollen bis zum Ende des Sommers alle, die möchten, ein Impfangebot erhalten. Eine Impfpflicht wird es nicht geben. Fragen & Antworten hier.
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Daten sicher und besser nutzen
Um den Standort Deutschland langfristig zu sichern, muss sich der Umgang mit Daten verändern. Ein Meilenstein auf dem Weg dorthin ist die neue Datenstrategie der Bundesregierung, die im Bundestag debattiert wurde.
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Verantwortung für die nächsten Generationen
Wie läuft eigentlich ein Koalitionsausschuss ab? Was sollte sich nach Corona in unserem Land ändern? Und: Was muss in der Bildungspolitik passieren? [...] >
Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen
5G von der Ampel
Vom Festnetztelefon bis zur schnellen Internetanbindung: Das Telekommunikationsgesetz (TKG) setzt den Rechtsrahmen für die Informationsübertragung. Jetzt wird das Gesetz modernisiert.
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Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales
Flexibleres Elterngeld bringt mehr Geld in die Haushaltskasse
Das Elterngeld ist ein Erfolgsschlager: Rund 2 Millionen Eltern haben die Familienleistung im vergangenen Jahr erhalten. Sie alle konnten damit Familie und Beruf leichter unter einen Hut bekommen.
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Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Schluss mit der Zettelwirtschaft
Moderne Datenregister sind die Voraussetzung für eine digitale und bürgerfreundliche Verwaltung. Der Bundestag legt mit dem Registermodernisierungsgesetz nun den Grundstein für den digitalen Umbau der staatlichen Registerlandschaft.
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Warnung vor wachsendem Antisemitismus
Jung: "Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Berlin und Paris ist ein europäisches Leuchtturmprojekt"
Homeoffice noch stärker nutzen
Faktencheck | Bundeshaushalt 2021
Mehr Fairness und Innovation im Netz
Faktencheck | Ehrenamt
Keine Impfpflicht durch die Hintertür
Europas Digitalwirtschaft stärken
Publikationen
Übersicht
Faktenblatt | Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Faktenblatt | Autogipfel November 2020: Die E-Mobilität nimmt Gestalt an
Faktenblatt | Corona Maßnahmen
Faktenblatt | Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Corona-Maßnahmen im 3. Bevölkerungs-schutzgesetz
Faktenblatt | Grundsteuer-Reform beschlossen
Faktenblatt | Eine moderne Besteuerung der Unternehmen in Deutschland
Faktenblatt | Bürokratieabbau
Die transatlantische Partnerschaft als Garant unserer Sicherheit und Freiheit bewahren und ausbauen
