100 Jahre Schwerbehindertenvertretung
Mit einem digitalen Festakt würdigte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das 100-jährige Jubiläum der Schwerbehindertenvertretung. [...] >
Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Elterngeld, Pflege & Haushalt 2021
Erleichterungen beim Elterngeld, Verbesserungen im Pflege-Bereich, eine Friedenslösung für Bergkarabach – der Bundestag hat in der neuen Sitzungswoche eine Reihe von wichtigen Gesetzen und Anträgen auf der Tagesordnung.
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Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Weihnachten im Familienkreis ermöglichen
Die Corona-Schutzmaßnahmen werden voraussichtlich um einige Wochen verlängert, die Kontaktbeschränkungen teils sogar verschärft. [...] >
Weltraumforschung: Europa muss aufholen
Weltraumforschung ist ein Bereich, den die Menschen in seiner Bedeutung für ihren Alltag gerne unterschätzen. Faktisch gäbe es ohne Satelliten keine Navigationssysteme und weniger Erkenntnisse über den Klimawandel. [...] >
Friedhöfe sind Orte der Erinnerung
Traditionell gedenken die Menschen am Totensonntag der Verstorbenen. Sie besuchen die Friedhöfe. Sie schmücken die Gräber ihrer Angehörigen und Freunde mit Blumen. Weltweit ist die deutsche Friedhofskultur etwas Besonderes. [...] >
„Die Infektionszahlen müssen runter“
Zur Eindämmung des Coronavirus sind für eine begrenzte Zeit drastische Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben unerlässlich. Die rechtliche Grundlage dafür bietet das Infektionsschutzgesetz, das der Bundestag angepasst hat. [...] >
Corona: Private Kontakte weiter beschränken
Die Corona-Pandemie hält Deutschland weiter im Griff. Auch wenn sich die Kurve der Neuinfektionen abflacht: Eine Trendumkehr ist noch nicht in Sicht. [...] >
Kluge Politik der Nachhaltigkeit
Mit einem eindringlichen Appell sprach sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus in der ARD-Talkshow „Hart aber [...] >
Faktencheck | Bevölkerungsschutzgesetz
Das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bildet die Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie: Dazu gehören zum Beispiel die Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen oder die Schließung von Hotels und Restaurants.
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„Unrecht hat kein Verfallsdatum“
30 Jahre nach der Wiedervereinigung werden die Stasi-Akten in das Bundesarchiv überführt. Der Bundestag stellt die Weichen dafür, dass die Spitzel-Dokumente dauerhaft gesichert werden. [...] >
"Mehr Fairness, Innovation & soziale Marktwirtschaft im Netz"
Die Herausforderungen der Digitalwirtschaft standen im Mittelpunkt des digitalen Fachgesprächs „Wettbewerbsrecht 4.0“. [...] >
Der lange Weg zur Armee im Einsatz
Vor genau 65 Jahren erhielten die ersten 101 Soldaten der westdeutschen Streitkräfte ihre Ernennungsurkunden. Der 12. [...] >
Publikationen
Übersicht
Faktenblatt | Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Corona-Maßnahmen im 3. Bevölkerungs-schutzgesetz
Faktenblatt | Bürokratieabbau
JETZT.ZUKUNFT. Wohlstand und Sicherheit auch morgen.
Die transatlantische Partnerschaft als Garant unserer Sicherheit und Freiheit bewahren und ausbauen
Faktenblatt | Unser Wald braucht Hilfe
Faktenblatt | Berufliche Bildung
Faktenblatt | Fortschritte in der Migrationspolitik
Positionspapier „Ehrenamtsgesetz 2021“
