Skip to main content
24 Okt 2019

121. Sitzung

Gesamte TagesordnungWeniger Anzeigen
23 Okt 2019

120. Sitzung

18 Okt 2019

119. Sitzung

Gesamte TagesordnungWeniger Anzeigen
17 Okt 2019

118. Sitzung

Gesamte TagesordnungWeniger Anzeigen
16 Okt 2019

117. Sitzung

Gesamte TagesordnungWeniger Anzeigen
27 Sep 2019

116. Sitzung

Gesamte TagesordnungWeniger Anzeigen
26 Sep 2019

115. Sitzung

  • Gesetz für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz)

  • Handeln jetzt – Auf dem Weg zum klimaneutralen Deutschland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    Abstimmungen

    26.09.2019

    zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Hoffmann, Alexander Graf Lambsdorff, Till Mansmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Weltweit mehr Wald für den Klimaschutz

  • Ohne-Debatte-Punkte

    Überweisungen im vereinfachten Verfahren

    • a.       1. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
      Drs. 19/…
    • b.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zu dem Protokoll vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Vertrages vom 29. Juni 2000 über ein Europäisches Fahrzeug- und Führerscheininformationssystem (EUCARIS)
      Drs. 19/11468
    • c.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1852 des Rates vom 10. Oktober 2017 über Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der Europäischen Union
      (EU-Doppelbesteuerungsabkommen-Streitbeilegungsgesetz – EU-DBA-SBG)

      Drs. 19/12112
    • d.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
      Drs. 19/12915
    • e.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahl-gesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
      Drs. 19/…
    • f.    1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Sechsten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
      Drs. 19/…
    • g.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des
      ERP-Sondervermögens für das Jahr 2020 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2020)

      Drs. 19/…
    • h.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
      Drs. 19/…
    • i.    1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik
      Drs. 19/…
    • j.    1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
      Drs. 19/…
    • k.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (RVBund/KnErG-ÄndG)
      Drs. 19/…
    • l.    1. Beratung des von der der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines
      Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
      Drs. 19/…
    • m. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
      Mittelmeerraum stabilisieren – Entwicklungspolitische Kooperationen im westlichen Mittelmeerraum ausbauen
      Drs. 19/…
    • n.   Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
      20 Jahre Washingtoner Prinzipien
      Drs. 19/…
    • o.   Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
      Beschaffung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge
      Drs. 19/…

    Abschließende Beratungen ohne Aussprache

    • a.   Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
      Marktkonzentration im Agrarmarkt stoppen – Artenvielfalt und Ernährungssouveränität erhalten
      Drs. 19/1654, 19/...
    • b.   Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
      Pauschalreisende bei Insolvenzen wirksam schützen
      Drs. 19/8565, 19/…

    Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses

    • c.  Sammelübersicht 322 zu Petitionen, Drs.19/13125
    • d.  Sammelübersicht 323 zu Petitionen, Drs.19/13126
    • e.  Sammelübersicht 324 zu Petitionen, Drs.19/13127
    • f.   Sammelübersicht 325 zu Petitionen, Drs.19/13128
    • g.  Sammelübersicht 326 zu Petitionen, Drs.19/13129
    • h.  Sammelübersicht 327 zu Petitionen, Drs.19/1313
    • i.   Sammelübersicht 328 zu Petitionen, Drs.19/13131
    • j.   Sammelübersicht 329 zu Petitionen, Drs.19/13132
    • k.  Sammelübersicht 330 zu Petitionen, Drs.19/13133
    • l.   Sammelübersicht 331 zu Petitionen, Drs.19/13134
    • m. Sammelübersicht 332 zu Petitionen, Drs.19/13135
    • n.  Sammelübersicht 333 zu Petitionen, Drs.19/13136
    • o.  Sammelübersicht 334 zu Petitionen, Drs.19/13137
  • Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (AfD)

  • Aktuelle Stunde - Bürgernähe und Transparenz erhalten, Stasiunterlagenbehörde nicht abwickeln – Kein Einstieg in den Ausstieg (AfD)

  • Neuntes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

    Abstimmungen

    26.09.2019

    Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

  • Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Zivilgesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – „Antifa“ ächten (AfD)

  • Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien

  • Eine dynamische und zukunftsorientierte deutsch-französische Freundschaft im Dienste Europas – Für eine zügige und ambitionierte Umsetzung des Vertrags von Aachen (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    Abstimmungen

    26.09.2019

    Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration

    26.09.2019

    Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch -französische Zusammenarbeit und Integration

  • Wohnungsbau entbürokratisieren – Kostenexplosion eindämmen (FDP)

  • Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zum Beitrittsantrag der Republik Nordmazedonien zur Europäischen Union und zur Empfehlung von Europäischer Kommission und Hoher Vertreterin vom 29. Mai 2019 zur Aufnahme von – Beitrittsverhandlungen

    Abstimmungen

    26.09.2019

    Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zum Beitrittsantrag der Republik Nordmazedonien zur Europäischen Union und zur Empfehlung von Europäischer Kommission und Hoher Vertreterin vom 29. Mai 2019 zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen

    26.09.2019

    Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zum Beitrittsantrag der Republik Albanien zur Europäischen Union und zur Empfehlung von Europäischer Kommission und Hoher Vertreterin vom 29. Mai 2019 zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen

  • Sofortige Einstellung des Programms „Perspektive Heimat“ (AfD)

  • Entwurf eines Hebammenreformgesetzes

  • Steuerliche Entlastung für Familien (FDP)

  • Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung

  • Solidarische Umlagefinanzierung für mehr Ausbildungsplätze einführen (DIE LINKE.)

  • Gesetz zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuches (Implantateregister-Errichtungsgesetz – EIRD)

  • Gesetz zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetz - BesStMG)

  • Stand der Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele in, durch und mit Deutschland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

  • Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

  • Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)

  • Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes

  • Gesetz zur Überleitung von Freizügigkeitsrechten in das Aufenthaltsrecht infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union

Gesamte TagesordnungWeniger Anzeigen
25 Sep 2019

114. Sitzung

12 Sep 2019

112. Sitzung

  • Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat (Epl. 06)

  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Epl. 07)

  • Ohne Debatte-Punkte

    2.  Überweisungen im vereinfachten Verfahren

    • a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
      Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz – StUG) Drs. 19/…
    • b. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
      Investitionen beschleunigen – Deutsche Tourismusförderung neu aufstellen Drs. 19/9295
    • c. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
      New Space für die deutsche Raumfahrt Drs. 19/…
    • d. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
      Verbraucherschutz bei Beförderungsverträgen auch international gewährleisten Drs. 19/…
    • e. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
      Soziale Innovationen stärken Drs. 19/...
    • f. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
      Aktionsplan für einen gesunden und artenreichen Wald Drs. 19/…
    • g. Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
      Agrarwende statt Gentechnik – Neue Gentechniken im Sinne des Vorsorgeprinzips regulieren und ökologische Landwirtschaft fördern Drs. 19/…

    3. Abschließende Beratungen ohne Aussprache

    • a. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
      Finanztransaktionssteuer stoppen Drs. 19/11231                       
    • b.  Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
      Weltfriedenstag als europäischer Feiertag Drs. 19/…
    •  c. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses
       -  zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
      Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2017 – Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2017 – Drs. 19/3165
      -  zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
      Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögens-rechnung 2017) Drs. 19/5500, 19/5993 Nr. 3
      -  zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
      Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Ergänzungsband – Drs. 19/9100, 19/10066 Nr. 1.1, 19/11229                 
    • d.  Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
      Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2018 – Einzelplan 20 – Drs. 19/9860, 19/11230
Gesamte TagesordnungWeniger Anzeigen