15
Mai
2019
100. Sitzung
-
Regierungsbefragung
-
Fragestunde
-
Aktuelle Stunde - Iran-Atomabkommen verteidigen – Kriegsgefahr abwenden (DIE LINKE.)
-
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2018
10
Mai
2019
99. Sitzung
-
Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte für Bürgerinnen und Bürger vor Ort
Redner
-
Rückabwicklung von Finanzhilfen für Griechenland wegen Nichterfüllung und Nichtbeachtung der Kreditkonditionen (AfD)
Redner
-
Zehn Jahre Östliche Partnerschaft der Europäischen Union - Für eine intensive Zusammenarbeit auf dem Weg zu Wohlstand, Sicherheit und Demokratie
-
DDR-Renten bewilligen – Ostdeutsche Lebensleistungen anerkennen (DIE LINKE.)
Redner
-
Steuerrecht vereinfachen – Bürokratie abbauen (FDP)
Redner
-
„Wohlstand für alle“ auch im 21. Jahrhundert (FDP)
Redner
09
Mai
2019
98. Sitzung
-
1. Beratung eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
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Energiepolitik europäisch denken (FDP)
-
Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG)
-
Gesetz zur Beendigung des Betriebs von Braunkohlekraftwerken zur Stromerzeugung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN )
-
ohne-Debatte-Punkte
27. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen
Drs. 19/… - b. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zu den Verträgen vom 5. Oktober 2004, 12. August 2008, 11. Oktober 2012 und
6. Oktober 2016 des Weltpostvereins
Drs. 19/... - c. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
Drs. 19/… - d. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Vierten Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes
Drs. 19/... - e. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zu dem Zusatzprotokoll vom 22. Oktober 2015 zum Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 zur Verhütung des Terrorismus
Drs. 19/... - f. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zu der Vereinbarung vom 10. Oktober 2018 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen (Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen Vereinbarung über Umweltprüfungen)
Drs. 19/… - g. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen
Drs. 19/... - h. 1. Beratung des von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur … Änderung des Bundeseisenbahnneugliederungsgesetzes
Drs. 19/… - i. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau des deutschen Polizeiengagements in internationalen Friedensmissionen voranbringen
Drs. 19/9273 - j. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Der Schiene höchste Priorität einräumen
Drs. 19/… - k. Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Aktueller Stand und Entwicklungen der Pränataldiagnostik
Drs. 19/9059
28. Abschließende Beratung ohne Aussprache
- Beratung der Fünften Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses
zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017
Drs. 19/…
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
-
Aktuelle Stunde - CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise (AfD)
-
Aktuelle Stunde - Nach dem globalen Report zur Artenvielfalt – Politische Konsequenzen aus dem gefährlichen Artensterben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Redner
-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)
Downloads
Abstimmungen
09.05.2019Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)
-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
Downloads
Abstimmungen
09.05.2019Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EUNAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Downloads
Abstimmungen
09.05.2019Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
-
Privilegierte Partnerschaft statt Vollmitgliedschaft – EU-Erweiterungspläne für den Westbalkan überdenken (AfD)
-
Konzerntransparenz gegen Steuerflucht (DIE LINKE.)
Abstimmungen
09.05.2019Konzerntransparenz gegen Steuerflucht Drs. 19/7906 und 19/8388
-
Gesetz zur Entfristung des Integrationsgesetzes
Downloads
-
Gefahr durch Upload-Filter vermeiden (AfD)
-
Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung
-
Rechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestalten (FDP)
-
Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen
Downloads
-
Solidarische Städte und kommunale Initiativen zur Flüchtlingsaufnahme unterstützen (DIE LINKE.)
Redner
-
Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes
Downloads
-
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
Redner
-
Das Recht von Mädchen auf Bildung und Gesundheit in Krisen- und Konfliktgebieten stärken und die G7-Deklaration zügig und konsequent umsetzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
-
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
Redner
08
Mai
2019
97. Sitzung
-
Regierungsbefragung
-
Fragestunde
-
Aktuelle Stunde - Stand der Wirtschaftsverfassung Deutschlands – Ein Plädoyer für die Soziale Marktwirtschaft (FDP)
12
Apr
2019
96. Sitzung
-
Die Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs
-
Innovation und Chancen nutzen – Innovationsprinzip bei Gesetzgebung und behördlichen Entscheidungen einführen (FDP)
-
Jahresbericht 2018 (60. Bericht)
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Kollektiven Rechtsschutz ausbauen statt ausbremsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Keine Verlängerung bzw. Neuauflage des Europäischen Entwicklungsfonds EEF (AfD)
-
Die Bahn wieder ins Land bringen – Bahnstrecken reaktivieren (DIE LINKE.)
11
Apr
2019
95. Sitzung
-
Vorgeburtliche genetische Bluttests
Redner
-
Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros sichern (AfD)
-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)
Redner
-
Ein System für alle – Privatversicherte in gesetzliche Krankenversicherung überführen (DIE LINKE.)
-
ohne-Debatte-Punkte
27. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA) – Neue elektronische Medien und Suchtverhalten
Drs. 18/8604 - b. Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA) – Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit
Drs. 18/13689 - c. Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Robotik und assistive Neurotechnologien in der Pflege – gesellschaftliche Herausforderungen
Drs. 19/2790
d. Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Chancen und Risiken mobiler und digitaler Kommunikation in der Arbeitswelt
Drs. 19/8527 - e. Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Einführung des digitalen Meldescheins in Beherbergungsbetrieben prüfen
Drs. 19/…
f. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Konflikt in der Westsahara nicht vergessen – Völkerrecht durchsetzen
Drs. 19/8984 - g. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicherung einer patientennahen und bedarfsgerechten Arzneimittelversorgung durch Apotheken
Drs. 19/… - h. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Garantierente Altersarmut verhindern
Drs. 19/…
28. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
- a. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Abschaffung der Zuverlässigkeitsprüfung für Privatpiloten
Drs. 19/1702, 19/5555 - b. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
Drs. 19/8459, 19/… - c. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Tag der Befreiung als gesetzlicher Gedenktag
Drs. 19/…
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
- d. Sammelübersicht 252 zu Petitionen Drs. 19/9012
- e. Sammelübersicht 253 zu Petitionen Drs. 19/9013
- f. Sammelübersicht 254 zu Petitionen Drs. 19/9014
- g. Sammelübersicht 255 zu Petitionen Drs. 19/9015
- h. Sammelübersicht 256 zu Petitionen Drs. 19/9016
- i. Sammelübersicht 257 zu Petitionen Drs. 19/9017
- j. Sammelübersicht 258 zu Petitionen Drs. 19/9018
- k. Sammelübersicht 259 zu Petitionen Drs. 19/9019
- l. Sammelübersicht 260 zu Petitionen Drs. 19/9020
- m. Sammelübersicht 261 zu Petitionen Drs. 19/9021
- n. Sammelübersicht 262 zu Petitionen Drs. 19/9022
- o. Sammelübersicht 263 zu Petitionen Drs. 19/9023
- p. Sammelübersicht 264 zu Petitionen Drs. 19/9024
- a. Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung
-
Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (AfD)
-
Wahlen zu Gremien (AfD)
-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
Redner
-
Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte in einer extremen Notlage schaffen (FDP)
-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Redner
-
Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2014 bis 2017
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Elektromobilität auf die Überholspur bringen – Chancen für eine zukunftsfähige Mobilität nutzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze (Neuregelung Wahlrechtsausschlüsse)
-
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre (AfD)
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Gesetz zum Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbständige
Redner
Downloads
Abstimmungen
11.04.2019Entwurf eines Gesetzes zum Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbständige
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Schutz der liberalen Demokratie in Europa (FDP)
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Gesetz zu dem Protokoll vom 11. Juni 2014 zum Überein-kommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 28. Juni 1930 über Zwangs- oder Pflichtarbeit
-
Deutschland braucht ein Unternehmensstrafrecht (DIE LINKE.)
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Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
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Gesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung des Personalausweisgesetzes und weiterer Vorschriften
Redner
-
Strategische Förderung und Unterstützung von Social Entrepreneurship in Deutschland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Redner
-
Bericht zur Zwölften Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
10
Apr
2019
94. Sitzung
-
Regierungsbefragung (Bundeskanzlerin)
-
Fragestunde
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Aktuelle Stunde - Wohnraummiete in Deutschland
05
Apr
2019
93. Sitzung
-
Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG)
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Aufstrebenden Wirtschaftsmächten den Status als Entwicklungsland entziehen – Keine Förderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und des Außenhandels für Schwellenländer (AfD)
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Bundesprogramm Jugend erinnert – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken
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Tarifbindung stärken (DIE LINKE.)
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Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen
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Forschungsoutput stimulieren – Pakt für Forschung und Innovation neu justieren (FDP)
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Neustart des Verfassungsschutzes des Bundes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Redner
-
Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zur Lockerung des Rüstungsexportstopps an die am Jemenkrieg beteiligten Staaten
04
Apr
2019
92. Sitzung
-
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
-
Mindestlohndokumentation vereinfachen – Bürokratie abbauen (FDP)
-
70 Jahre NATO – Das Rückgrat der Euroatlantischen Sicherheit stärken
Redner
-
Für ein Europa das schützt – Soziale Absicherung europaweit garantieren (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
ohne-Debatte-Punkte
29. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes
Drs. 19/... - b. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
EURATOM-Vertrag auflösen – Keine EU-Subventionen für die Atomindustrie
Drs. 19/7479 - c. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
25 Jahre Völkermord in Ruanda – Unabhängige historische Aufarbeitung in Deutschland
Drs. 19/8564 - d. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Motorradfahrende besser schützen – Unterfahrschutz muss Regel werden
Drs. 19/….
30. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
- a. Sammelübersicht 227 zu Petitionen Drs. 19/8594
- b. Sammelübersicht 228 zu Petitionen Drs. 19/8595
- c. Sammelübersicht 229 zu Petitionen Drs. 19/8596
- d. Sammelübersicht 230 zu Petitionen Drs. 19/8597
- e. Sammelübersicht 231 zu Petitionen Drs. 19/8598
- f. Sammelübersicht 232 zu Petitionen Drs. 19/8599
- g. Sammelübersicht 233 zu Petitionen Drs. 19/8600
- h. Sammelübersicht 234 zu Petitionen Drs. 19/8601
- i. Sammelübersicht 235 zu Petitionen Drs. 19/8602
- j. Sammelübersicht 236 zu Petitionen Drs. 19/8603
- k. Sammelübersicht 237 zu Petitionen Drs. 19/8604
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
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Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten (AfD)
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Aktuelle Stunde - Steigende Strompreise stoppen – Energie bezahlbar machen (FDP)
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Zweites Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz – 2. DAVG)
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EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden - Heranführungshilfen sofort stoppen (AFD)
Redner
-
Gesetz zum Abkommen vom 24. November 2017 über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits
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Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
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Uploadfilter verhindern – Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnen (DIE LINKE.)
Redner
-
Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten
Downloads
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Einsetzung einer Enquete-Kommission – Direkte Demokratie auf Bundesebene (AfD)
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Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
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Gerechtigkeit bei Verleihung von Einsatzmedaillen der Bundeswehr herstellen (FDP)
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Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung
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Keine Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und andere am Jemenkrieg beteiligte Staaten (DIE LINKE.)
Redner
-
Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 – ZensG 2021)
-
Nachhaltige Entwicklungsziele erreichen – Potenziale aus der Agrarökologie anerkennen und unterstützen
Redner
-
Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Redner
03
Apr
2019
91. Sitzung
-
Regierungsbefragung
-
Fragestunde
-
Aktuelle Stunde - Erfolge bei der Bekämpfung der Kriminalität – Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018