28
Nov
2019
131. Sitzung
-
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat - Epl. 06
Redner
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz - Epl. 07
Redner
-
Ohne-Debatte-Punkte
III. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur schrittweisen Verringerung von Dentalamalgan
Drs. 19/11795 - b. Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA)
Aktueller Stand und Entwicklungen der Präimplantationsdiagnostik
Drs.19/15000
IV. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses
a. Sammelübersicht 392 zu Petitionen Drs.19/15134
b. Sammelübersicht 393 zu Petitionen Drs.19/15135
c. Sammelübersicht 394 zu Petitionen Drs.19/15136
d. Sammelübersicht 395 zu Petitionen Drs.19/15137
e. Sammelübersicht 396 zu Petitionen Drs.19/15138
f. Sammelübersicht 397 zu Petitionen Drs.19/15139
g. Sammelübersicht 398 zu Petitionen Drs.19/15140
h. Sammelübersicht 399 zu Petitionen Drs.19/15141
i. Sammelübersicht 400 zu Petitionen Drs.19/15142
j. Sammelübersicht 401 zu Petitionen Drs.19/15143
k. Sammelübersicht 402 zu Petitionen Drs.19/15144
l. Sammelübersicht 403 zu Petitionen Drs.19/15145
m.Sammelübersicht 404 zu Petitionen Drs.19/15146
n. Sammelübersicht 405 zu Petitionen Drs.19/15147
o. Sammelübersicht 406 zu Petitionen Drs.19/15148
p. Sammelübersicht 407 zu Petitionen Drs.19/15149
q. Sammelübersicht 408 zu Petitionen Drs.19/15150
- a. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
-
Bundesministerium für Gesundheit - Epl. 15
Redner
-
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Epl. 17
Redner
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung - Epl. 30
27
Nov
2019
130. Sitzung
-
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt - Epl. 04
Redner
Abstimmungen
27.11.2019Entwürfe der Gesetze über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) sowie zur Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
-
Auswärtiges Amt - Epl. 05
Redner
-
Bundesministerium der Verteidigung - Epl. 14
Redner
-
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Epl. 23
Redner
26
Nov
2019
129. Sitzung
-
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Downloads
-
Bundesministerium der Finanzen - Epl. 08 Bundesrechnungshof - Epl. 20
Redner
-
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - Epl. 10
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit - Epl. 16
Redner
Downloads
Abstimmungen
26.11.2019Änderungsantrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/15464 zu der zweiten Beratung der Gesetzentwürfe der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) sowie zur Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
-
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur - Epl. 12
Redner
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Epl. 09
Redner
15
Nov
2019
128. Sitzung
-
Entwurf eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
Redner
Downloads
Abstimmungen
15.11.2019<p>Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes Drs. 19/14339, 19/15126 und 19/15239</p>
-
Kriegerische Eskalationen im Nahen Osten vermeiden – Über eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Vorderen Orient Stabilität schaffen (AfD)
-
Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens
-
Arbeitslosenversicherung stärken – Arbeitslosengeld verbessern (DIE LINKE.)
-
Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021
-
Tempo in der Energiepolitik – Wasserstoff zum neuen Öl machen (FDP)
-
20 Jahre Washingtoner Prinzipien – Restitution von NS-Raubkunst fortsetzen und „Beratende Kommission“ weiterentwickeln
-
Chancen der Digitalisierung nutzen – Offener Zugang und standardisierte Datenformate für eine zukunftsfähige Landwirtschaft 4.0
Redner
Downloads
-
Transparenz bei Regierung und Behörden stärken, Informationsfreiheitsgesetz des Bundes zu einem Transparenzgesetz weiterentwickeln (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
14
Nov
2019
127. Sitzung
-
Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995
Downloads
Abstimmungen
14.11.2019Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 Drs. 19/14103 und 19/15152
14.11.2019Entwurf eines Gesetzes zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags - Drucksachen 19/14286 und 19/15152 -
14.11.2019Abschaffung des Solidaritätszuschlaggesetzes Drs. 19/4898 und 19/15152
-
Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine moderne Unternehmensbesteuerung
Abstimmungen
14.11.2019Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine moderne Unternehmensbesteuerung Drs. 19/7898 und 19/14304
-
Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
Redner
Downloads
Abstimmungen
14.11.2019<p>Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) - Drucksachen 19/13452, 19/13826 und 19/15164 -</p>
-
Für soziale Garantien ohne Sanktionen (Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.)
-
Ohne-Debatte-Punkte
34. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Vierten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
Drs. 19/… - b. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Agroforstwirtschaft möglich machen
Drs. 19/14374 - c. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Unwirksamkeit eines Abtretungsverbots auf europäischer Ebene durchsetzen
Drs. 19/…
35. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
- a. 2./3.Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1852 des Rates vom 10. Oktober 2017 über Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der Europäischen Union (EU-Doppelbesteuerungsabkommen-Streitbeilegungsgesetz – EU-DBA-SBG)
Drs. 19/12112, 19/… - b. 2./3 Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz)
Drs. 19/13961, 19/14088, 19/… - c. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschrechte wirksam durchsetzen – Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt jetzt ratifizieren
Drs. 19/4554, 19/10720 - d. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit für zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien
Drs. 19/14824, 19/… - Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
Sammelübersicht 375 zu Petitionen Drs.19/14848
Sammelübersicht 376 zu Petitionen Drs.19/14849
Sammelübersicht 377 zu Petitionen Drs.19/14850
Sammelübersicht 378 zu Petitionen Drs.19/14851
Sammelübersicht 379 zu Petitionen Drs.19/14852
Sammelübersicht 380 zu Petitionen Drs.19/14853
Sammelübersicht 381 zu Petitionen Drs.19/14854
Sammelübersicht 382 zu Petitionen Drs.19/14855
Sammelübersicht 383 zu Petitionen Drs.19/14856
Sammelübersicht 384 zu Petitionen Drs.19/14857
Sammelübersicht 385 zu Petitionen Drs.19/14858
Sammelübersicht 386 zu Petitionen Drs.19/14859
Sammelübersicht 387 zu Petitionen Drs.19/14860
Sammelübersicht 388 zu Petitionen Drs.19/14861
Sammelübersicht 389 zu Petitionen Drs.19/14862
Sammelübersicht 390 zu Petitionen Drs.19/14863
Sammelübersicht 391 zu Petitionen Drs.19/14864
- a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
-
Aktuelle Stunde - Politisch verursachter Arbeitsplatzabbau in der Automobilindustrie (AfD)
-
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
-
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu externen Beratungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (AfD)
-
Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
-
Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer zivilprozessrechtlicher Vorschriften
-
Lücken bei der Rüstungsexportkontrolle schließen – Kontrollpflicht für die technische Unterstützung von Rüstungsproduktion erweitern, Rüstungsexportkontrolle auch bei kritischen Unternehmenserwerben und -beteiligungen im Ausland einführen (DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie
-
Den Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel wirksam reduzieren (AfD)
Redner
Abstimmungen
14.11.2019Verbot von Tierexporten aus Deutschland - Insbesondere in Nicht-EU-Länder, bei nicht EUrechtskonformen Transport-, Haltungs- und Schlachtbedingungen sowie Sicherstellung der Einhaltung der EU-Tiertransportvorgaben auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und Ausarbeitung von geeigneten Straf- beziehungsweise Ordnungswidrigkeiten für Verstöße gegen die EU-Tiertransportvorgaben Drs. 19/5532 und 19/9107
14.11.2019Den Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel wirksam reduzieren Drs. 19/7429 und 19/8462
-
„One World. One Net. One Vision“ – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz
-
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Kinder weltweit schützen – Ausbeuterische Kinderarbeit verhindern
-
Gewalt an Frauen und Mädchen systematisch bekämpfen – Grundlagen zur erfolgreichen Umsetzung der Istanbul-Konvention schaffen (DIE LINKE.)
-
ESA-Ministerratskonferenz 2019 – Satellitengestützte Erdbeobachtung intensivieren, Europas Rolle im All stärken, nationales Raumfahrtprogramm aufwerten
-
Nachhaltige Mobilitätsforschung für die Zukunft – Innovativ, technologieoffen, ressortübergreifend
Redner
-
30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention – Kinderrechte weltweit schützen und verwirklichen sowie internationales Engagement verstärken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Bundesprogramm „Jugend erinnert“ – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken
Redner
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13
Nov
2019
126. Sitzung
-
Entwurf eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
-
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG)
-
Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
-
Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
-
Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens
-
Regierungsbefragung
-
Fragestunde
-
Zweites Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes
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Abstimmungen
13.11.2019Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes Drs. 19/13960, 19/14385 und 19/14745
13.11.2019Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes Drs. 19/14892
-
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
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-
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. November 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine über Soziale Sicherheit
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-
Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
Redner
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08
Nov
2019
125. Sitzung
-
30 Jahre Mauerfall
-
Tempo für Deutschland (FDP)
-
Mit nationaler Tourismusstrategie den Standort Deutschland weiter stärken
Redner
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-
Pflegeversicherung verlässlich und solidarisch gestalten mit der doppelten Pflegegarantie (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG)
-
Änderung der GO-BT – Verbindliche Regelungen für öffentliche Petitionen
-
Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein deutliches Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen
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-
Gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der Integration
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-
Kapitalinteressen in der Gesundheitsversorgung offenlegen (DIE LINKE.)
-
Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri (FDP)
07
Nov
2019
124. Sitzung
-
Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens
-
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14) (AfD)
-
Zukunft der beruflichen Bildung in der digitalen Arbeitswelt
-
Hartz IV überwinden – Für gute Arbeit und soziale Garantien DIE LINKE.
-
Ohne-Debatte-Punkte
33. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
- a. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Entwurf eines Gesetzes zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits
Drs. 19/… - b. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
30 Jahre Mauerfall und Reisefreiheit – Erfolgsgeschichte Tourismus
Drs. 19/… - c. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Digitalisierung der Archive der DDR-Opposition
Drs. 19/... - d. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Postreform endlich vollenden – für mehr Qualität und fairen Wettbewerb
Drs. 19/… - e. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz umfassend überarbeiten
Drs. 19/… - f. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren – Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen und weitere notwendige Maßnahmen ergreifen
Drs. 19/… - g. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf barrierefreie Schutzräume und Notrufsysteme garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Drs. 19/… - h. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in der Gesundheits- und Pflegeversorgung garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Drs. 19/… - i. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in Kultur, Sport und Tourismus garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Drs. 19/… - j. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf barrierefrei ausgestaltete Medien garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Drs. 19/… - k. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf barrierefreie politische Teilhabe garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Drs. 19/… - l. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen garantieren – Barrierefreien Wohn- und Lebensraum schaffen
Drs. 19/… - m. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf barrierefreie Mobilität garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Drs. 19/… - n. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kündigung des bilateralen Atomabkommens mit Brasilien
Drs. 19/… - o. Beratung des Antrags des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Vertrag gemäß Artikel 1 § 6 des Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung in der im Jahr 2019 novellierten Fassung (Durchführungsvertrag 2019)
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 6 Absatz 3 des ERP-Verwaltungsgesetzes
Drs. 19/… - b. Beratung der Unterrichtung durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Dritter Gemeinsamer Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages
Diskriminierung in Deutschland
Drs. 18/13060
34. Abschließende Beratungen ohne Aussprache
- a. 2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik
Drs. 19/13444, 19/… - b. 2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes
Drs. 19/13445, 19/… - c. 2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
Drs. 19/13825, 19/… - d. 2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999
Drs. 19/13962, 19/… - e. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien
- zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
30 Jahre Friedliche Revolution
Drs. 19/10613, 19/…
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
30 Jahre Friedliche Revolution – Errungenschaft von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit verteidigen
Drs. 19/10614, 19/... - f. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
30 Jahre nach der friedlichen Revolution – Aufbauleistung würdigen, gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen stärken
Drs. 19/…
- Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
g. Sammelübersicht 365 zu Petitionen Drs. 19/14391
h. Sammelübersicht 366 zu Petitionen Drs. 19/14392
i. Sammelübersicht 367 zu Petitionen Drs. 19/14393
j. Sammelübersicht 368 zu Petitionen Drs. 19/14394
k. Sammelübersicht 369 zu Petitionen Drs. 19/14395
l. Sammelübersicht 370 zu Petitionen Drs. 19/14396
m.Sammelübersicht 371 zu Petitionen Drs. 19/14397
n. Sammelübersicht 372 zu Petitionen Drs. 19/14398
o. Sammelübersicht 373 zu Petitionen Drs. 19/14399
p. Sammelübersicht 374 zu Petitionen Drs. 19/14400
- a. Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
-
Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 – ZensG 2021)
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-
Wahl eines Stellvertreter des Präsidenten (AfD)
-
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
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Aktuelle Stunde - Hassrede und Hasskriminalität – Für eine offene und freiheitliche Gesellschaft
-
Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG)
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-
Niemals ausgelernt, immer neugierig – Ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben (FDP)
-
Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
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Abstimmungen
07.11.2019Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften - Drucksache 19/14883 -
07.11.2019Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften Drs. 19/14882
-
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG)
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Keine weitere Eskalation in Hongkong – Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ wahren (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)
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Energieversorgung Deutschlands gewährleisten – Nord Stream 2 vor der Sanktionspolitik schützen (AfD)
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Gesetz zur Reform des Sozialen Entschädigungsrechts
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Missbilligung von Äußerungen und Amtsführung des Bundesministers des Auswärtigen Heiko Maas
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Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
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Friedensprozesse in Syrien fördern, Völkerrecht wiederherstellen (DIE LINKE.)
Redner
-
Deutsches Auslandsschulwesen weiter stärken und auf breiter Basis entwickeln
-
25 Jahre Weltbevölkerungskonferenz von Kairo – Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte von Mädchen und Frauen weltweit stärken
-
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Änderung des Artikels 3 Absatz 3 – Einfügung des Merkmals sexuelle Identität) (FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN )
-
Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen
Redner
-
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
Redner
-
Zweites Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes
Redner
Downloads
-
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. November 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine über Soziale Sicherheit
-
Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
06
Nov
2019
123. Sitzung
-
Regierungsbefragung
-
Fragestunde
-
Aktuelle Stunde - Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bewahren – Kinder schützen (AfD)
25
Okt
2019
122. Sitzung
-
Entwurf eines Bundesklimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
-
Stärkung ländlicher Räume – Sicherung der Zukunftsfähigkeit Deutschlands (AfD)
-
Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018
-
Ost-Quote in Bundesbehörden durchsetzen – Grundgesetz achten (DIE LINKE.)
-
Viertes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
-
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode zur „Pkw-Maut“
-
Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
-
Gesetz zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete
-
Stromsperren verhindern – Energieversorgung für alle garantieren (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
