26
Jan
2022
13. Sitzung
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Regierungsbefragung (BM Dr. Habeck)
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Fragestunde
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Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht
14
Jan
2022
12. Sitzung
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Finanzen und Haushalt)
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Ernährung und Landwirtschaft)
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Verteidigung)
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
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Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
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Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern (Bundesregierung)
13
Jan
2022
11. Sitzung
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Wirtschaft und Klimaschutz; Bildung und Forschung)
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Ohne Debatte Punkte
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Einsetzung eines Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes (SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP …) (ohne Debatte)
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Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gemäß den Artikeln 1 und 2 des Gesetzes über die Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Gesundheit)
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Arbeit und Soziales)
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung ( Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur))
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Digitales und Verkehr)
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen)
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Änderung der COVID-19-SchutzmaßnahmenAusnahmenverordnung und der CoronavirusEinreiseverordnung (Bundesregierung)
Redner
12
Jan
2022
10. Sitzung
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Regierungsbefragung (Bundeskanzler Olaf Scholz)
Redner
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Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung (Innen und Heimat; Recht; Außen, Europa und Menschenrechte; Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz)
16
Dez
2021
9. Sitzung
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Abstimmung auf Erweiterung der Tagesordnung
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Wahl vom Deutschen Bundestag zu entsendender Mitglieder des Ausschusses nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss)
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Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021)
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Internationales Engagement für das Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit fortsetzen – Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit fortführen (CDU/CSU)
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Gesetzes zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)
Redner
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Gesetzes zur Änderung des Ganztagsfinanzierungsgesetzes und des Ganztagsfinanzhilfegesetzes
Redner
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Blackout verhindern – Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ermöglichen (AfD)
Redner
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Würde und Teilhabe ernst nehmen – Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Bürgergeld (DIE LINKE.)
Redner
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Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes (SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)
Redner
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Sofortmaßnahme gegen die sozialen Folgen der Inflation – Mehr Netto vom Brutto für die Erwerbstätigen (AfD) Überweisung im vereinfachten Verfahren
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Ohne Debatte strittige Abstimmungen (Abschließende Beratungen und Aussprache)
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Sitzordnung im Plenarsaal des Bundestages (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)
Redner
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Umsatzeinbußen durch die 2G Regelungen in Gastronomie und Einzelhandel (Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD)
15
Dez
2021
8. Sitzung
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Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
10
Dez
2021
7. Sitzung
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Abstimmung Tagesordnung
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Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)
Redner
Abstimmungen
10.12.2021Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19, Änderungsantrag Die Linke
10.12.2021Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19, Gesetzentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
09
Dez
2021
6. Sitzung
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Wahl einer Stellvertreterin der Präsidentin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD)
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Gesetzes zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes (SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP)
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Mobilität für alle bezahlbar halten, Pendler und Wirtschaftsverkehr schützen (CDU/CSU)
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Gesetzes zur Änderung des Ganztagsfinanzierungsgesetzes und des Ganztagsfinanzhilfegesetzes (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)
Redner
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Sofortmaßnahmen gegen die sozialen Folgen der Inflation (AfD)
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Patente für Impfstoffe, Therapeutika und Tests zur weltweiten Eindämmung von Corona jetzt freigeben (DIE LINKE.)
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Ohne Debatte Punkte
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Aktuelle Stunde Haltung der Bundesregierung zur Truppenkonzentration russischer Streitkräfte an der Staatsgrenze der Ukraine (CDU/CSU)
08
Dez
2021
5. Sitzung
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Wahl des Bundeskanzlers
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Eidesleistung des Bundeskanzlers
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Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung
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Eidesleistung der Bundesministerinnen und Bundesminister
07
Dez
2021
4. Sitzung
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Abstimmung Tagesordnung
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Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)