FRAKTIONdirekt | Nr. 6
Newsletter der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag
Liebe Leserinnen und Leser,
die Wahl ist vorüber. Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands haben einen neuen Bundestag gewählt. Die 20. Wahlperiode kann beginnen. Wie die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sich aufstellt, wie sie in ihre erste Woche gestartet ist – das lesen Sie in diesem Newsletter.
Eine anregende Lektüre wünscht Ihnen
das Team der Kommunikation der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Die Fraktion stellt sich vor
Die neue CDU/CSU-Bundestagsfraktion umfasst zukünftig 196 Abgeordnete. Davon errangen 143 ein Direktmandat, 53 gelangten über die Landesliste ins Parlament. 49 ziehen erstmals in den Deutschen Bundestag ein. Der CSU-Landesgruppe gehören 45 von ihnen an. Der Frauenanteil beträgt 23,5 Prozent. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus gratulierte allen zu ihrem Einzug in den Bundestag und begrüßte sie mit den Worten: „Wir freuen uns über jeden und jede einzelne, die ihre Tatkraft und Kompetenz in unsere gemeinsame Fraktion einbringen.“ Mehr dazu
Wahl des Fraktionsvorsitzenden
Mit 85 Prozent Zustimmung ist Ralph Brinkhaus erneut zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gewählt worden. Seine Amtszeit ist zunächst bis zum 30. April 2022 begrenzt. Dann steht eine Neuwahl für den Rest der Wahlperiode an.
Die CSU-Landesgruppe bestätigte Alexander Dobrindt als ihren Vorsitzenden. Dobrindt ist damit gleichzeitig Erster Stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Der restliche Fraktionsvorstand wurde kommissarisch bestätigt. Neu gewählt wird er nach der Konstituierung des 20. Bundestages am 26. Oktober.
Außerdem wurde …
… die Fraktionsgemeinschaft aus CDU und CSU erneuert: Traditionsgemäß bilden die beiden Schwesterparteien im Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft. Das ergibt sich aus dem Umstand, dass die CSU sich nur in Bayern zur Wahl stellt, während die CDU in allen anderen 15 Bundesländern antritt.
Zwei Unterschriften – eine Fraktionsgemeinschaft. Mit ihren Unterschriften besiegelten @ArminLaschet und @Markus_Soeder gestern die Fortführung unserer gemeinsamen Arbeit in der Unionsfraktion @cducsubt 👉https://t.co/ZVlODxJ2snpic.twitter.com/I6awrpUxre
— CDU/CSU (@cducsubt) September 29, 2021
Rückenwind für unseren Fraktionsvorsitzenden @rbrinkhaus . Herzlichen Glückwunsch zu starken 85% . Das ist Ausdruck deiner kontinuierlichen und intensiven Arbeit, weiter gehts 👍🏻@cducsubt
— Sepp Müller (@mueller_sepp) September 28, 2021
„Wir sind voll arbeitsfähig.“
Ralph Brinkhaus nach der konstituierenden Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im 20. Bundestag.
Konstituierende Sitzung
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sieht die Unionsfraktion als „Hort der Stabilität“ in schwierigen Zeiten. Im ZDF-heute journal (28.10.2021) sagte Brinkhaus nach der ersten Fraktionssitzung, in der auch kritische Stimmen laut geworden waren: „Es ist gut, dass wir Geschlossenheit gezeigt haben.“ Brinkhaus zeigte sich bereit, gegebenenfalls mit Grünen und Liberalen über eine Jamaika-Koalition zu sprechen, allerdings „ohne Ansprüche zu stellen“.
Für den Fall, dass es zu Sondierungen mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition kommen sollte, kündigte Ralph Brinkhaus an, dass die Unionsfraktion sich „sicherlich nicht verbiegen“ werde. Angesichts des Wahlergebnisses werde die Union „demütig“ in solche Gespräche gehen, sagte Brinkhaus in den ARD-Tagesthemen (28.09.2021). Seiner Ansicht nach könnte eine Jamaika-Koalition „Brücken bauen“ in einer Gesellschaft, die recht gespalten sei.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Jung erwartet eine inhaltliche Erneuerung der Union – mit dem Fokus auf Nachhaltigkeit. Im Interview mit dem Deutschlandfunk (29.09.2021) sagte er, als „Kraft der Mitte“ müsse die Union ein überzeugendes Konzept für eine ökologische und soziale Marktwirtschaft entwickeln. Mit Blick auf mögliche Koalitionssondierungen warnte er davor, vorschnell Türen zuzumachen: „Demokratische Parteien müssten miteinander reden können.“
Der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Günter Krings, nannte die Wiederwahl von Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden ein Zeichen für die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der Fraktion. Die Befristung der Amtszeit auf ein gutes halbes Jahr sei sinnvoll, weil man nicht wisse, ob die Union Oppositions- oder Regierungspartei werde, sagte er im WDR5-Morgenecho (29.09.2021). Angesichts der Wahlniederlage gehe es darum, einerseits „in Demut das Ergebnis anzunehmen, andererseits aber auch nicht vor der Verantwortung davonzulaufen“.
Christian von Stetten wurde erneut zum Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) gewählt.
Yvonne Magwas wurde als Vorsitzende der Gruppe der Frauen bestätigt.
Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion hat Axel Knoerig zum neuen Vorsitzenden gewählt.
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