Stephan Pilsinger: "Leitliniengerechte Rauchentwöhnungsangebote müssen endlich zur Regelleistung werden"

… wir damit rechnen, dass der ja schon ausgearbeitete Referentenentwurf zu einem ähnlichen Thema noch eingebracht … [...] >

Philipp Amthor: "Wir wollen das Parlament stärken"

… damals nicht dabei. Das Problem ist anscheinend, Ihre Referenten haben auch nicht gelesen, was damals diskutiert … [...] >

Christoph Bernstiel: "Die Zahl der linksextremistischen Gewalttaten steigt"

… – liest sich Ihr Antrag leider so, als ob einer Ihrer Referenten in der Mittagspause sein Brötchenpapier genommen hat … [...] >

Kai Wegner: "Wir machen Politik für Menschen mit geringem Einkommen"

… LINKE]: Die beste Altersvorsorge ist eine gute gesetzliche Rente! Alles andere kommt danach!) Und aus diesen Gründen … [...] >

Verbraucherschutz & Frauen-Power

… Außerdem soll bei den gesetzlichen Krankenkassen, den Renten und Unfallversicherungsträgern und der Bundesagentur … [...] >

Beim Steueroasenabwehrgesetz muss nachgebessert werden

… Bundesministerium der Finanzen hat die Abstimmung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Abwehr von … für Dividenden aus Steueroasen. Olaf Scholz fordert im Referentenentwurf alle vier Maßnahmen. BMF sollte einordnen, … [...] >

Hansjörg Durz: "Wir verbessern den Verbraucherschutz und fördern den Wettbewerb"

… können einer Pandemie zum Opfer fallen. Der Referentenentwurf eines möglichen Postgesetzes, der Mitte des … [...] >

Alexander Krauß: "Niemand soll Angst haben, dass ihn im Alter die Kosten für die Pflege auffressen"

… man zielgerichtet genau diejenigen trifft, die nur geringe Renten haben, und nicht jeder sozusagen entlastet wird. Und … [...] >

Ein Daten-Ökosystem für Europa

… wir den Datenschatz in Deutschland und Europa mit transparenten und fairen Regeln sichern und Potenziale von Daten … [...] >

Rudolf Henke: "Wir brauchen Kohärenz im Vorgehen"

… diskutiert, und wir haben – oh Wunder! – jetzt einen Referentenentwurf für eine Rechtsverordnung vorliegen, die genau … [...] >