Fachgespräch digital | Ein neues Bundespolizeigesetz für das 21. Jahrhundert
Derzeit wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei beraten. Das geltende Bundespolizeigesetz, das zum großen Teil noch aus dem Jahr 1994 stammt, ist bislang nur in einzelnen Vorschriften modifiziert worden. #StarkerStaat
An welchen Stellen müssen wir die Rechtslage an die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen anpassen? Welche neuen Befugnisse sind im Bereich der Gefahrenabwehr notwendig, damit die Bundespolizei auch im 21. Jahrhundert ihrem Auftrag gerecht werden kann? Wo gilt es, die Kompetenzen der Bundespolizei im Bereich der Strafverfolgung zu stärken? Und was können wir jenseits der rechtlichen Grundlagen tun, um den Dienst in der Bundespolizei attraktiv zu machen?
Unsere Fraktion möchte diese und weitere Fragen gerne im Rahmen eines Fachgespräches mit Experten der Bundespolizei, der Gewerkschaften und Praktikern diskutieren.
Zu dieser Veranstaltung im Rahmen einer Videokonferenz laden wir Sie herzlich ein für Montag, den 29. März 2021, von 11.30 bis 13.00 Uhr.
Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei MdB
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dr. Mathias Middelberg MdB
Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Innen und Heimat“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Programm-Auszug
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Redner
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Moderation
Dr. Mathias Middelberg MdB
Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Innen und Heimat“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag -
Moderation
Dr. Mathias Middelberg MdB
Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Innen und Heimat“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag -
Redner
Referenten
Organisatorische Hinweise
- Anmeldung unter www.cducsu.de/veranstaltungen bis Freitag, 26. März 2021.
- Veranstaltungsformat: Die Veranstaltung findet als Videokonferenz von Ihrem PC, Laptop, Smartphone o.ä. statt.
- Technische Voraussetzungen: Zur Teilnahme an der Videokonferenz benötigen Sie das Programm „Cisco Webex Meetings“.
Sollten Sie „Cisco Webex Meetings“ noch nicht installiert haben, können Sie es unter folgenden Links herunterladen:iPhone/iPad (iOS): https://apps.apple.com/de/app/cisco-webex-meetings/id298844386#?platform=ipad
Smartphone (Android): https://play.google.com/store/apps/details?id=com.cisco.webex.meetings&hl=de
Computer: https://www.webex.com/de/downloads.html
- Einschaltzeit: Ab 11.00 Uhr. Die Konferenz ist bereits 30 Minuten vor Beginn zugänglich, bitte installieren Sie die notwendige Software vorab und schalten sich rechtzeitig zu.
- Zugangsdaten: Meeting-Kennnummer und Passwort übersenden wir Ihnen zeitnah zum Veranstaltungstermin in einer gesonderten E-Mail an die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse.
- Koordination und Planung: Heike Brehmer MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
- Fachliche Vorbereitung: Dr. Stefan Schmidt, Referent im Büro des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei MdB; T 030.227- 53582.
- Pressebetreuung: Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-53015.
- Organisation und technischer Support: Katrin Steinbach und Judith Gaida, Innerer Dienst der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-51288.
- Datenschutz: Es gelten die allgemeinen Datenschutzhinweise. Mit der Anmeldung bestätige ich, dass ich die Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen habe.
- Foto und Videoaufnahmen: Im Rahmen der Veranstaltung werden Fotos und Filme zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit sowie zur internen und externen Dokumentation der Veranstaltung gemacht und verwertet.