Weltweit gegen Sklaverei vorgehen
Immer wieder ist die Rede von menschenverachtenden Zuständen in libyschen Flüchtlingslagern. Europäer und Afrikaner wollen den Sklavenhandel in Libyen jetzt gemeinsam beenden. Doch auch in Europa müssen wir uns mit moderner Sklaverei befassen, mahnt Elisabeth Winkelmeier-Becker anlässlich des Internationalen Tags zur Abschaffung der Sklaverei am 2. Dezember.
„Von moderner Sklaverei ist auch Deutschland betroffen“, mahnt die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. Mit dem in der letzten Legislaturperiode in Kraft getretenen Gesetz zur Bekämpfung des Menschenhandels habe man einen wichtigen Schritt gegen Zwangsprostitution, Zwangsarbeit und Menschenhandel unternommen. Doch der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei bleibt ein wichtiger Tag, gerade weil man den Kampf gegen Sklaverei in anderen Ländern der Welt nicht schleifen lassen dürfe, so Winkelmeier-Becker.
Sklaverei ist "kein Problem der Vergangenheit"
„Die unmenschliche Behandlung von Flüchtlingen und Migranten in Libyen zeigt aktuell auf besonders krasse Weise, dass Sklaverei bei Weitem kein Problem der Vergangenheit ist", unterstreicht auch der Menschenrechtspolitiker Michael Brand.
Lage in Libyen ist dramatisch
Wie schlimm die Lage in Libyen ist, hat in dieser Woche das Krisentreffen am Rande des EU-Afrika-Gipfels gezeigt. Nach zahlreichen Berichten über Sklaverei in libyschen Flüchtlingslagern verständigten sich europäische und afrikanische Staatschefs auf einen Plan zur Evakuierung der Lager. Darunter sollen etwa rund 30 Camps in und um Tripolis sein. In den Lagern, in denen regierungstreue Milizen das Sagen haben, werden Angaben zufolge knapp 20.000 Migranten festgehalten. 3800 sollen nun zunächst aus einem der Lager bei Tripolis evakuiert werden.
Migranten werden in Heimatländer zurückgeführt
Nach dem Plan Merkels, Macrons und der afrikanischen Staatschefs soll zudem die Rückführung der ausreisewilligen Migranten aus Libyen in ihre Herkunftsländer künftig beschleunigt werden. Wie Macron erklärte, soll die IOM mit der Rückführung beauftragt werden. Die Rückkehrhilfen für die Flüchtlinge sollen dabei von der EU finanziert werden. Außerdem soll die Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten verstärkt werden, um gegen Schlepperbanden vorzugehen.
"Untragbare Zustände so schnell wie möglich beenden"
Die Evakuierungsvereinbarung hält auch die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Sabine Weiss für dringend nötig. „Die untragbaren Zustände in manchen Lagern in Libyen, die bis hin zur Sklaverei gehen, müssen so schnell wie möglich beendet werden“, fordert sie und hofft dabei auf einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Lage in Libyen.
