Die CDU/CSU im 21. Bundestag: Rolle und Aufgabe
- Union ist mit Abstand stärkste Fraktion
- Zahl der Mandate gestiegen – trotz Verkleinerung des Parlaments
- Führender Teil der Regierungskoalition
Die CDU/CSU-Fraktion ist mit Abstand die größte Fraktion im 21. Deutschen Bundestag. Sie umfasst 208 Abgeordnete und damit elf mehr als der Bundestag der vorausgehenden Wahlperiode. Dies ist besonders bemerkenswert, da das Parlament als Ganzes nach dem neuen Wahlrecht von 733 auf 630 Mandate geschrumpft ist. Auf die Gestaltungskraft und Kompetenz der Unionsfraktion kommt es in der neuen Wahlperiode an.
Die CDU/CSU bildet gemeinsam mit der SPD-Fraktion die Regierungskoalition. Mit Friedrich Merz stellt sie den Bundeskanzler. In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat die CDU/CSU-Fraktion schon häufig Regierungskoalitionen angeführt – etwa in den Zeiten der Kanzlerschaft von Konrad Adenauer über Helmut Kohl bis Angela Merkel, um nur die bedeutendsten zu nennen. Immer hat sie wichtige Weichen gestellt und Akzente gesetzt. Teil einer Regierungskoalition zu sein heißt indes nicht, dass die Fraktion nur absegnet, was das Kabinett ihr an Gesetzesvorlagen präsentiert. Sie entwickelt immer auch eigene Initiativen, die in Gesetzesentwürfe, Anträge und Positionspapiere münden.
Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit
Basis für die politische Arbeit der Fraktion sind die Werte und Ziele der „Mutterparteien“ CDU und CSU, die diese in Grundsatzprogrammen niedergelegt oder auf Parteitagen beschlossen haben. Auf veränderte politische Lagen im In- und Ausland müssen die Abgeordneten aber oft schnell reagieren. Gerade die CDU/CSU-Fraktion hält sich ihren Pragmatismus und ihre Problemlösungskompetenz zugute. „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“ ist ein häufig zitierter Wahlspruch.
Kleinteilige Arbeit in den Gremien – Glanzvolle Debatten im Plenum
Der Parlamentsalltag ist oft bestimmt von der kleinteiligen Arbeit in Gremien – etwa in den Bundestagsausschüssen oder in den Arbeitsgruppen der Fraktion. Für die Abgeordneten bedeutet das eine Menge Fleißarbeit. Highlights sind demgegenüber die großen Debatten im Plenum. Dort versuchen die Abgeordneten der Union, die anderen Fraktionen und die Öffentlichkeit von ihren Positionen zu überzeugen.
Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet
Wortführer der Unionfraktion in den Generaldebatten ist ihr Vorsitzender Jens Spahn. Gemeinsam mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Steffen Bilger hat Spahn darauf zu achten, dass die Fraktion in Sachfragen zu einer einheitlichen Linie findet und diese nach außen möglichst geschlossen vertritt – ein nicht immer leichtes Unterfangen, da Abgeordnete laut Grundgesetz nur ihrem Gewissen verpflichtet sind.
Geschlossenes Auftreten überzeugt
Gleichwohl gilt: Je geschlossener die Fraktion auftritt, desto leichter kann sie die Bürgerinnen und Bürger von ihren Argumenten überzeugen. Unterstützt wird der Fraktionsvorsitzende von den Parlamentarischen Geschäftsführern, eine Art „Fraktionsmanager“. Sie koordinieren die interne Arbeit, kümmern sich um die Abstimmung mit den Arbeitsgruppen und den Landesgruppen, beteiligen sich im Ältestenrat des Bundestages an der Planung der parlamentarischen Tagesordnung und achten auf die Wahrung der Geschäftsordnung.
