Stralsund

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(Quelle: picture alliance / blickwinkel/M)
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Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte

Bundestag beschließt Koalitionsantrag zur Städtebauförderung

Zum fünften „Tag der Städtebauförderung“ am 11. Mai 2019 würdigt der Deutsche Bundestag die Bemühungen und Erfolge der Städtebauförderung durch Bund und Länder und zeichnet künftige Herausforderungen.

Etwa 550 Städte und Gemeinden deutschlandweit beteiligen sich an diesem fünften Städtetag mit insgesamt rund 750 Veranstaltungen. Sie zeichnen nach, zu welchen Themen und in welche Projekte im Bereich der Stadtentwicklung und des Städtebaus die Mittel von Bund und Ländern fließen. Das sind Vorhaben zur Erneuerung des Stadtbildes oder zur Bewältigung des wirtschaftlichen Strukturwandels ebenso wie Maßnahmen zur Anpassung an die demografische Entwicklung oder zur Beseitigung von städtebaulichen Missständen – ein buntes Bild.

Vierzig Jahre – 3.700 Kommunen – 8.800 Projekte

Bund und Länder unterstützen gemeinsam Städte und Gemeinden schon seit mehr als vierzig Jahren bei der Bewältigung städtebaulicher Anpassungs- und Investitionserfordernisse. In dieser Zeit wurden mehr als 3.700 Gemeinden mit bisher mehr als 8.800 Gesamtmaßnahmen gefördert. Allein in diesem Jahr stehen rund eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen „die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren“, stellt der für Städtebau zuständige Unionsvize Ulrich Lange fest.

Bürgerbeteiligung ist wichtig

Stadtentwicklungsmaßnahmen sind ohne eine umfassende Bürgerbeteiligung nicht denkbar. Eine gute Stadtentwicklung lebt von der Akzeptanz durch die Bürgerinnen und Bürger. Ihre Mitwirkung und das bürgerliche Engagement werden daher für die Durchführung von Vorhaben der Stadtentwicklung immer wichtiger. „Die Menschen vor Ort wissen genau, mit welchen Maßnahmen, Arbeiten und Freizeit in ihrer Heimat unterstützt werden“, sagt Kai Wegner, Sprecher für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen der Unionsfraktion.

Neue Programmstruktur 

Geplant ist noch für dieses Jahr, die Programmstruktur der Städtebauförderung zu vereinfachen und neu auszurichten. Dazu führt das Bundesinnenministerium Gespräche mit den Ländern. Auch wird ein neuer Verteilungsschlüssel für die Verwendung der Fördermittel an die Länder abgestimmt.