Schöpfung bewahren – Wohlstand erhalten
Erste Nachhaltigkeitswoche im Bundestag
„Nachhaltigkeit“ ist in aller Munde. Landläufig wird der Begriff vor allem mit Klimaschutz gleichgesetzt, dabei berührt das Prinzip der Nachhaltigkeit alle Politikbereiche. Auf Initiative des Unionsfraktionschefs Ralph Brinkhaus ist die kommende Sitzungswoche des Bundestags diesem Querschnittsthema gewidmet. Dabei legt die CDU/CSU-Fraktion besonderen Wert auf nachhaltige Finanzen, die Bewahrung der Schöpfung sowie Bildung und Forschung.
Facetten der Nachhaltigkeit sind vielfältig
Nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit sollte man so handeln und wirtschaften, dass die Lebensgrundlagen für die nachfolgenden Generationen erhalten bleiben. Dazu wollen die Koalitionsfraktionen am Mittwoch einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Nachhaltigkeit ist Richtschnur unserer Politik“ beschließen.
Sie orientieren sich dabei an der Agenda 2030 der Vereinten Nationen, die vor fünf Jahren 17 Nachhaltigkeitsziele definiert haben - von der Armutsbekämpfung über hochwertige Bildung bis zu menschenwürdiger Arbeit, von bezahlbarer, sauberer Energie über nachhaltigen Konsum bis zu Frieden und Gerechtigkeit. In einer Generaldebatte am Mittwoch und vielen nachfolgenden Einzeldebatten greift der Bundestag diese Ziele auf.
Solide Finanzen zum Wohl künftiger Generationen
Der Unionsfraktion sind solide Finanzen ein besonderes Anliegen. Bezogen darauf bedeutet Nachhaltigkeit, den Kindern und Enkeln keine Schuldenberge zu hinterlassen, die ihre Handlungsfähigkeit einschränken würden. Nach dieser Maxime handelt die Unionsfraktion grundsätzlich. So hat sie seit 2014 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und im Jahre 2019 erstmals seit 17 Jahren die Gesamtverschuldung unter 60 Prozent gesenkt – womit sie die Erfordernisse des Maastricht-Vertrags der Europäischen Union erfüllt.
Union ist verfassungstreu und verlässlich
Um die Corona-Krise abzufedern, war es nötig und sinnvoll, vorübergehend neue Schulden aufzunehmen. Für die Unionsfraktion steht jedoch fest, dass die Krise nicht dauerhaft als Vorwand benutzt werden darf, über die finanziellen Verhältnisse zu leben. Ab 2022 will sie die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wieder einhalten. Denn auch Verfassungstreue und Zuverlässigkeit sind Facetten der Nachhaltigkeit. Mit der Rückzahlung der Corona-Schulden soll spätestens 2023 begonnen werden. Im Sinne der Generationengerechtigkeit sollen sie 20 Jahre später getilgt sein.
Orientierung am christlichen Menschenbild
Als Fraktion, die sich am christlichen Menschenbild orientiert, liegt der Union die Bewahrung der Schöpfung am Herzen. Dazu gehört der Schutz der Umwelt, des Klimas und der Artenvielfalt. Mit dem Klimaprogramm 2030 sind die Weichen dafür gestellt, dass Deutschland bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral werden kann, also nicht mehr Treibhausgase ausstößt als an anderer Stelle gebunden werden können. Beim Klimaschutz setzt die Unionsfraktion auf technologische Lösungen und Innovationen. Sie achtet außerdem darauf, Wirtschaft und Gesellschaft nicht finanziell zu überfordern.
Wie erreichen wir mehr #Nachhaltigkeit in unserer Gesellschaft? Georg Nüßlein plädiert dafür, auf Anreize statt auf Verbote zu setzen. Im Interview erklärt er, wie er sich das vorstellt: #JetztZukunft#Klimaschutzpic.twitter.com/OFE2LQetKA
— CDU/CSU (@cducsubt) September 16, 2020
Klimawandel: Wald muss widerstandsfähig werden
Eine wichtige Funktion für den Klimaschutz hat der Wald. Ein Drittel der Fläche Deutschlands ist mit Wäldern bedeckt. Sie sind nicht nur Lebensraum für Tiere und Pflanzen oder Erholungsgebiet für Menschen, sie sind auch ein wirtschaftlicher Faktor und eine CO2-Senke.
Stürme, Dürre, Waldbrände und Schädlinge haben dem Wald in den vergangenen Jahren enorm zugesetzt. Erforderlich sind Wiederaufforstung und Schadholzbeseitigung in großem Maßstab. Mit Blick auf den Klimawandel müssen die Wälder aber auch umgebaut werden, damit sie gegen Hitze und Unwetter widerstandsfähiger werden. Auf Drängen der Unionsfraktion werden die Waldeigentümer im Rahmen des Klimapakets und der Corona-Hilfen mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro unterstützt.
Bildung sichert Zukunftsfähigkeit
Nachhaltigkeit bedeutet auch Zukunftsfähigkeit. Deshalb legt die Unionsfraktion einen weiteren Schwerpunkt auf Bildung, Forschung und Innovationen. Die Stichworte lauten unter anderem Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und autonomes Fahren. Nur mit einer umfassenden Modernisierung der Wirtschaft kann Deutschland im internationalen Maßstab wettbewerbsfähig bleiben. Deshalb müssen Forschungsergebnisse schneller ihren Weg in die Praxis finden.