9,8 Milliarden für Familien

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(Quelle: PIxabay)
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Familien werden entlastet

Steuerzahler, insbesondere Familien, werden ab 2019 erheblich entlastet. Das hat der Bundestag jetzt beschlossen. Neben der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag steigt auch der Grundfreibetrag für alle Bürger. Insgesamt werden die Steuerzahler damit um jährlich knapp 10 Milliarden Euro entlastet. 

Alle Familien profitieren

Bereits im Koalitionsvertrag hatte die Große Koalition eine finanzielle Entlastung von Familien vereinbart, nun kommt mit dem Familienentlastungsgesetz nur knapp sieben Monate später die Umsetzung dieses Versprechens. Ab 2019 steigen Kindergeld und Kinderfreibetrag. Dabei macht die Koalition viel mehr, als sie eigentlich müsste. Denn nur ein kleiner Teil der Maßnahmen in diesem Gesetz ist tatsächlich verfassungsrechtlich vorgeschrieben, nämlich die Anhebung des Grund- und des Kinderfreibetrags. Die Anhebung des Kindergeldes oder die Neutralisierung der kalten Progression gehören nicht dazu, gehören aber dennoch zum Gesetzespaket.

"Wir entlasten weit über den Betrag hinaus, der uns durch die Verfassung vorgeschrieben wird. Beim Kinderfreibetrag gehen wird deutlich über das hinaus, was die Bundesregierung in ihrem Existenzminimumbericht errechnet hat", so Johannes Steiniger in der Debatte. Der Finanzpolitiker wies zugleich darauf hin, dass es statt der vorgeschriebenen 108 Euro nun eine Erhöhung um 192 Euro beim Kinderfreibetrag gebe. "Das ist 80 Prozent mehr als vorgeschrieben", so Steiniger. 

 

Mitte der Gesellschaft entlasten

Von den 10 Milliarden Euro, die das Gesetz vorsieht, seien es rund sechs Milliarden, also 60 Prozent, "die die Koalition zusätzlich oben drauf gesetzt hat. Das ist, glaube ich, eine gute politische Leistung", unterstrich Steiniger.

„Uns ist es wichtig, dass alle Familien profitieren und damit die Mitte der Gesellschaft entlastet wird“, sagt die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Nadine Schön. Diese Maßnahmen gehörten für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den wichtigsten familienpolitischen Maßnahmen dieser Legislaturperiode.

Steuereinnahmen unmittelbar reinvestieren

„Durch sparsame Haushaltsführung und die gute wirtschaftliche Lage sprudeln derzeit die Steuereinnahmen. Einen Teil dieser Einnahmen wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar zurückgeben", erklärten die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Antje Tillmann und Johannes Steiniger, zuständiger Berichterstatter der Fraktion für dieses Gesetzesvorhaben. Bis zum Jahr 2022 sollen Familien um insgesamt fast 35 Milliarden Euro entlastet werden.

Kindergeld und Freibeträge steigen

Ab dem 1. Juli 2019 soll das Kindergeld um monatlich 10 Euro pro Kind steigen. Zum 1. Januar 2021 erfolgt eine weitere Erhöhung um insgesamt 15 Euro. Gleichzeitig werden der steuerliche Kinderfreibetrag und der Grundfreibetrag angepasst. Der Kinderfreibetrag steigt für das Jahr 2019 um 192 Euro und für 2020 um weitere 192 Euro. Der Grundfreibetrag wird ebenfalls erhöht – zunächst um 168 Euro und ein Jahr später auf insgesamt 408 Euro. Schließlich wird durch eine Anpassung des Einkommensteuertarifs die Wirkung der kalten Progression ausgeglichen. 

„Was wir versprochen haben, das halten wir auch“

Vom Familienentlastungsgesetz sollen in Deutschland rund 17 Millionen Kinder und ihre Familien profitieren. „Bei nahezu allen Familien bildet das Kindergeld einen erheblichen Anteil am Haushaltseinkommen“, so Schön. „Wir wollen, dass Kinder in unserem Land gut aufwachsen können.“ Daher sei es besonders wichtig, Familien in unserem Land zu stärken. Mit den Maßnahmen des Familienentlastungsgesetzes zeige die Unionsfraktion, dass sie für Familien ein verlässlicher Partner sei. „Was wir versprochen haben, das halten wir auch“.

Familien im Mittelpunkt

Dass die Unionsfraktion Familien in den Mittelpunkt stellt, zeigt sich neben dem Familienentlastungsgesetz und der Einführung des Baukindergeldes auch in weiteren Projekten. Rund 5,5 Milliarden Euro sollen in Qualitätsverbesserungen Kindertagesstätten und Beitragsreduzierungen fließen. Für Kinder im Grundschulalter fordert die Unionsfraktion einen Anspruch auf Nachmittagsbetreuung. Die Unionsfraktion werde auch in den nächsten Jahren einen Schwerpunkt auf die Familien legen. "Wir werden ganz gezielt in Familien investieren, weil wir der Meinung sind, dass sie der Kern unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens sind“, sagte Schön in der Debatte.