Corona-Krise: Entwicklungsländer unterstützen
Bundestag beschließt Antrag der Koalition
Die Corona-Pandemie ist eine globale Herausforderung, die nicht nur die Industriestaaten belastet. Für die Entwicklungs- und Schwellenländer kann sie sich zu einer Kastrophe ausweiten, wenn dort Wirtschafts- und Gesundheitssysteme zusammenbrechen sollten.
Deutschland ist entschlossen, diese Staaten bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen. Einen entsprechenden Antrag verabschiedeten die Koalitionsfraktionen jetzt im Bundestag.
Über drei Milliarden Euro Hilfe
Der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein, sagte: „Deutschland zeigt in der Krise in beeindruckender Art und Weise Solidarität mit den Entwicklungs- und Schwellenländern.“ Er wies darauf hin, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) 2020 und 2021 jeweils 1,55 Milliarden Euro erhält, um die Folgen der Corona-Pandemie weltweit zu bewältigen. Dies sei „ein starkes Signal für eine verantwortungsvolle und wertebasierte Politik“, die nicht nur das eigene Land in den Blick nimmt.
Gut angelegtes Geld
Das BMZ hatte bereits ein Corona-Sofortprogramm im Umfang von 1,15 Milliarden Euro aufgelegt. Auch das Auswärtige Amt hatte 300 Millionen Euro zusätzlich zur Eindämmung der Pandemie bekommen. 525 Millionen Euro stellte die Bundesregierung für die Weltgesundheitsorgansisation (WHO) bereit, damit die Entwicklung und Bereitstellung eines Impfstoffes sowie die Erforschung und Produktion von Medikamenten vorangetrieben werden können.
Das Geld sei insgesamt gut angelegt, betonte Klein. Denn bis zur Entwicklung eines Impfstoffes drohe in der globalisierten Welt immer auch die Rückkehr des Virus aus anderen Ländern. „Nur gemeinsam können wir diese Herausforderung erfolgreich bewältigen.“ Im Antrag wird auch auf die dauerhafte Beeinträchtigung von Lieferketten hingewiesen, die nicht nur die Menschen in den Entwicklungsländern betreffe, sondern auch Wirtschaft und Wohlstand hierzulande.
Deutschland ist Vorreiter
Der Berichterstatter der Fraktion für globale Gesundheit, Georg Kippels, erinnerte daran, dass Deutschland bereits heute ein Vorreiter in der weltweiten Gesundheitsförderung sei. „Mit den bereitgestellten Mitteln kann unser Land nun noch viel mehr leisten, um Leben zu retten.“ Im Einzelnen nannte er den Aufbau von Krankenhäusern, die Unterstützung von Hygienemaßnahmen und die Lieferung medizinischer Ausrüstung.
Aber auch die indirekten Folgen der Pandemie könnten so besser bewältigt werden. Armut durch Verlust der Beschäftigung heißt in Entwicklungs- und Schwellenländern in der Regel Hunger und Not. Kinder können nicht mehr zur Schule gehen und müssen sich als Tagelöhner verdingen. Die Situation von Flüchtlingen droht sich noch weiter zu verschärfen. „All diese Probleme können nun besser bewältigt werden“, sagte Kippels.
Gesundheitssysteme stärken
Im Antrag forderten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD die Bundesregierung auf, die Gesundheitssysteme in den Entwicklungsländern nachhaltig zu stärken und sich dafür einzusetzen, dass die WHO mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet wird. Mögliche Impfstoffe müssten allen Menschen schnell und kostengünstig zur Verfügung gestellt, wissenschaftliche Erkenntnise gebündelt und weltweit zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sollten Entwicklungsgelder genutzt werden, um Investitionen und Arbeitsplätze zu erhalten, um regionale Wirtschaftskreisläufe zu stützen.
