Pressefreiheit ist Meinungsfreiheit

„Demokratie gibt es ohne die Freiheit der Meinung und der Presse nicht. Deshalb ist es besonders wichtig, sich gerade am Welttag der Pressefreiheit solidarisch an die Seite der Journalisten in allen Teilen der Welt zu stellen und aktiv das Wort für sie zu ergreifen“, fordert der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand.

Zahl inhaftierter Blogger und Reporter steigt

Nach der im April 2019 veröffentlichten Rangliste der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) haben sich die Freiräume von Journalisten im Jahr 2018 in allen Weltregionen, auch in Europa verschlechtert. Allein für 2019 zählen ROG bereits sieben getötete und 170 inhaftierte Journalisten. Die Zahl der inhaftiertenBlogger, Bürgerjournalisten und Medienmitarbeiter liegt damit aktuell bei 166.

„Angesichts dieser Verfolgung von Journalisten muss deren Schutz auch auf der Ebene der Vereinten Nationen massiv gestärkt werden“, so Brand. Die UN haben dazu einen Sonderbeauftragten eingesetzt. Dies sei wegen der zunehmenden Bedrohung von Medienschaffenden sowie der wachsenden Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit weltweit auch dringend geboten, so Brand. „Verbrechen gegen Journalisten müssen konsequent geahndet werden.“

Verletzung der Pressefreiheit ist Zivilisationsbruch

Auch die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann, sieht Pressefreiheit und Meinungsfreiheit als Güter an, die „untrennbar und für Demokratien unverhandelbar“ seien. Sie zu verletzen sei ein „Zivilisationsbruch“, der auch in Europa permanent stattfände, aber auch in der Türkei, Ägypten oder den USA. Von uneingeschränkten Medien und uneingeschränkter Nutzung von Informationen könnten viele Menschen auf der Welt nur träumen.