Gegen Gewalt an Frauen
Am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen mahnt die Unionsfraktion eine entschlossene Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen an.
Die unterschiedlichen Facetten der Gewalt an Frauen zu definieren und zu ächten, war notwendig geworden, nachdem während des Bürgerkriegs in Ruanda sowie während des Krieges im vormaligen Jugoslawien zu Beginn der 1990er Jahre sexuelle Gewalt gegen Frauen gezielt eingesetzt worden war. „Vergewaltigung als Mittel der Kriegsführung ist ein besonders perfides Mittel, um Frauen zu brechen“, sagt erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand.
Leiden der Jesidinnen
Nach Ruanda und Bosnien in den 90er Jahren sind es jetzt vor allem die Terrororganisation des sogenannten Islamischen Staates (IS) und der Boko Haram, die Mädchen und Frauen sexuell missbrauchen und versklaven. „Mittels dieser zutiefst menschenverachtenden Form der Gewalt wird versucht, die Opfer gezielt zu zerstören“, so Brand. „Physische und psychische Verletzungen wirken meistens lange nach, oft ein Leben lang.“ Viele Jesidinnen, die in ihrer Heimat den Peinigern entkommen konnten, haben inzwischen in Deutschland eine neue Bleibe gefunden. Die Unionsfraktion unterstützt sie. „Diese Verbrechen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht“, sagt Brand. „Die Täter müssen dingfest gemacht und zur Verantwortung gezogen werden.“
Weltweit erschreckende Ausmaße
Auch andere Formen der Menschenrechtsverletzungen an Frauen und Mädchen - wie häusliche Gewalt, Frauen- und Kinderhandel, Zwangsprostitution, Gewalt im Namen der Ehre und Genitalverstümmelung - nehmen weltweit zu. Nach Berichten des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) sind bereits rund 200 Millionen Frauen und Mädchen weltweit Opfer von Genitalverstümmelungen geworden. Schätzungen zufolge ist nahezu jede dritte Frau einmal im Leben von häuslicher Gewalt betroffen. In einigen Ländern muss sogar von 70 Prozent ausgegangen werden. Brand: "Wir müssen unsere Anstrengungen verstärken, um Frauen und Mädchen konsequent vor Gewalt zu schützen.“
Schärfere Strafen, Prostituiertenschutzgesetz
Auch hier in Deutschland habe man für Frauen viel erreicht in den letzten Jahren, betont Karin Maag von der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion. Man habe das Strafrecht verschärft, das Prostituiertenschutzgesetz durchgesetzt sowie sexuelle Belästigung unter Strafe gestellt. „Jetzt gilt es zu sensibilisieren, präventiv tätig zu werden. Vor allem vor dem Hintergrund der metoo-Debatte“, so Maag. „Dieser Tag ist uns ein Auftrag.“
