Beschlüsse zur Migrationskrise: „Vertane Chance“

… Beschlüsse zur Migrationskrise: „Vertane Chance“ Deutschland steckt in einer schweren Migrationskrise. Städte und Gemeinden sind mit der Zahl der … den Länderchefs an Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration beschlossen hat, ist nach den Worten von Thorsten … [...] >

Illegale Migration stoppen: CDU/CSU über magere Beschlüsse enttäuscht

… Illegale Migration stoppen: CDU/CSU über magere Beschlüsse enttäuscht … und der Ministerpräsidenten zur Eindämmung der illegalen Migration gezeigt. Fraktionschef Friedrich Merz sagte, die … die Gesetze mittragen werde, so lange sie dazu dienten, die Migration wirksam zu begrenzen. Gleichwohl werde die Union … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 50

… zugelassen habe. „Wir sind in einer neuen Phase unserer Migrationspolitik“, betonte er. Man müsse ganz neue … der größten Oppositionsfraktion im Parlament, über die Migrationspolitik. Die Stimmung ist alles andere als gut, … [...] >

Kriege gegen Ukraine und Israel: Doppelte Bewährungsprobe für die EU

… (@cducsubt) October 19, 2023 Erneut Zusammenarbeit in der Migrationskrise angeboten In Sachen Innenpolitik bot Merz … Signale, auch innerhalb der EU. „Ihre Koalition ist in der Migrationspolitik der Geisterfahrer in Europa“, warf der … [...] >

„‘Nie wieder‘ ist jetzt!“

… mit Tod und Gewalt, die unserer Kultur nicht entspricht“. Migrationspolitik gescheitert Connemann sprach auch von einer gescheiterten Migrationspolitik in Deutschland. Man könne nicht Menschen … auf den Straßen und Plätzen zu sehende Antisemitismus über Migration in unser Land gelangt ist. „Wir müssen unsere … [...] >

Gewaltverherrlichung und Antisemitismus unterbinden

… Darüber hinaus drang er auf eine Begrenzung der illegalen Migration. Dafür biete die Union der Ampel-Koalition die … an.  Wir brauchen eine klare Begrenzung der irregulären #Migration in unserem Land: @_FriedrichMerz wird eine … sich der Bundestag auch mit der Begrenzung der illegalen Migration. „Wir sind bereit, einen gemeinsamen Weg mit der … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 49

… erwartet die Union von der Ampel eine bessere Steuerung der Migration. Der innenpolitische Sprecher Alexander Throm … Pakt bereit war, vor allem zur Bekämpfung der illegalen Migration, ist bislang so gut wie nichts passiert.  Eine … aber dennoch gelöst werden. Da ist die ungebremste illegale Migration, die schwächelnde Wirtschaft und das kollabierende … [...] >

Merz: „Unsere Solidarität gilt Israel“

… umtreibt, ist die sprunghaft gestiegene illegale Migration. CDU/CSU-Fraktionschef Merz bot der …  Die Bevölkerung verlange einen Kurswechsel in Sachen Migration, unterstrich auch Dobrindt.   Union verurteilt … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 48

… Übersicht Deutschland-Pakt: Der Ankündigung folgt Schweigen Migrationskrise: „Deutschland-Debakel statt … vor allem, dass die Ampel keine Kooperation in der Migrationskrise anstrebt . „Keine Nachricht, keine … dem Bundeskanzler Entscheidungen zum Stopp der illegalen Migration zu treffen, wenn dieser das Gespräch suche. … [...] >

Migrationskrise: „Deutschland-Debakel statt Deutschland-Pakt“

… Migrationskrise: „Deutschland-Debakel statt Deutschland-Pakt“ In der Migrationskrise hat Alexander Dobrindt der Ampel-Koalition … als ersten Schritt einen Pakt zum Stopp der illegalen Migration vorgeschlagen hatte, blieben Initiativen der … [...] >