Kemmer: International wettbewerbsfähig bleiben
3 Fragen, 3 Antworten von Ronja Kemmer
Für die Unionsfraktion ist die Digitalisierung ein zentrales Anliegen, damit Deutschland auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleibt. Im Haushalt 2020 wurden für die Förderung und Weiterentwicklung von Projekten wichtige Weichen gestellt – von Blockchain über Künstliche Intelligenz (KI) bis zur europäischen Cloud GAIA-X. Dazu drei Fragen an und drei Antworten von der Digitalpolitikerin und Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz, Ronja Kemmer.
Frau Kemmer, reichen die bereitgestellten Mittel aus, um aus Deutschland in der digitalen Zukunft einen attraktiven Wirtschaftsstandort zu machen oder hätten Sie sich an einigen Stellen noch „eine Schippe drauf“ gewünscht?
Kemmer: Die Digitalisierung ist ein solches Globalthema, dass es schwierig ist die einzelnen Digitalprojekte im Haushalt konkret abzugrenzen. Die Digitalisierung steckt inzwischen in allen Fachbereichen. Der neue Rekordhaushalt ermöglicht es uns weiterhin, kräftig zu investieren und mit den zusätzlichen Mitteln die digitale Infrastruktur, die digitale Bildung und die digitale Wirtschaft nach vorne zu bringen. Wir stocken die Förderung für Startups auf, haben die steuerliche Forschungsförderung beschlossen und erweitern zudem die Mittelstand-4.0-Kompetenzzentren. Zusätzlich zu den schon vorgesehenen Mitteln für den Digitalpakt Schule werden noch einmal 222 Millionen Euro bereitgestellt.
Noch nie hat der Bund so viel in #Bildung u. #Forschung investiert: insgesamt 18,3 Milliarden Euro fließen 2020 u.a. in die Berufliche Bildung, in die steuerl. #Forschungsförderung und die #Spitzenforschung an Universitäten. Hinzu kommen Mittel für den #DigitalpaktSchule und #KI. pic.twitter.com/PiD8jRD1HW
— CDU/CSU (@cducsubt) November 28, 2019
Die Weichen richtig stellen
Aber es geht nicht nur ums Geld. Mit der Digitalcharta der CDU und den Eckpunkten zur Datenstrategie der Bundesregierung werden wir die richtigen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Digitalisierung in Deutschland schaffen. Uns ist wichtig, dass auch in Zukunft der überwiegende Teil der Wertschöpfung in Deutschland stattfindet.
Welches Projekt liegt Ihnen persönlich besonders am Herzen?
Kemmer: Für mich stehen besonders auch die großen Herausforderungen beim Thema KI im Vordergrund. Die müssen wir meistern, wenn wir im internationalen Wettbewerb mithalten wollen. Die Konkurrenz aus China und den USA ist groß und die Entwicklungen dort finden in einem atemberaubenden Tempo statt.
Wenn wir das in der KI-Strategie der Bundesregierung gesteckte Ziel erreichen wollen, dass Deutschland bei der Künstlichen Intelligenz eine Führungsrolle einnimmt, dann braucht es dafür eine effiziente Koordinierung der Maßnahmen. Mit Blick auf den Haushalt war es darum wichtig, die bei der KI-Strategie federführenden Ministerien mit den entsprechenden Mitteln auszustatten. Von den 500 Millionen Euro, die der Bund mit der zweiten Tranche für Künstliche Intelligenz zur Verfügung stellt, geht jetzt der Löwenanteil mit insgesamt 340 Millionen Euro an das Ministerium für Bildung und Forschung und das Ministerium für Wirtschaft und Energie. Das ist ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. So kann eine Umsetzung der Strategie aus einem Guss gelingen.
Warum ist Künstliche Intelligenz so wichtig? Auf welchen Gebieten können wir sie künftig nutzbringend einsetzen?
Kemmer: Unseren Wohlstand in Deutschland werden wir in Zukunft nur dann erhalten können, wenn wir es schaffen, international wettbewerbsfähig zu bleiben. Das hängt ganz maßgeblich damit zusammen, ob es uns gelingt, bei KI vorne mitzuspielen.
Krankheiten erkennen – Unfälle vermeiden
Im Bereich Gesundheit können KI-gestützte Diagnosemethoden dazu beitragen, Krankheiten leichter zu erkennen und schneller zu behandeln, zum Beispiel Hautkrebs. Mit den richtigen Weichenstellungen können wir durch KI zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, schwere körperliche Tätigkeiten erleichtern, wodurch mehr Raum für kreative und die Menschen erfüllende Aufgaben entsteht. Bei der Bildung entstehen durch KI-gestützte Tools neue Möglichkeiten für individuellere Betreuung und nachhaltigere Lerneffekte. Im Verkehr lassen sich Unfälle vermeiden. KI kann einen starken Beitrag zu Energieeffizienz und zum Klimaschutz leisten.
Mit der richtigen Gestaltung von KI können wir unsere soziale Marktwirtschaft, unser Allgemeinwohl und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland stärken. Dafür braucht es die richtigen politischen Weichenstellungen.
