AG Ernährung und Landwirtschaft

Zukunftsgerichtete Agrarpolitik – erfolgreiche Landwirtschaft

Deutsche Lebensmittel sind sicher, hochwertig und bezahlbar. Trotzdem stehen sie zunehmend im kritischen im Fokus der Öffentlichkeit. Sinkendes Vertrauen in die Art und Weise der Lebensmittelerzeugung schafft ein Spannungsfeld, das von Konflikten, Widersprüchen und Verunsicherung geprägt ist. Es gilt die aktuelle gesellschaftliche Diskussion als Chance zu begreifen, dass Lebensmittel in Deutschland wieder eine größere Wertschätzung erfahren. Die Fraktion steht deshalb für eine Weiterentwicklung der Landwirtschaft in Deutschland, die sich an den Erwartungen der Bevölkerung ebenso orientiert wie an den ökonomischen Gegebenheiten der Betriebe. Wir setzen auf Dialog und Zusammenarbeit statt Konfrontation und Ideologie. Unser Ziel ist eine zukunftsgerichtete Agrarpolitik für eine moderne Lebensmittelerzeugung in Deutschland.

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Stärkung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums

Viele landwirtschaftliche Familien kämpfen um ihre Existenz. Die Europäische Kommission hat auf Drängen der Bundesregierung bereits im Jahr 2015 ein Maßnahmenpaket mit rund 500 Millionen Euro vorgelegt. Die 70 Millionen Euro, die davon für Deutschland zur Verfügung standen, wurden genutzt, um zinsgünstige Darlehen und Liquiditätsbeihilfen an rund 9.000 Betriebe auszuzahlen.

Mit der Erhöhung des Bundeszuschusses an die Landwirtschaftlich Unfallversicherung (LUV) auf 178 Millionen Euro hat die Unionsfraktion erfolgreich eine direkt Entlastung der Landwirte durchgesetzt. Mit der Überarbeitung der Gemeinschaftsaufgabe für Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und der Erhöhung der Mittel für die GAK stehen zudem nun rund eine Milliarde Euro pro Jahr aus Bundes- und Landesmitteln zur Förderung des ländlichen Raums zur Verfügung.

Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes werden die vom EU-Recht ermöglichten Ausnahmen vollständig genutzt, um Branchenzusammenschlüsse zu erleichtern und die Marktposition der Erzeuger zu stärken.

Pakt für die Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Mit dem von der Fraktion beschlossenen Pakt für die Landwirtschaft ist weitere Unterstützung für landwirtschaftliche Betriebe auf den Weg gebracht worden. Zur Liquiditätssicherung der Betriebe hat die Europäische Kommission zunächst weitere 500 Millionen Euro bereitgestellt. Davon wurden 150 Millionen Euro für finanzielle Anreize zur freiwilligen Verringerung der Milchmenge verwendet. Von den 350 Millionen Euro, die an die Mitgliedstaaten ausgereicht wurden, erhält Deutschland rund 58 Millionen Euro, die mit nationalen Mittel auf 116 Millionen Euro verdoppelt werden.

Um Geld auf die Höfe zu bringen, hat sich die Unionsfraktion für weitere Zuschüsse bei der LUV über 2016 hinaus eingesetzt. Und auch hier mit Erfolg. Im Landwirtschaftsetat des Bundeshaushalts 2017 sind 178 Millionen Euro für die LUV veranlagt. Diese Ersparnis kommt bei den Betrieben unmittelbar an. Darüber hinaus ist die Möglichkeit zur Gewinnglättung für Einkünfte aus der Land- und Forstwirtschaft weiter verbessert worden. Einkünfte sollen auf drei Jahre verteilt werden, um besser auf die immer stärken Preisschwankungen reagieren zu können. Zudem ist ein Bürgschaftsprogramm bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank vorgesehen und die Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) soll zur Stärkung der landwirtschaftlichen Erzeuger gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel genutzt werden.

Schutz der menschlichen Gesundheit – Schutz der Umwelt

Antibiotika-Resistenzen sind eine ernstzunehmende gesundheitliche Gefahr für Mensch und Tier. Für die CDU/CSU-Fraktion ist die Minimierung des Antibiotikaeinsatzes in der Human- und Veterinärmedizin und die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen ein zentrales Anliegen. Mit einer Minimierungsstrategie in der Tierhaltung wurde die an Tierärzte abgegebene Gesamtmenge von Antibiotika seit 2011 mehr als halbiert. Die Fraktion macht sich weiter dafür stark, den sachgerechten und passgenauen Einsatz von Antibiotika zu stärken und Forschung nach neuen Antibiotika zu intensivieren.

Mit den im Rahmen des Tabakerzeugnisgesetzes beschlossenen verschärften Warnhinweisen auf Verpackungen wurde ein großer Schritt für den gesundheitlichen Verbraucherschutz in Deutschland gemacht. Mit den neuen Vorschriften wird es möglich sein, insbesondere auch junge Menschen noch intensiver vor den Gefahren des Rauchens zu warnen. Das Gesetz bietet dabei einen guten Ausgleich zwischen Verbraucherbelangen und Wirtschaftsinteressen.

Mit der neuen Düngeverordnung werden verschärfte Anforderungen für die landwirtschaftliche Düngung beschlossen und damit mögliche negative Auswirkungen auf Grund- und Oberflächengewässer minimiert. Es ist unbestritten, dass Handlungsbedarf insbesondere in belasteten Gebieten besteht. Auf Drängen der Unionsfraktion ist es gelungen, eine ausreichende Versorgung der Pflanzen, die Sicherung der Bodenfruchtbarkeit und den Schutz der Gewässer in Einklang zu bringen.

Klare Kennzeichnung von Lebensmitteln

Die Fraktion arbeitet gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft an einer freiwilligen nationalen Herkunftskennzeichnung. Deutsche Lebensmittel werden nach den weltweit höchsten Standards produziert. „Made in Germany“ soll deshalb zu einem Markenzeichen für besonders tiergerecht und nachhaltig erzeugte Lebensmittel werden.

Was auf Lebensmitteln draufsteht, muss auch drin sein. Mit der Reform des deutschen Lebensmittelbuchs und der deutschen Lebensmittelbuchkommission wurden die Vorgaben für die Kennzeichnung von Lebensmitteln an die Erwartungen der Verbraucher an eine klare und zeitgemäße Kennzeichnung angepasst.

Auch das Interesse der Verbraucher an vegetarischen und veganen Lebensmitteln steigt. Die CDU/CSU-Fraktion fordert daher eine klare Definition beider Begriffe. Derzeit enthalten manche als „vegan“ beworbene Produkte Zusatzstoffe, Vitamine oder Aromen tierischen Ursprungs, die nicht ausgewiesen werden müssen. Volle Transparenz durch eine klare Kennzeichnung stärkt das Vertrauen der Verbraucher und ermöglicht ihnen eine bewusste und informierte Kaufentscheidung.

Neuen gesellschaftlichen Konsens erreichen

Die Unionsfraktion setzt sich für eine moderne und wettbewerbsfähige Lebensmittelerzeugung im eigenen Land ein. Dafür ist eine Agrarpolitik notwendig, die den Veränderungsprozess praktikabel gestaltet. Die Schwerpunkte der CDU/CSU-Fraktion sind neben der Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Familienbetriebe der Schutz und die Information des Verbrauchers sowie die kontinuierliche Verbesserung des Tiers- und Umweltschutzes. Mehr Dialog statt Konfrontation, mehr Miteinander statt Gegeneinander: So kann es gelingen, die häufig emotional geführte Debatte zu versachlichen und eine Verständigung über die zukünftige Lebensmittelerzeugung in Deutschland zu erreichen.

Stand: Dezember 2016

Bildergalerie

Mitglieder der Arbeitsgruppe Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Sitzung der AG Ernährung und Landwirtschaft
Diskussion von Katharina Landgraf und Franz-Josef Holzenkamp in der AG-Sitzung
Carola Stauche und Marlene Mortler in der Sitzung der AG Ernährung und Landwirtschaft
AG-Mitglieder in der Sitzung, Hermann Färber, Rita Stockhofe, Kees de Vries und Hans-Georg von der Marwitz
AG- Mitglieder Alois Gerig, Waldemar Westermayer und Ingrid Pahlmann