Albert Stegemann, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft
Vorsitzender: Albert Stegemann

AG Ernährung und Landwirtschaft

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Jahr nach der Bundestagswahl bereits wichtige Erfolge im Bereich Ernährung, Landwirtschaft, gesundheitlicher Verbraucherschutz und ländliche Räume erreicht. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sollen sich mit einwandfreien Lebensmitteln ernähren können. Dies ist nur möglich durch eine flächendeckende, nachhaltige und regional verwurzelte Landwirtschaft in Deutschland. Die Fraktion setzt sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Denn viele Menschen leben gerne auf dem Land und sollen auch weiterhin ihre Zukunftsperspektive dort sehen.

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Ländliche Regionen – Heimat mit Zukunft

Mit dem Haushalt 2018 hat die Fraktion wichtige Weichen für die ländlichen Regionen gestellt, um diese als attraktive und eigenständige Lebens- und Wirtschaftsräume zu erhalten. Mit Unterstützung der Fraktion wurden ein neuer Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ geschaffen und das Bundesprogramm für ländliche Entwicklung (BULE) aufgestockt. Unsere Fraktion wirft im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe „Heimat mit Zukunft“ ein Schlaglicht auf die Entwicklung der ländlichen Räume, stellt Handlungsbedarfe fest – im Gespräch mit den Akteuren vor Ort.

Für sichere und gesunde Lebensmittel

Die Sicherheit, Qualität und Vielfalt unserer Lebensmittel waren noch nie so hoch wie heute. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die gesunde Ernährung gezielt gefördert wird und die Wertschätzung für unsere Lebensmittel wächst. Mit der Initiative IN FORM wird eine gesunde Lebensweise und ausgewogene Ernährung vom Kleinkind bis zum älteren Menschen unterstützt. Der CDU/CSU-Fraktion ist neben der gesunden Ernährung auch der gesundheitliche Verbraucherschutz ein wichtiges Anliegen. Seit Jahren setzt sie sich für eine Minimierung des Antibiotikaeinsatzes in der Human- und Veterinärmedizin ein, um Antibiotikaresistenzen zu bekämpfen. So wurde der Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung seit 2011 mehr als halbiert. Die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft macht sich weiter dafür stark, den sachgerechten Einsatz von Antibiotika zu stärken und Forschung nach neuen Antibiotika zu intensivieren.

Ein weiteres Beispiel für gesundheitlichen Verbraucherschutz sind Tattoo-Farben. Laut aktuellen Studien ist inzwischen jeder fünfte Deutsche tätowiert, Tendenz steigend. Viele der verwendeten Farben enthalten krebserregende und allergene Stoffe. Ihre Langzeitwirkung im Körper ist nicht genau bekannt. Um mehr Sicherheit für die Verbraucher zu erreichen, setzt sich die Fraktion daher für ein Zulassungsverfahren für Tattoo-Farben ein.

Dürrehilfen für Landwirte

Viele landwirtschaftliche Betriebe hatten im Sommer 2018 unter großer Hitze und Trockenheit zu leiden. Deshalb hat die Unionsfraktion gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner darauf hingewirkt, dass Landwirten in existenzieller Not gezielt geholfen wird. Dafür stellt der Bund bis zu 170 Millionen Euro zur Verfügung. Aber der Steuerzahler ist keine Vollkaskoversicherung. Und Landwirte wollen keine Hilfsempfänger sein. Deshalb müssen die Bauernfamilien auf Dauer in die Lage versetzt werden, sich gegen Markt- und Wetterrisiken abzusichern. Dafür arbeitet die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft an wirtschaftlichen Lösungen zur Selbsthilfe durch ein Risikomanagement.

Moderne Landwirtschaft für Klimaschutz und Artenvielfalt

Klar ist, dass die Zukunftsfragen der Ernährung, des Klimaschutzes oder der Biodiversität nur gemeinsam mit unseren Landwirten und Forstleuten zu lösen sind. Ohne Frage liegt die Zukunft der hochinnovativen deutschen Land- und Ernährungswirtschaft in der Digitalisierung. Deshalb stellt der Bund in diesem Jahr erstmals zehn Millionen Euro zur Verfügung, um die Potentiale der Landwirtschaft 4.0 noch besser für präzisen Ackerbau und mehr Tierwohl nutzen zu können. Die Fraktion steht zur Verantwortung Deutschlands beim Klimaschutz und hat deshalb maßgeblich dafür gesorgt, dass die Mittel für das bewährte Programm zur Verbesserung der Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau in diesem Jahr auf insgesamt 31,5 Millionen Euro aufgestockt werden.

Die Fraktion hat Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner dabei unterstützt, in Brüssel auf ein Verbot von drei als bienenschädlich eingestuften chemischen Pflanzenschutzmittelwirkstoffen hinzuwirken. Aber auch künftig ist eine Bandbreite an wirksamen Pflanzenschutzmitteln notwendig, wenn wir unsere Ernährung angesichts einer wachsenden Weltbevölkerung sichern wollen. Die Fraktion steht dazu, dass politische Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage getroffen werden müssen.

Den Ernstfall verhindern: Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in Europa aus. Auch wenn die ASP als Tierseuche für Menschen gänzlich unbedenklich ist, stellt sie eine große Gefahr für die einheimischen Wildschweine und Hausschweine dar. Im September 2018 hat der Deutsche Bundestag deshalb Änderungen des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes beschlossen. Damit bestehen nun – insbesondere auf Initiative der Agrarpolitiker der CDU/CSU-Fraktion – die rechtlichen Grundlagen, um im Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest konsequent agieren zu können.

Erfolge beim Bürokratie-Abbau

Darüber hinaus hat die Unionsfraktion den Weg freigemacht für eine dauerhafte Befreiung von Sozialabgaben für die ersten 70 Tage, in denen Saisonarbeiter auf Höfen beschäftigt sind. Dank des Einsatzes der Fraktion wird die bisherige Übergangsregelung, die sich bewährt hatte, in eine dauerhafte Regelung umgewandelt. Insbesondere für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft und im Gartenbau bedeutet das eine enorme Entlastung von Bürokratie und eine Erhöhung der Wettbewerbschancen.

Ein weiterer wichtiger Erfolg der Unionsfraktion war die Ausnahmeregelung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge und Transporte von der Bundesfernstraßenmaut. Auch landwirtschaftliche Gartenbaubetriebe profitieren von dieser gesetzlichen Ausnahmeregelung. Damit herrscht für die Unternehmen aus den grünen Berufen Rechtssicherheit.

 

Stand: Oktober 2018

Bildergalerie

AG Ernährung und Landwirtschaft
Mitglieder der Arbeitsgruppe Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Sitzung der AG Ernährung und Landwirtschaft
Diskussion von Katharina Landgraf und Franz-Josef Holzenkamp in der AG-Sitzung
Carola Stauche und Marlene Mortler in der Sitzung der AG Ernährung und Landwirtschaft
AG-Mitglieder in der Sitzung, Hermann Färber, Rita Stockhofe, Kees de Vries und Hans-Georg von der Marwitz
AG- Mitglieder Alois Gerig, Waldemar Westermayer und Ingrid Pahlmann