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29 Apr 2021
(Quelle: pixabay)

Fachgespräch digital | Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten stärken

Zwei wichtige Entwicklungen haben sich in den vergangenen Jahren in der weltweiten Konfliktlandschaft herausgebildet, die das humanitäre Völkerrecht auf die Probe stellen: Erstens werden Konflikte mit menschlichen Opfern zunehmend nicht zwischen zwei oder mehreren Staaten geführt. #internationalhumanitarianlaw #IHL

Zweitens sind an diesen Konflikten immer mehr Parteien und nicht-staatliche Akteure beteiligt. Die anhaltende Tragödie in Syrien ist ein bedrückendes Beispiel für diese Entwicklung. Es ist eine vordringliche Aufgabe bei der Fortentwicklung des humanitären Völkerrechts, die „Unterstützungsbeziehungen“ in der sogenannten partnerunterstützten Kriegsführung zwischen Staaten und nicht-staatlichen Akteuren zu erfassen und auch für sie Völkerrecht durchzusetzen. Nur so kann es gelingen, dem menschlichen Leid in Krisen wie im Jemen, in Libyen oder in der Sahel-Zone ein Ende zu setzen.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat in diesem Bereich eine besondere Expertise und wichtige Leitlinien zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten entwickelt. Es ist der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine besondere Ehre, diese Leitlinien gemeinsam mit dem IKRK vorzustellen und zu diskutieren. Eine elektronische Version des entsprechenden Handbuchs lassen wir Ihnen bei Teilnahme vorab zukommen. 

Zu der Veranstaltung „Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten stärken“ im Rahmen einer Videokonferenz laden wir Sie herzlich ein für Donnerstag, den 29. April 2021, von 15.30 bis 17.00 Uhr.

Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Hardt MdB
Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Programm-Auszug

  • Begrüßung

  • Chancen und Risiken in der sogenannten partnerunterstützten Kriegsführung

  • Die Bedeutung des humanitären Völkerrechts in der heutigen Konfliktrealität

  • Die Bedeutung des humanitären Völkerrechts aus Sicht der EU

  • Diskussion zum Thema Chancen und Risiken in der „partnerunterstützten Kriegsführung“ (unter Publikumsbeteiligung)

Organisatorische Hinweise

  • Anmeldung unter www.cducsu.de/veranstaltungen bis Mittwoch, 28. April 2021.
  • Veranstaltungsformat: Die Veranstaltung findet als Videokonferenz von Ihrem PC, Laptop, Smartphone o.ä. statt.
  • Technische Voraussetzungen: Zur Teilnahme an der Videokonferenz benötigen Sie das Programm „Cisco Webex Meetings“.
    Sollten Sie „Cisco Webex Meetings“ noch nicht installiert haben, können Sie es unter folgenden Links herunterladen:

    iPhone/iPad (iOS): https://apps.apple.com/de/app/cisco-webex-meetings/id298844386#?platform=ipad

    Smartphone (Android): https://play.google.com/store/apps/details?id=com.cisco.webex.meetings&hl=de

    Computer: https://www.webex.com/de/downloads.html 

  • Einschaltzeit: Ab 15.00 Uhr. Die Konferenz ist bereits 30 Minuten vor Beginn zugänglich, bitte installieren Sie die notwendige Software vorab und schalten sich rechtzeitig zu.
  • Zugangsdaten: Meeting-Kennnummer und Passwort übersenden wir Ihnen zeitnah zum Veranstaltungstermin in einer gesonderten E-Mail an die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse.
  • LEITLINIEN: Das Handbuch mit den Leitlinien „ALLIES, PARTNERS AND PROXIES - MANAGING SUPPORT RELATIONSHIPS IN ARMED CONFLICT TO REDUCE THE HUMAN COST OF WAR” wurde am 14. April 2021 veröffentlicht. Sie erhalten mit den Zugangsdaten auch eine elektronische Version des Handbuchs.
  • Koordination und Planung: Heike Brehmer MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
  • Fachliche Vorbereitung: Henning Speck, Referent in der Arbeitsgruppe Auswärtiges der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-51178.
  • Pressebetreuung: Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-53015.
  • Organisation und technischer Support: Katrin Steinbach und Judith Gaida, Innerer Dienst der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-51288.
  • Datenschutz: Es gelten die allgemeinen Datenschutzhinweise. Mit der Anmeldung bestätige ich, dass ich die Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen habe.
  • Foto und Videoaufnahmen: Im Rahmen der Veranstaltung werden Fotos und Filme zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit sowie zur internen und externen Dokumentation der Veranstaltung gemacht und verwertet.