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27 Mai 2021

Fachgespräch digital | Gutes bewahren – Neues wagen: Unser Staatswesen neu ordnen

Die Corona-Krise stellt Deutschland vor enorme Herausforderungen – menschlich, finanziell, organisatorisch. Unser Ziel für die Zeit nach der Pandemie: Dauerhaft die richtigen Lehren aus der Krise ziehen und Veränderungen anstoßen. #JetztZukunft

Wir wollen Strukturen, Ebenen, Institutionen und Verantwortlichkeiten innerhalb unseres Staates kritisch auf den Prüfstand stellen.

In diesem Fachgespräch erörtern wir mit Praktikern aus Bund, Ländern und Kommunen die Rahmenbedingungen für eine substanzielle Reform unseres Staatswesens: Was sind die Voraussetzungen für eine Staatsmodernisierung? Welche Lehren können wir aus den Reformkommissionen der Vergangenheit ziehen? Wie können wir den Änderungsbedarf bei den Gesetzgebungszuständigkeiten, den Verwaltungskompetenzen und der Finanzierung ermitteln? Wie speisen wir die Ergebnisse in den politischen Prozess ein? Brauchen wir eine neue Föderalismuskommission? Wo fangen wir mit den Veränderungen an? Wo können wir schnell Verbesserungen erzielen?

Zum Fachgespräch „Gutes bewahren – Neues wagen: Unser Staatswesen neu ordnen“ im Rahmen einer Videokonferenz laden wir Sie herzlich ein für Donnerstag, den 27. Mai 2021, von 11.30 bis 13.00 Uhr.

Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Ralph Brinkhaus MdB
Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Thorsten Frei MdB
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Programm-Auszug

  • Begrüßung und Einführung

  • Impuls

  • Talkrunde und Diskussion

    Prof. Dr. Hans-Günter Henneke
    Hauptgeschäftsführer Deutscher Landkreistag (DLT)

    Prof. Dr. Florian Becker, LL.M. (Cambridge)
    Institut für Öffentliches Wirtschaftsrecht, Universität zu Kiel

    Dr. Thomas de Maizière MdB
    Bundesminister a.D.

    Lucia Puttrich MdL
    Hessische Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund

    Moderation
    Dr. Volker Ullrich MdB
    Innen- und Rechtspolitischer Sprecher
    der CSU-Landesgruppe in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

  • Schlusswort und Ausblick

Organisatorische Hinweise

  • Anmeldung unter www.cducsu.de/veranstaltungen bis Dienstag, 25. Mai 2021.
  • Veranstaltungsformat: Die Veranstaltung findet als Videokonferenz von Ihrem PC, Laptop, Smartphone o.ä. statt.
  • Technische Voraussetzungen: Zur Teilnahme an der Videokonferenz benötigen Sie das Programm „Cisco Webex Meetings“.
    Sollten Sie „Cisco Webex Meetings“ noch nicht installiert haben, können Sie es unter folgenden Links herunterladen:
    iPhone/iPad (iOS): https://apps.apple.com/de/app/cisco-webex-meetings/id298844386#?platfor…

    Smartphone (Android): https://play.google.com/store/apps/details?id=com.cisco.webex.meetings&…

    Computer: https://www.webex.com/de/downloads.html 

  • Einschaltzeit: Ab 11.15 Uhr. Die Konferenz ist bereits 15 Minuten vor Beginn zugänglich, bitte installieren Sie die notwendige Software vorab und schalten sich rechtzeitig zu.
  • Zugangsdaten: Meeting-Kennnummer und Passwort übersenden wir Ihnen zeitnah zum Veranstaltungstermin in einer gesonderten E-Mail an die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse.
  • Koordination und Planung: Heike Brehmer MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
  • Fachliche Vorbereitung: Sebastian Hoffmeister, Referent in der Planungsgruppe beim Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-54906.
  • Pressebetreuung: Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-53015.
  • Organisation und technischer Support:
  • Katrin Steinbach und Judith Gaida, Innerer Dienst der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-51288.
  • Datenschutz: Es gelten die allgemeinen Datenschutzhinweise. Mit der Anmeldung bestätige ich, dass ich die Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen habe.
  • Foto und Videoaufnahmen: Im Rahmen der Veranstaltung werden Fotos und Filme zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit sowie zur internen und externen Dokumentation der Veranstaltung gemacht und verwertet.