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16 Dez 2020
(Quelle: pixabay)
Fachgespräch

Fachgespräch digital | Digital Services Act und Digital Markets Act der EU – Erwartungen zur Verantwortung und Regulierung digitaler Plattformen

Die Veranstaltung ist beendet. Einen Nachbericht finden Sie hier.

Digitale Plattformen sind die virtuelle Schnittstelle zwischen Unternehmen und Kunden – dazu zählen unter anderem Marktplätze, Suchmaschinen und soziale Netzwerke. In den vergangenen Jahren haben diese Plattformen sowohl bei der Kommunikation zwischen Menschen als auch beim Austausch von Gütern und Dienstleistungen immens an Bedeutung gewonnen. #JetztZukunft

  • Typ
    Fachgespräch

Zum einen hat sich der öffentliche Diskurs in den letzten zehn Jahren durch die umfassende Verbreitung sozialer Medien massiv verändert. Große Teile der öffentlichen Debatten haben sich in den digitalen Raum verlagert. Außerdem ist die öffentliche Debatte anfälliger geworden für Hassrede oder das Ausblenden anderer Meinungen – wie dies in „Filterblasen“ und „Echokammern“ geschieht –, aber auch für die Manipulation der öffentlichen Meinungsbildung. In Deutschland hat man bereits mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine regulatorische Antwort gegeben. Der von der EU-Kommission nun angekündigte Digital Services Act (DSA) bietet die Gelegenheit zu einer einheitlichen europäischen Antwort.

Zum anderen haben digitale Plattformen eine immer größere Bedeutung im Wirtschaftsgeschehen. Dabei haben insbesondere Netzwerkeffekte diese Marktposition begünstigt. Der dadurch geschaffene Datenreichtum dieser Konzerne sorgt gegenüber anderen Unternehmen für einen großen Wettbewerbsvorteil. Diese Entwicklung hin zu einer geballten Konzentration von Marktmacht gefährdet die Innovationskraft. In Deutschland wird dieser Entwicklung mit der zehnten GWB-Novelle (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) begegnet. Aber auch diese Herausforderung bedarf einer gemeinsamen und einheitlichen Antwort auf europäischer Ebene, die durch den Digital Markets Act (DMA) erfolgen wird.
 
Die Europäische Kommission wird diese beiden bedeutenden Rechtsakte am 15. Dezember 2020 vorstellen. Wir wollen Sie Ihnen erläutern und eine erste Einordnung aus parlamentarischer Sicht – aus nationaler, aber auch aus europäischer Perspektive – vornehmen.

Zu dieser Veranstaltung im Rahmen einer Videokonferenz laden wir Sie herzlich ein für Mittwoch, den 16. Dezember 2020, von 13.30 bis 15.00 Uhr.

Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Nadine Schön MdB
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Tankred Schipanski MdB
Digitalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag                                                                

Programm-Auszug

  • Begrüßung

  • Einführung und Vorstellung von DSA und DMA

  • Diskussion: Der Digital Services Act – Wie sichert man fairen, freien und offenen Diskurs im Netz?

    Moderation
    Nadine Schön MdB
    Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

  • Diskussion: Der Digital Markets Act - Wie schafft man eine soziale, digitale Marktwirtschaft?

    Moderation
    Nadine Schön MdB
    Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

  • Ausblick

Organisatorische Hinweise

  • Anmeldung unter www.cducsu.de/veranstaltungen bis Dienstag, 15. Dezember 2020.
  • Veranstaltungsformat: Die Veranstaltung findet als Videokonferenz von Ihrem PC, Laptop, Smartphone o.ä. statt.
  • Technische Voraussetzungen: Zur Teilnahme an der Videokonferenz benötigen Sie das Programm „Cisco Webex Meetings“.
    Sollten Sie „Cisco Webex Meetings“ noch nicht installiert haben, können Sie es unter folgenden Links herunterladen:

    iPhone/iPad (iOS): https://apps.apple.com/de/app/cisco-webex-meetings/id298844386#?platform=ipad

    Smartphone (Android): https://play.google.com/store/apps/details?id=com.cisco.webex.meetings&hl=de

    Computer: https://www.webex.com/de/downloads.html 

  • Einschaltzeit: Ab 13.00 Uhr. Die Konferenz ist bereits 30 Minuten vor Beginn zugänglich, bitte installieren Sie die notwendige Software vorab und schalten sich rechtzeitig zu.
  • Zugangsdaten: Meeting-Kennnummer und Passwort übersenden wir Ihnen zeitnah zum Veranstaltungstermin in einer gesonderten E-Mail an die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse.
  • Koordination und Planung: Heike Brehmer MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
  • Fachliche Vorbereitung: Stephan Liening, Referent der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag T 030.227-51818.
  • Pressebetreuung: Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-53015.
  • Organisation und technischer Support: Katrin Steinbach und René Heise, Innerer Dienst der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-51288.
  • Datenschutz: Es gelten die allgemeinen Datenschutzhinweise. Mit der Anmeldung bestätige ich, dass ich die Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen habe.
  • Foto und Videoaufnahmen: Im Rahmen der Veranstaltung werden Fotos und Filme zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit sowie zur internen und externen Dokumentation der Veranstaltung gemacht und verwertet.