Zurück zur Meisterpflicht
Koalition einig über Eckpunkte für eine Änderung der Handwerksordnung
Zurück zur Meisterpflicht in vielen Berufen? Eine Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen verständigte sich auf Eckpunkte für eine Änderung der Handwerksordnung.
Der Meisterbrief im Handwerk sei die „beste Garantie“ für Qualitätsarbeit, Verbraucherschutz und Leistungsfähigkeit, so heißt es im jetzt beschlossenen Eckpunkte-Papier der Koalitionsarbeitsgruppe „Meisterbrief“ von Union und SPD im Bundestag.
Meisterpflicht soll 2020 ausgeweitet werden
Hintergrund der Initiative: 2004 war in mehr als 50 Berufen die Meisterpflicht weggefallen. Diese Entscheidung soll nun überprüft werden. Das Bundeswirtschaftsministerium erhält den Auftrag, Kriterien zu entwickeln, auf deren Grundlage Gewerke verfassungs- und europarechtskonform wieder in die Meisterpflicht überführt werden können. Dazu soll es intensive Gespräche zwischen Ministerium und Handwerk geben. Die Unionsfraktion erwartet, dass schon im Herbst 2019 ein entsprechender Gesetzentwurf im Bundestag beraten werden kann. „Wir möchten, dass das Gesetz zum 1.1.2020 in Kraft treten kann“, so die Mitglieder der Koalitionsarbeitsgruppe.
Bei der Rückführung von Gewerken in die Meisterpflicht sollen bereits bestehende Betriebe Bestandsschutz haben.
Stärkung des Meisterbriefes im Koalitionsvertrag vereinbart
Laut Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann sei die Stärkung des Meisterbriefes bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden. "Jetzt gehen wir mit dem Auftrag an das Bundeswirtschaftsministerium den nächsten Schritt.“ Wichtig seien vor allem "transparente und gerichtsfeste Kriterien für die Ausweitung der Meisterpflicht".
„Der Meisterbrief im deutschen Handwerk ist, auch in Zeiten der Digitalisierung, die beste Garantie für Qualitätsarbeit, Verbraucherschutz, Leistungsfähigkeit, Innovationskraft und hochwertige berufliche Aus- und Weiterbildung", unterstreicht auch der der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer. Gleichzeitig macht er deutlich, dass eine Wiedereinführung für einzelne Berufsbilder verfassungs- und europarechtlich möglich sei. "Es ist daher der richtige Weg, nicht über die Köpfe der betroffenen Gewerke hinweg zu entscheiden, sondern gemeinsam zu entscheiden", so Pfeiffer.
Hohe Qualität sicherstellen
„Ziel der Reform ist es, die gute Reputation des Meisters zu unterstreichen, die Ausbildungsleistung und die hohe Qualität der Arbeit von Meisterbetrieben zu stärken und damit den Berufsständen ein Stück ihrer Identität zurückzugeben,“ ergänzt die Wirtschaftspolitikerin Astrid Grotelüschen.
