Rede


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Paul Lehrieder: "Tourismus trägt zur Sicherung der kommunalen und regionalen Infrastruktur bei"

Rede zum Einzelplan 09 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Paul Lehrieder (CDU/CSU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir kommen nun gegen Ende der Debatte über den Etat des Wirtschaftsministeriums zu einem der Höhepunkte, nämlich zur Beratung der Titel im Tourismusbereich.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich freue mich, dass die Touristiker aus unserer Fraktion vollzählig anwesend sind, vom Koalitionspartner sehe ich auch zwei Kollegen, sogar von der FDP ist der Kollege Klinge da.

Die Tourismuswirtschaft in Deutschland ist ein oft unterschätzter Wirtschaftsfaktor und eine langfristige Wachstumsbranche. Wir verzeichnen in Deutschland seit Jahren Rekorde bei den Gästeübernachtungen; 2018 waren es 477 Millionen. Weltweit steht Deutschland als Reiseziel auf Platz 8. In der deutschen Tourismuswirtschaft – deshalb führen wir das auch mit dem entsprechenden Selbstbewusstsein aus – arbeiten fast 3 Millionen Beschäftigte, was einem Anteil von 6,8 Prozent der Arbeitsplätze in Deutschland entspricht. Diese Arbeitsplätze sind an den Standort Deutschland gebunden und nicht exportierbar. Als personalintensive Dienstleistungsbranche bietet der Tourismus große Chancen für die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie gute Einstiegs- und Aufstiegschancen auch für geringqualifizierte Arbeitskräfte. Damit leistet die Branche auch einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen und Migranten, die hier, besonders im Gastgewerbe, bereits vielfach Ausbildungs- und Arbeitsplätze gefunden haben.

Vor allem für ländliche Räume ist der Tourismus oft ein Motor der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der erhebliche zusätzliche Kaufkraft in Dörfer und Gemeinden bringt. Tourismus trägt zur Sicherung der kommunalen und regionalen Infrastruktur bei und hat große positive Effekte in nachgelagerten Bereichen wie Verkehr, Einzelhandel, Handwerk, Gesundheit und Kultur.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Der Tourismus gibt darüber hinaus wichtige wirtschaftliche Impulse auch für Schwellen- und Entwicklungsländer; auch darauf sollte man hinweisen. Mit jährlich mehr als 11 Millionen Reisen in Entwicklungs- und Schwellenländer sorgen deutsche Touristen im Ausland für 740 000 Arbeitsplätze und damit eben auch für Bleibeeffekte bei Arbeitskräften in diesen Regionen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will im Rahmen der gegenwärtigen Erarbeitung der nationalen Tourismusstrategie die Chancen der Branche noch besser ausschöpfen und die positiven Effekte weiter stärken. Hier gebührt unser Dank insbesondere Herrn Thomas Bareiß, dem Tourismusbeauftragten der Bundesregierung.

(Dr. Marcel Klinge [FDP]: Es ist ja noch gar nichts passiert!)

– Herr Kollege Klinge, stellen Sie eine Frage, dann habe ich mehr Zeit.

Im Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums haben wir es in den letzten Jahren geschafft, die Mittel zur Förderung der deutschen Tourismuswirtschaft kontinuierlich anzuheben. Auch 2020 ist eine nochmalige Steigerung vorgesehen. Herzlichen Dank, Herr Kollege Mattfeldt, für die Unterstützung unserer Belange in diesem Bereich.

(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Und Herr Jurk!)

– Und Herrn Jurk, es geht natürlich auch ein Dank an Sie.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Dabei geht es noch nicht einmal um vergleichsweise besonders hohe Summen.

Der Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung der Auslandsvermarktung Deutschlands als Tourismusstandort durch die Deutsche Zentrale für Tourismus, kurz DZT. Diese wichtige Aufgabe fördert der Bund pro Jahr mit 34,5 Millionen Euro. Materielle Unterstützung ist das eine, aber auch ideell wollen wir als Tourismusland natürlich weltoffen, tolerant und gastfreundlich sein. Das geht als Appell insbesondere an den rechten Flügel dieses Hauses. Aus eigener Kraft würde die mittelständisch geprägte Tourismuswirtschaft es sonst kaum schaffen, sich gegenüber der weltweiten Konkurrenz langfristig zu behaupten. Wir sind überzeugt: Diese Steuermittel sind gut investiert. Sie bewirken ein Vielfaches an Umsätzen in der Wirtschaft und Steuereinnahmen in den öffentlichen Kassen. Die DZT leistet hervorragende Arbeit, sowohl bei der touristischen Vermarktung als auch bei der Beratung der Tourismuswirtschaft und der Mittelstandsförderung.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Der Zuwachs an Übernachtungen ausländischer Gäste hält seit vielen Jahren an. 2018 lag die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland bei 88 Millionen.

Die Tourismuswerbung im Ausland trägt außerdem dazu bei, ein positives und weltoffenes Deutschlandbild zu vermitteln. Damit wird das weltweite Ansehen Deutschlands als attraktiver Standort insgesamt gestärkt, wovon auch andere Wirtschaftsbereiche profitieren.

Angesichts der zunehmenden internationalen Konkurrenz wollen wir diese Förderung fortsetzen. Dabei sollen möglichst auch neue Auslandsmärkte erschlossen werden. Unsere ausländischen Wettbewerber investieren oft erheblich höhere Summen, um ihr Land international bekannter zu machen.

(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Das stimmt!)

Lassen Sie uns gemeinsam dafür eintreten, dass wir diesen wichtigen Wirtschaftsbereich auch weiter angemessen fördern und auch mit der nationalen Tourismusstrategie die Tourismuswirtschaft weiter stärken, entlasten und noch wettbewerbsfähiger machen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Gabriele Hiller-Ohm [SPD])