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Starkes Bekenntnis zu Religionsfreiheit

Religionsfreiheit ist ein zentrales Menschenrecht, für das sich die Unionsfraktion seit langem stark macht. Wie wichtig das ist, zeigen aktuelle Zahlen der Evangelischen Kirche in Deutschland. Demnach werden besonders Christen in vielen Staaten teils massiv benachteiligt. Der Bundestag hat heute einen Antrag zur Stärkung von Religionsfreiheit weltweit verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung u.a. aufgefordert, sich in ihrer Außen- und Entwicklungspolitik für die freie Ausübung des Glaubens einzusetzen.

Religionsvertreter im Gespräch

Dass das Thema Religionsfreiheit bereits seit vielen Jahren auf der Agenda der Unionsfraktion steht, ist nicht zuletzt dem früheren Vorsitzenden Volker Kauder zu verdanken. „Ohne sein engagiertes Wirken wäre vieles nicht möglich gewesen“, sagte Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus auf einem Empfang im Anschluss an die Plenardebatte. Hier versammelten sich Vertreter aus Religion und Gesellschaft, um ins Gespräch zu kommen. Dies zeige, so Brinkhaus, wie hoch der Stellenwert des Themas Religionsfreiheit innerhalb der Fraktion ist.

Religiöse Diskriminierung nimmt weltweit zu

Mit Sorge sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hermann Gröhe die weltweite Entwicklung, die Religionsfreiheit insbesondere in islamisch geprägten Staaten zunehmend einzuschränken. Derzeit seien die Christen die mit weitem Abstand größte Gruppe, die um ihres Glaubens Willen bedrängt oder verfolgt werden. Der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften betonte jedoch gleichzeitig, dass nur ein umfassender Einsatz für die Religionsfreiheit glaubwürdig sei. „Wir setzen uns für die Religions- und Weltanschauungsfreiheit aller Menschen ein – unabhängig von ihrem jeweiligen Glauben“, betonte Hermann Gröhe. Der Einsatz für Religionsfreiheit weltweit gelte genauso für bedrängte Bahá'í, Jesiden, tibetische Buddhisten, muslimische Uiguren in China und natürlich für die Opfer von Antisemitismus.

Religionsfreiheit als individuelles Grundrecht

„Für mich ist es wichtig, dass Christen überall auf der Welt ihren Glauben so ausleben können wir bei uns in Deutschland“, sagte Heribert Hirte. Der Vorsitzender des Stephanuskreises betonte die Bedeutung der Religionsfreiheit als individuelles Grundrecht, welches jedoch vor allem im Nahen und Mittleren Osten, in Nord- und Mittelafrika aber auch im asiatischen Raum – hier besonders in Pakistan, Indien und Vietnam - stark eingeschränkt sei. Ein besonderes Anliegen sei für die Unionsfraktion der Austausch mit Vertretern aller Religionsgemeinschaften. „Wir als Unionsfraktion reden natürlich mit den Vertretern der Religionen und sehen sie als einen ganz wichtigen Partner“, so Hirte weiter.

Glauben und Glauben lassen

Michael Brand, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, forderte in der Debatte, den Dialog der Religionsgemeinschaften weiter zu fördern. Der Unionsfraktion gehe es beim Thema Religionsfreiheit um das friedliche Miteinander der verschiedenen Religionen. „Leben und leben lassen, glauben und glauben lassen“, zitierte Michael Brand  in diesem Zusammenhang den Bischof der Koptischen Christen in Deutschland. Der Glaube sei wertvoll und derjenige, der seinen Glauben praktiziere, verdiene Respekt. „Wir müssen Hass und Ausgrenzung bekämpfen“, forderte Brand. Das "C" in unserem Parteinamen bedeute, dass wir dem christlichen Menschenbild verpflichtet sind. "Und das christliche Menschenbild bedeutet, dass wir allen Menschen verpflichtet sind", so Brand.

„Religionsfreiheit ist nie exklusiv“

Auch Markus Grübel betonte in seiner Rede die Bedeutung der Religionsfreiheit als fundamentales Menschenrecht. Das Ziel des Antrags sei die Stärkung aller Menschenrechte. „Religionsfreiheit ist nie exklusiv“ sagte Grübel im Plenum. Sie gelte für alle Religionen und religiöse Minderheiten. Gerade weil die Verletzung der Religionsfreiheit weltweit massiv zugenommen habe, müssen wir uns noch stärker für dieses Thema einsetzen. Als Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit werde er gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und den verschiedenen Religionsgemeinschaften von nun an jährlich einen Bericht zur Lage der Religionsfreiheit weltweit vorlegen. Er forderte, viel mehr das positive Potenzial der Religionen auszuschöpfen. Denn: "Es gibt weltweit viel mehr religiöse Menschen guten Willens als Fanatiker."