„Pflege ist gelebte Nächstenliebe“
Bundestag verabschiedet Pflegepersonalreform
Das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird aufgestockt. Pflegekräfte erhalten bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Das ist der Kern des sogenannten Pflegepersonalstärkungsgesetzes, das der Bundestag jetzt verabschiedet hat. Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein sagte in der Debatte: „Pflege ist gelebte Nächstenliebe.“ Für diesen Job brauche man Menschen mit Empathie.
Entlastung für Pflegekräfte
Das Gesetz, auch bekannt unter dem Namen „Sofortprogramm Pflege“, umfasst ein ganzes Bündel an Maßnahmen, die den Pflegekräften Entlastung bringen und den Beruf attraktiver machen soll. So werden in der stationären Altenpflege 13.000 Stellen zusätzlich von den Krankenkassen finanziert. Von 2019 an wird jede zusätzliche oder aufgestockte Pflegestelle am Patientenbett vollständig von den Kassen refinanziert. „Das eigentliche Limit ist nicht das Geld, es sind die Menschen“, sagte Nüßlein. Man wolle Menschen motivieren, den Pflegeberuf zu ergreifen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betonte: „Nur wenn wir die Arbeitsbedingungen verbessern, werden wir Menschen ermuntern, in die Pflege zu gehen.“
Das Herzstück des beschlossenen "Sofortprogramm Pflege": Personalkosten für Pflege in Krankenhäusern werden aus dem System der Fallpauschalen ausgegliedert und von den Krankenkassen 1zu1 finanziert. Personal wird aufgestockt, bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne. #wirhandelnpic.twitter.com/BRgwW1dzoP
— CDU/CSU (@cducsubt) 9. November 2018
Pflegestellen werden eins zu eins finanziert
Als Herzstück des Gesetzes bezeichnete der CSU-Politiker die Neuerung, dass die Personalkosten für Pflege in Krankenhäusern aus dem System der Fallpauschalen ausgegliedert und von den Krankenkassen eins zu eins finanziert werden. Damit soll verhindert werden, dass Pflegestellen wegrationalisiert werden. „Wir nehmen Pflege heraus aus Wirtschaftlichkeitsdruck der Fallpauschalen“, sagte er.
Heute im Bundestag beschlossen: das #SofortprogrammPflege D.h. bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für Fachkräfte, 13.000 Pflegekräfte mehr in der Altenpflege, Geld für alle zusätzlichen Pflegestellen in den Kliniken. #wirhandelnpic.twitter.com/Fkuz3yqZMn
— CDU/CSU (@cducsubt) 9. November 2018
Mehr Geld für Krankenhäuser auf dem Land
Ab dem Jahr 2020 werden den Krankenhäusern in ländlichen, strukturschwachen Gebieten zusätzlich 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Damit soll eine ausreichende medizinische Versorgung für die Menschen garantiert werden, die in dünn besiedelten Gebieten leben. Wenn ambulante oder stationäre Altenpflegeeinrichtungen in die Digitalisierung investieren, um dadurch die Arbeit der Pflegekräfte zu entlasten, bekommen sie einen Zuschuss aus der Pflegeversicherung.
„Ein wichtiges Signal an die Pflegekräfte in Deutschland“, so die Einschätzung von @Dr_Roy_Kuehne zum #Pflegestärkungsgesetz. Wir müssen #Pflegepersonal wieder mehr #Wertschätzung entgegenbringen, denn für eine qualifizierte #Pflege brauchen wir dringend gutes Fachpersonal. pic.twitter.com/4FM5tL8vwI
— CDU/CSU (@cducsubt) 9. November 2018
Die Krankenkassen müssen ihren Beitrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung für Pflegekräfte in der Kranken- und Altenpflege erhöhen. Wer Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf für Beschäftigte in der Kranken- und Altenpflege anbietet, wird hierfür finanziell unterstützt. Künftig dürfen auch in der ambulanten Krankenpflege keine Tariflöhne mehr als unwirtschaftlich abgelehnt werden. Auf diese Weise soll ein Anstoß für höhere Löhne gegeben werden. Rückwirkend für 2018 werden den Kliniken Tariferhöhungen für Pflegekräfte erstattet.
Das im Bundestag beschlossene #SofortprogrammPflege sorgt für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne & mehr Personal in der Altenpflege. @Dr_Roy_Kuehne zeigt, welche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden...
Mehr zur #Pflege-Debatte: ▶ https://t.co/iCDfm9AoIf#wirhandelnpic.twitter.com/mk35KUoD1Y
— CDU/CSU (@cducsubt) November 9, 2018
Bessere Bezahlung in der Altenpflege angestrebt
Bundesgesundheitsminister Spahn nannte die Reform, die am 1. Januar in Kraft tritt, den größten Schritt in der Pflege seit über 20 Jahren. Gleichzeitig sei sie nur ein erster Schritt, dem weitere folgen müssten. Bessere Bezahlung in der Altenpflege sei das Ziel. Dazu sei man mit Gewerkschaften und Arbeitgebern im Gespräch.
