Pflegestärkung

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(Quelle: picture alliance/ dpa)
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„Pflege ist gelebte Nächstenliebe“

Bundestag verabschiedet Pflegepersonalreform

Das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird aufgestockt. Pflegekräfte erhalten bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Das ist der Kern des sogenannten Pflegepersonalstärkungsgesetzes, das der Bundestag jetzt verabschiedet hat. Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein sagte in der Debatte: „Pflege ist gelebte Nächstenliebe.“ Für diesen Job brauche man Menschen mit Empathie.

Entlastung für Pflegekräfte

Das Gesetz, auch bekannt unter dem Namen „Sofortprogramm Pflege“, umfasst ein ganzes Bündel an Maßnahmen, die den Pflegekräften Entlastung bringen und den Beruf attraktiver machen soll. So werden in der stationären Altenpflege 13.000 Stellen zusätzlich von den Krankenkassen finanziert. Von 2019 an wird jede zusätzliche oder aufgestockte Pflegestelle am Patientenbett vollständig von den Kassen refinanziert. „Das eigentliche Limit ist nicht das Geld, es sind die Menschen“, sagte Nüßlein. Man wolle Menschen motivieren, den Pflegeberuf zu ergreifen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betonte: „Nur wenn wir die Arbeitsbedingungen verbessern, werden wir Menschen ermuntern, in die Pflege zu gehen.“

Pflegestellen werden eins zu eins finanziert

Als Herzstück des Gesetzes bezeichnete der CSU-Politiker die Neuerung, dass die Personalkosten für Pflege in Krankenhäusern aus dem System der Fallpauschalen ausgegliedert und von den Krankenkassen eins zu eins finanziert werden. Damit soll verhindert werden, dass Pflegestellen wegrationalisiert werden. „Wir nehmen Pflege heraus aus Wirtschaftlichkeitsdruck der Fallpauschalen“, sagte er. 

Mehr Geld für Krankenhäuser auf dem Land

Ab dem Jahr 2020 werden den Krankenhäusern in ländlichen, strukturschwachen Gebieten zusätzlich 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Damit soll eine ausreichende medizinische Versorgung für die Menschen garantiert werden, die in dünn besiedelten Gebieten leben.  Wenn ambulante oder stationäre Altenpflegeeinrichtungen in die Digitalisierung investieren, um dadurch die Arbeit der Pflegekräfte zu entlasten, bekommen sie einen Zuschuss aus der Pflegeversicherung. 
 

Die Krankenkassen müssen ihren Beitrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung für Pflegekräfte in der Kranken- und Altenpflege erhöhen. Wer Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf für Beschäftigte in der Kranken- und Altenpflege anbietet, wird hierfür finanziell unterstützt. Künftig dürfen auch in der ambulanten Krankenpflege keine Tariflöhne mehr als unwirtschaftlich abgelehnt werden. Auf diese Weise soll ein Anstoß für höhere Löhne gegeben werden. Rückwirkend für 2018 werden den Kliniken Tariferhöhungen für Pflegekräfte erstattet. 

Bessere Bezahlung in der Altenpflege angestrebt

Bundesgesundheitsminister Spahn nannte die Reform, die am 1. Januar in Kraft tritt, den größten Schritt in der Pflege seit über 20 Jahren. Gleichzeitig sei sie nur ein erster Schritt, dem weitere folgen müssten. Bessere Bezahlung in der Altenpflege sei das Ziel. Dazu sei man mit Gewerkschaften und Arbeitgebern im Gespräch.