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Nadine Schön: "Das Elterngeld zeichnet sich dadurch aus, dass es sehr flexibel ist"

Rede zum Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schließen heute die Elterngeldreform ab. Das Elterngeld ist eine der beliebtesten Leistungen für Familien in unserem Land. Das Elterngeld und die Elternzeit sind bisher schon sehr gut gewesen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung hat dies noch verbessert, und wir im parlamentarischen Verfahren haben das, was gut war und verbessert werden sollte, noch einmal mehr verbessert.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Das ist ein gutes Signal an die Eltern und reiht sich ein in eine ganze Menge anderer Maßnahmen, die wir in dieser Legislaturperiode für Familien gemacht haben.

Elterngeld und Elternzeit, das ist das Paradebeispiel christdemokratischer Familienpolitik; denn wir schaffen damit Zeit für Familien, wir ermöglichen finanzielle Unterstützung, und wir ermöglichen Wahlfreiheit.

Das Elterngeld zeichnet sich dadurch aus, dass es sehr flexibel ist. Es gibt unglaublich viele Möglichkeiten, wie Paare die Erziehung und Betreuung ihrer Kinder mit der Berufstätigkeit verbinden können. Das machen wir mit diesem Gesetzentwurf noch ein Stück flexibler. Bisher musste man bei dem Bezug von Elterngeld Plus zwischen 25 und 30 Stunden pro Woche arbeiten. Diesen Korridor passen wir an auf 24 bis 32 Stunden. Das passt besser zu einem normalen Achtstundentag. Bisher mussten beide Partner vier Monate parallel in Teilzeit arbeiten, um Partnerschaftsmonate zu bekommen. Auch das ändern wir. Künftig kann man zwischen einem und vier Monaten wählen.

Parallel dazu machen wir es auch noch bequemer. Wir haben vor Kurzem ein Gesetz verabschiedet, bei dem wir die Digitalisierung des Elterngeldes beschlossen haben. Wenn das umgesetzt ist, wird es künftig möglich sein, von der Couch aus das Elterngeld ganz einfach zu beantragen, sich zu informieren, den Antrag zu stellen, medienbruchfrei, ganz bequem.

Es freut mich sehr, dass wir im parlamentarischen Verfahren verschiedene Dinge verbessern konnten. Ganz besonders am Herzen liegt mir die Regelung zu den Frühchen. Die Zeit, die ein Baby im Bauch nicht hatte, braucht es auf der Welt umso mehr. Die kleinen Kämpfer haben es in den ersten Monaten besonders schwer. Sie brauchen mehr Zeit, um den gleichen Entwicklungsstand zu erreichen wie Kinder, die wie geplant zur Welt gekommen sind. Sie brauchen noch mehr Pflege, Fürsorge, Zuwendung, Unterstützung, manchmal auch noch mehr ärztliche und therapeutische Hilfe. Das kostet auch die Eltern viel Kraft und Zeit.

Deshalb werden wir es künftig so machen, dass die Eltern eines Kindes, das sechs Wochen zu früh gekommen ist, einen Elterngeldmonat mehr haben. Ab acht Wochen sind es zwei Elterngeldmonate mehr, ab zwölf Wochen drei Elterngeldmonate mehr und bei 16 Wochen sind es vier Elterngeldmonate mehr. Das ist eine kleine Unterstützung für diese Familien in dieser schweren Zeit, sodass sie mehr Zeit für die Kinder haben, mehr Zeit für Unterstützung, für Zuwendung und um die Entwicklungsrückstände, die frühgeborene Kinder einfach haben, besser aufholen zu können.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Dass gerade die Coronakrise für Familien eine besondere Belastung ist, das sehen wir ja alle jeden Tag. Das können wir leider auch nicht komplett abfedern. So ehrlich müssen wir sein. Aber wir versuchen, zumindest die finanziellen Einbußen zu schmälern, so auch beim Elterngeld. Wir haben hier schon verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, etwa dass der Bezug von Kurzarbeitergeld bei der Berechnung des Elterngeldes nicht reinschlägt. Wir werden jetzt die Regelung der Partnerschaftsbonusmonate verlängern. Die teilweise Nichtanrechnung des Elterngeldes auf Ersatzleistungen wie das Kurzarbeitergeld und das Krankengeld verändern wir. Wir haben gerade in der Krise gesehen, dass das ein Bedarf ist, den wir nicht nur in Krisenzeiten haben. Daher schaffen wir hier Regelungen, die nicht nur in einer Krise gelten.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ich finde, es ist ein guter Gesetzentwurf, der sich einreiht in eine ganze Menge von Maßnahmen, sei es Kindergeld, Kinderzuschlag, Alleinerziehendenfreibetrag, das Baukindergeld –

Präsident Dr. Wolfgang Schäuble:

Frau Kollegin.

 

Nadine Schön (CDU/CSU):

– und viele weitere. Deshalb ist dies eine gute Legislaturperiode für Familien und das hier ein weiterer wichtiger Baustein dafür.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)