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Gitta Connemann: "Diese Pandemie trifft Kunst und Kultur wie eine Naturkatastrophe"

Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Der arme Poet“, kaum ein Bild wird so verklärt. Der frierende Künstler unterm Dach – leider inzwischen nicht mehr nur Gemälde, sondern Realität. Denn Künstlerinnen und Künstler haben vor elf Monaten ihre Existenzgrundlage verloren, und zwar von heute auf morgen.

Für sie bedeutet Corona Dauer-Lockdown: keine Veranstaltungen, keine Aufführungen, keine Ausstellungen, keine Beschäftigung, keine Einnahmen. Diese Pandemie trifft Kunst und Kultur wie eine Naturkatastrophe, individuell, aber auch volkswirtschaftlich; denn Kultur und Kreativwirtschaft waren vor Corona kein Aschenputtel, sondern ein Wirtschaftsfaktor mit einem stolzen Jahresumsatz von 170 Milliarden Euro – vor Corona. Wer Rücklagen hatte, hat diese inzwischen aufgebraucht. Zur wirtschaftlichen Not kommt die ganz große Frage: Wann dürfen wir wieder auf die Bühne, hinter die Kamera, zu unserem Publikum?

(Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Ja, dann sagen Sie uns das jetzt doch mal!)

Es geht nicht allein um unsere Künstler, es geht um uns alle. Wir alle brauchen Kunst und Kultur; denn sie sind systemrelevant. Deswegen verdienen Künstler Hilfen und Chancen. Genau darauf haben wir reagiert, an erster Stelle unsere Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Sie hatte die Idee für ein einmaliges Programm: „Neustart Kultur“. Es umfasst alle Genres in der Stadt und auf dem Land, Profis und Amateure. Wir haben Monika Grütters dabei unterstützt, im Sommer mit 1 Milliarde Euro und jetzt mit einer zweiten Milliarde für „Neustart Kultur“. Ohne die Union hätte es diese Verdopplung übrigens nicht gegeben. Für seine Initiative im Koalitionsausschuss danke ich unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Was bedeutet „Neustart Kultur“? Erstens: Rettung. Denn wir helfen bei Einnahmeverlusten und Investitionen, die die Pandemie erforderlich macht. Zweitens: Zukunft. Denn wir investieren in Strukturen und Digitalisierung. Meine Damen und Herren, dabei geht es um mehr als 60 Einzelbausteine, in Windeseile erarbeitet, mithilfe unserer Kulturverbände, denen ich im Namen von CDU und CSU danke.

Es geht um Programme für Musik, Galerien, Theater, Tanz, Literatur, Buchhandlungen, Bibliotheken, Museen, Film, Kinos, soziokulturelle Zentren und, und, und. Die Programme wurden maßgeschneidert und kommen an: 34 000 Anträge, 90 Prozent der Mittel sind bereits belegt, bundesweit. Das ist grandios, und mit der zweiten Kulturmilliarde können wir nahtlos weitermachen, und das ist gut.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Hinzu kommen Gutscheinlösungen für Veranstalter, Hilfen für kurz befristet Beschäftigte, das „Zukunftsprogramm Kino“ und, und, und. Das bedeutet Rettung für viele Kultureinrichtungen und damit auch Zukunft für Künstlerinnen und Künstler.

Das bedeutet aber auch Zukunft für unsere Kulturvereine, vom Heimatmuseum bis zum Chor; denn die ehrenamtlich Tätigen profitieren ebenso von „Neustart Kultur“. Hinzu kommt für ehrenamtlich Tätige das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung, aber auch Hilfen der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt. Sonst würden im ganzen Ehrenamt Strukturen wegbrechen; denn dieses lebt von der Begegnung, und wenn diese fehlt, löst sich die Bindung. Deshalb fördern wir als Bund das digitale Miteinander; denn wir wissen, jedenfalls wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen.

Das gilt auch für unsere Sportvereine, in denen sich über 1 Million Menschen ehrenamtlich engagieren, zum Beispiel als Vorstände oder als Übungsleiter. Mit kreativen Ideen halten sie für 27 Millionen Mitglieder auch in der Pandemie Sportangebote für Jung und Alt aufrecht, und das ist Schwerstarbeit. Fakt ist aber: Mehr als die Hälfte von ihnen verlieren derzeit Mitglieder. Und im Bereich des Mannschaftssports fehlen die Ticketeinnahmen in den Ligen. Deshalb haben wir Coronahilfen auf den Weg gebracht, und diese Unterstützung kommt bei den Vereinen in der Fläche an.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Meine Damen und Herren, Corona trifft, von der Kultur bis zum Sport. So unterschiedlich beide Bereiche auch sind: Beide brauchen Hilfe, und beide bekommen Hilfe, damit wir sie auch noch nach der Pandemie haben; denn sie sind kein Ornament, sie sind das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft steht. Und deshalb ist es unsere Aufgabe, sie zu sichern und zu stärken. Genau dieser Aufgabe stellen wir uns in diesem Haus seit vielen, vielen Monaten gemeinsam erfolgreich.

(Beifall bei der CDU/CSU)