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Erich Irlstorfer: Pflege kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam die Hürden

Rede zum Pflegelöhneverbesserungsgesetz

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Pflege ist ein Zukunftsthema, und Pflege ist ein Zukunftsberuf. Ich kann Ihnen, liebe Auszubildende auf der Tribüne, nur gratulieren, dass Sie die Ausbildung in diesem Beruf machen und wünsche Ihnen viel Freude und Spaß in Ihrem Beruf.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich möchte aber auch klarstellen, meine sehr geehrten Damen und Herren – von daher verstehe ich hier die Emotionen und die Aufregung teilweise nicht –: Wir wissen doch, dass Pflege nur gelingen kann, wenn wir zusammen die ganzen Hürden überwinden. Ich glaube auch, dass es nichts bringt, wenn man Organisationen und Einrichtungen hier einander gegenüberstellt, ob das die Wohlfahrtsverbände sind, ob das die Kirchen sind, ob das die privaten Anbieter oder auch die Kommunen sind. Alle wollen natürlich ihre Einrichtungen betreiben.

Zu dem Ganzen, was wir hier diskutieren, kann ich nur sagen: Scheitern wird dieses System nicht am Geld, nicht am politischen Willen, sondern scheitern wird es nur, wenn es uns nicht gelingt, Menschen in diese Berufe zu bringen.

(Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Sehr richtig!)

Und wie bringen wir Menschen in diese Berufe? Ich höre immer wieder die ganzen Begriffe, auch heute: Wertschätzung, Respekt, Anstand, Aufwertung, Anerkennung. Alles wunderbar, das stimmt alles. Nur was nützt es der Pflegekraft, wenn man ihr die Wertschätzung gibt, wenn sie aber ihre Miete nicht bezahlen kann, ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten kann? Dann können diese Menschen nicht in diesen Berufen bleiben. Deshalb brauchen wir Gesetze und Rahmenbedingungen, die das ermöglichen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Dass wir allein heute fünf Reformpakete im Bereich der Gesundheit diskutieren werden – drei Pakete werden heute auch verabschiedet –, zeigt doch, wie wichtig dieses ganze Zukunftsthema Pflege ist. Man kann zur Großen Koalition stehen wie man will – ich sage Ihnen aber eines: Die Große Koalition ist in diesem Bereich besser als ihr Ruf. Das möchte ich heute hier schon einmal festhalten.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wenn wir über ordentliche Löhne und Gehälter sprechen, dann muss ich ansprechen, dass es dabei auch um das Thema Leiharbeit – das erleben wir ja – geht. Und das wissen auch die privaten Anbieter. Ich weiß, das ist ein heikles Thema. Wir wissen aber auch, dass man Leiharbeit nur dann eindämmen kann, wenn man das Personal ordentlich bezahlt; das ist notwendig. Ich glaube, das wissen alle Beteiligten. Es ist doch völlig klar – ich unterstreiche das noch einmal, möchte dabei aber nicht gegen die Leiharbeit reden –: Die Leiharbeit ist nur ein Instrument und ein Werkzeug in Notsituationen und kein Dauerzustand, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Deshalb brauchen wir eine klare und richtige Struktur bei Löhnen und Gehältern. Das ist mit eine der grundlegenden Fragen, die wir heute hier zu entscheiden haben.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)