Das Beste für die Kleinsten

Nach dem Baukindergeld und der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag geht es nun um die Verbesserung der Qualität und der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Diese Legislaturperiode steht im Zeichen der Familie.

Heute ab 9 Uhr im #Bundestag: Das #GuteKitaGesetz. Worum geht es?#Kita#Kindergarten@MarcusWeinberg@NadineSchoenpic.twitter.com/7gLampJwdO

— CDU/CSU (@cducsubt) 14. Dezember 2018

Herzensanliegen der Fraktion

Eltern wollen, dass ihre Kinder gut betreut sind. Daher ist ein Herzensanliegen der Fraktion beim Thema Familie der Kita-Ausbau. „Wer selbst kleine Kinder hat, weiß, dass Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertageseinrichtungen und Krippen eine Menge leisten. Dennoch bleibt oft zu wenig Zeit für die individuelle Betreuung der einzelnen Kinder. Das soll sich jetzt ändern.“, sagt Nadine Schön, die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion. 

Jetzt im Plenum: Das #GuteKitaGesetz. Die Bundesländer bekommen damit vom Bund bis 2022 5,5 Mrd € - "Als Union erwarten wir aber, dass die Länder das Geld sinnvoll einsetzen. Es muss transparent sein und einen wirklichen Mehrwert bieten", fordert @NadineSchoen#wirhandelnpic.twitter.com/cPejlvM9pU

— CDU/CSU (@cducsubt) 14. Dezember 2018

Geld dort einsetzen, wo es am nötigsten ist

Dank der finanziellen Unterstützung durch den Bund können die Kommunen nun bei der Kinderbetreuung aufsatteln. „Dabei ist es richtig, dass die Länder das Geld dort einsetzen können, wo es am nötigsten ist“, ergänzt Nadine Schön. Ziel ist es, einen echten Entwicklungsprozess in den regelmäßig von den Ländern zu erstellenden Fortschrittsberichten zu erkennen – sei es durch eine Verbesserung des Personalschlüssels, die Gewinnung qualifizierter Fachkräfte oder die Förderung der sprachlichen Bildung.Bestmögliche Startbedingungen

Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der Fraktion betont die gesamtgesellschaftliche Verantwortung, „den Kleinsten die bestmöglichen Startbedingungen durch eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung zu ermöglichen“. CDU und CSU gehe es deshalb ganz vordringlich um eine „Qualitätssteigerung der Betreuungsangebote“, was man in den parlamentarischen Beratungen deutlich gemacht habe. CDU/CSU hätten deshalb im Gesetz durchgesetzt, dass die Bundesgelder lediglich „zusätzlich“ für eine Beitragsfreiheit vorgesehen werden könnten, so Weinberg. 

.@MarcusWeinberg ganz deutlich in der Debatte zum #GuteKitaGesetz: "Das ist eine der wichtigsten Debatten für Familien überhaupt; wir stimmen dem #GuteKitaGesetz also u.a. zu, weil wir Qualitätsverbesserung im ganzen Land hinbekommen und weil Geringverdiener entlastet werden." pic.twitter.com/Z5WkPIld0Z

— CDU/CSU (@cducsubt) 14. Dezember 2018

Appell an die Bundesländer

Es geht daher der Appell an die Länder, verantwortungsvoll ihre jeweilige Ausgangssituation im Kita-Bereich zu analysieren und Gelder in die Gebührenfreiheit nur zusätzlich dort zu stecken, wo dies angesichts hoher Gebühren notwendig erscheint.

#wirhandeln -- 5,5 Mrd. EUR vom Bund für gute Kitas! Die Bundesländer müssen das Geld aus dem #GuteKitaGesetz jetzt aber klug investieren, verlangt @NadineSchoen. Warum es vor allem darauf ankommt, die Qualität in Kitas zu erhöhen, erklärt sie im Videoclip ? pic.twitter.com/GSxQyudsyq

— CDU/CSU (@cducsubt) December 14, 2018

Geringverdiener befreit

Wesentlicher Inhalt des Gesetzes ist aber auch, dass Geringverdiener künftig von den Gebühren befreit werden müssen. Außerdem haben die Länder demnächst mehr Selbständigkeit und Spielraum bei der Frage, inwiefern sie das Einkommen der Eltern, die Anzahl der Geschwisterkinder und die Länge der benötigten Betreuungszeit als soziale Auswahlkriterien heranziehen können.