Dr. Roy Kühne: Ganz wichtig: Normalität

Ich danke der FDP für ihren Antrag, sage aber auch gleich zum Anfang: Er ist inhaltlich korrekt, aber obsolet. Die Bundesregierung erarbeitet aktuell eine erweiterte Strategie, was im Oktober abgeschlossen sein soll.

Wie bereits zwischen den Gesundheitsministern der Länder und ebenfalls in der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 27. August 2020 vereinbart, wird die nationale Teststrategie bis Oktober überarbeitet. Diese Überarbeitung soll unter anderem vorsehen, dass symptomatische Verdachtsfälle und enge Kontaktpersonen wie bisher prioritär getestet werden. Gleiches gilt für Testungen, um in gefährdeten Bereichen vorzubeugen, etwa in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Hier geht es um wertvolle Arbeit für Menschen, welche eh schon eingeschränkt sind.

Angesichts der weitgehenden Rückkehr zum Regelbetrieb in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sehen die Länder je nach Infektionsgeschehen danebenauch zielgerichtete Testungen vor allem bei den Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern vor. Ganz wichtig: Normalität.

Bestandteil der Teststrategie sollten auch örtliche Testzentren sein, an denen schnell, unbürokratisch und zuverlässig sowohl Einzelpersonen als auch größere Gruppen getestet werden können. Der Bund wird die Kostentragungsregelungen, wo notwendig, entsprechend anpassen.

Für Rückkehrer aus Risikogebieten ist vereinbart, dass die bisherige Möglichkeit in zahlreichen Bundesländern, durch einen Test kurz vor oder nach der Einreise nach Deutschland die Selbstisolation frühzeitig beenden zu können, verändert werden soll – wegen des Problems, dass Infektionen am Ende des Aufenthalts im Risikogebiet oder während der Rückreise nicht erfasst werden. Deshalb wird möglichst ab 1. Oktober 2020 eine neue Regelung zur Selbstisolation – Quarantäne – für Reisende aus Risikogebieten eingeführt. Danach ist eine vorzeitige Beendigung der Selbstisolation frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr möglich. Das Bundesministerium des Innern ist gebeten, eine entsprechende Änderung der Muster-Quarantäneverordnung vorzulegen.

Ausdrücklich festgehalten ist auch, dass die Sicherung ausreichender Testkapazitäten mit zugehöriger Logistik und Infrastruktur ein wesentlicher Bestandteil der Fortschreibung einer gemeinsamen Teststrategie ist und daher ausreichende Testkapazitätsreserven sicherzustellen sind, etwa für systematische Reihentestungen bei Ausbrüchen. Die Länder haben den Bund gebeten, einen Bericht über die vorhandenen Kapazitäten und neue diagnostische Optionen vorzulegen. Auf Basis dieser Analysen werden Bund und Länder die Testkapazitäten, soweit möglich, ausbauen.

Der Bundesminister der Gesundheit ist bereits beauftragt, in Absprache mit der Gesundheitsministerkonferenz die Teststrategie entsprechend anzupassen. Der Antrag der FDP-Fraktion ist daher obsolet.

Abschließend möchte ich aber noch betonen, dass wir bei einer erweiterten Strategie auch andere Bereiche im Auge haben sollten, welche eben nicht so offensichtlich sind. Ich denke hier an unsere Rettungsorganisationen in Deutschland, welche unter widrigen·Bedingungen ihre wertvolle Arbeit leisten – oftmals ehrenamtlich: Hier müssen wir gewährleisten, dass unsere Strategie darauf Rücksicht nimmt.