Bundestag debattiert Verlängerung der Bundeswehr-Mission

Thema des Tages


(Quelle: picture alliance/dpa)
Teilen

Der lange Weg zur Armee im Einsatz

Die Bundeswehr wird 65 – Unionsfraktion gratuliert

Vor genau 65 Jahren erhielten die ersten 101 Soldaten der westdeutschen Streitkräfte ihre Ernennungsurkunden. Der 12. November 1955 gilt daher als die Geburtsstunde der Bundeswehr, die seither einen langen Weg zurückgelegt hat: von der Bündnis- und Landesverteidigung zur Armee im Einsatz.

Unverändert aber ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Bevor deutsche Truppen im Ausland stationiert werden können, muss der Bundestag zustimmen.

Dank für Dienst unter Einsatz des Lebens

Der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist die innere und äußere Sicherheit ein besonderes Anliegen. Sie gratulierte der Bundeswehr zu ihrem 65. Gründungsjubiläum. Fraktionschef Ralph Brinkhaus twitterte: „Seit 1955 verteidigen unsere Soldaten und Soldatinnen unsere Freiheit, unsere Verfassung und unsere Grundwerte. Sie leisten Dienst – auch unter Einsatz des eigenen Lebens – für unser Land und unsere eigene Sicherheit. Wir danken Euch!“

Parlamentsarmee steht in der Mitte der Gesellschaft

Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Henning Otte, betonte, dass die Soldatinnen und Soldaten als Parlamentsarmee unverkennbar in der Mitte der Gesellschaft stehen. „Auch in diesen Tagen beweisen sie, dass ihr Einsatz unermüdlich und von wesentlicher Bedeutung ist.“ Nicht nur fernab der Heimat kämpften sie für Deutschlands Sicherheit und Freiheit, auch bei der Eindämmung des Coronavirus im Inland bewiesen sie Kraft und Durchhaltefähigkeit. „Allen Bundeswehrangehörigen gilt unser Dank, unsere Anerkennung und unser Respekt“, sagte Otte.
Wegen der Corona-Pandemie musste das öffentliche Gelöbnis vor der Kulisse des Reichstags entfallen, das zum 65. Jubiläum geplant war. Stattdessen fand die Zeremonie im kleineren Rahmen auf dem Gelände von Schloss Bellevue in Berlin statt. Neun Rekruten aus Heer, Marine und Luftwaffe marschierten zum Gelöbnis auf. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hielten eine Rede. 

Wiederbewaffnung im Rahmen der Westbindung

Die Wiederbewaffnung Deutschlands nur zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war damals in Politik und Gesellschaft heftig umstritten. Die Aufnahme der Bundesrepublik in das Sicherheitssystem der Westeuropäischen Union und der Beitritt zur NATO zog den Aufbau militärischer Strukturen nach sich. Sie waren von der sogenannte Dienststelle Blank vorbereitet worden, aus der im Juni 1955 offiziell das Bundesministerium für Verteidigung wurde. Zum ersten Verteidigungsminister wurde der Sicherheitsbeauftragte Theodor Blank ernannt. 

Soldaten sind Staatsbürger in Uniform

Um sich von der Wehrmacht abzusetzen, wurde die Bundeswehr als Wehrpflichtarmee aufgebaut. Die demokratische Verortung spiegelte sich wider im Prinzip der Inneren Führung. Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr verstehen sich als „Staatsbürger in Uniform“. Erst 2011 wurde aus der Wehrpflichtarmee eine Freiwilligenarmee. 

Landes- und Bündnisverteidigung wieder mehr im Fokus

Die Bundeswehr hat den Verfassungsauftrag, Deutschland zu verteidigen. Während die Bundeswehr in den Zeiten des Kalten Krieges auf die Landes- und Bündnisverteidigung beschränkt war, entwickelte sie sich im Laufe der letzten drei Jahrzehnte immer mehr zu einer Armee im Einsatz. Vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen, der NATO oder der Europäischen Union beteiligt sie sich an Missionen zur Vermeidung von Krisen oder zur Eindämmung von Konflikten. Zu den bedeutendsten Mandaten gehören derzeit die Einsätze in Afghanistan und in Mali sowie der Kampf gegen das Terrornetzwerk Islamischer Staat im Irak und in Syrien. Aber auch die Landes- und Bündnisverteidigung rückt wieder stärker in den Vordergrund, seit die Friedensdividende aufgebraucht ist, die das Ende des Kalten Krieges mit sich brachte.

Kontingent für Corona-Hilfe

Bei Krisen- und Katastrophenfällen im Inland – etwa Erdbeben, Großbrände oder Überschwemmungen - hilft die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe. Auf Anfrage kann sie Personal und Material, Technik und Logistik bereitstellen. Für Hilfseinsätze in der Corona-Pandemie stehen 15.000 Soldatinnen und Soldaten bereit. Das Kontingent soll angesichts der zweiten Pandemiewelle bis Ende November sogar auf 16.000 aufgestockt werden. Rund 5.000 Kräfte unterstützen derzeit schon die Gesundheitsämter, nehmen Abstriche oder packen in Alten- und Pflegeheimen mit an. Die bevorstehende Impfkampagne wird die Bundeswehr voraussichtlich logistisch unterstützen. 

Investitionen notwendig

Damit die Bundeswehr ihre vielfältigen Aufgaben im In- und Ausland erfüllen, damit sie ein zuverlässiger Bündnispartner bleiben kann, braucht es starke Investitionen in Personal und Material. Der eingeschlagene Weg der Modernisierung der Streitkräfte muss fortgesetzt werden. Das gilt umso mehr, als Europa innerhalb des transatlantischen Bündnisses sicherheitspolitisch eigenständiger werden und mehr Verantwortung übernehmen muss.
 

Mehr zu: