Corona: Oster-Lockdown abgesagt
Merkel erklärt Korrektur vor dem Bundestag
Der geplante Oster-Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie findet nicht wie geplant statt. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Bundestag und seinen Fraktionen mit. Sie bezeichnete die Idee einer fünftägigen Osterruhe als Fehler. Gleichwohl appellierte sie an die Bürger, sich an bestehende Kontaktbeschränkungen zu halten, um die Ausbreitung der gefährlicheren Virusmutante einzudämmen.
Unionsabgeordnete zollen Kanzlerin Respekt
Ein Fehler – auch wenn er seine guten Gründe gehabt habe - müsse benannt und korrigiert werden, sagte Merkel in der Regierungsbefragung. Die Sonntagsruhe auf den Gründonnerstag und eingeschränkt auch auf den Karsamstag auszudehnen, sei in der Kürze der Zeit nicht realisierbar gewesen. Die Kanzlerin bedauerte, mit dem Plan für Verunsicherung gesorgt zu haben. Für ihr Eingeständnis erhielt sie anhaltenden Applaus. Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion, aber auch anderer Fraktionen zollten ihr dafür auch verbal Respekt. Der CDU-Abgeordnete Marian Wendt erklärte, die ganze Ministerpräsidentenkonferenz trage die Verantwortung mit.
Andere Schutzmaßnahmen bleiben
„Wir werden das Virus gemeinsam besiegen“, betonte die Kanzlerin und zählte die von der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Schutzmaßnahmen auf, die weiterhin gelten – darunter die sogenannte Notbremse. Sie besagt: Wenn die Zahl der Neuinfektionen in einer Region über 100 pro 100.000 Bürger je Woche hinausgeht, müssen Lockerungen wieder zurückgenommen werden. Merkel wies darauf hin, dass mit fortschreitenden Impfungen und Testungen das Virus seinen Schrecken verlieren werde.
Reformen angekündigt
Für die Zeit nach der Pandemie kündigte Merkel eine Evaluierung des Regierungshandelns in der Krise an. Ein Schlüssel für bessere und schnellere Reaktionen auf Gesundheitskrisen liege in der Schnittstelle zwischen Bund und Ländern. Auch der Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus fordert eine bessere Verzahnung der föderalen Institutionen seit geraumer Zeit. Als erste Konsequenz aus den Erfahrungen nannte Merkel die Reform des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das bislang ein Schattendasein geführt und nun ein sehr viel besseres Instrumentarium bekommen habe.
