Brinkhaus: „Soldaten haben in Afghanistan Unglaubliches geleistet“

Mit einem großen Zapfenstreich vor dem Berliner Reichstag haben Bundesregierung und Bundestag den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gewürdigt. Die Soldatinnen und Soldaten hätten in Afghanistan „Unglaubliches geleistet“, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus. Johann David Wadephul, der für Außen- und Sicherheitspolitik zuständige Stellvertreter, nannte den Zapfenstreich eine „besondere Geste unseres Dankes und unserer Anerkennung“.

Knapp 20 Jahre lang war der Afghanistan-Einsatz nach den Worten von Wadephul „die größte Bewährungsprobe für unsere Bundeswehr“. Ende Juni zog Deutschland gemeinsam mit den Verbündeten seine Einheiten vom Hindukusch ab. Nachdem die radikalislamischen Taliban in kürzester Zeit die Macht in Kabul erobert hatten, beteiligte sich die Bundeswehr im August an der Evakuierung deutscher Staatsbürger, weiterer ausländischer Schutzbedürftiger sowie einheimischer Ortskräfte.

Fraktionschef Brinkhaus merkte kritisch an, dass „der Afghanistan-Einsatz am Ende nicht so gelaufen ist, wie wir uns das vorgestellt haben“. Deshalb bestehe für die Abgeordneten die Verpflichtung, die guten und schlechten Erfahrungen aus dem Einsatz „in das politische Wirken hineinzutragen“ und bei jedem neuen Mandat zu überlegen, „was ist das Ziel, was kann erreicht werden, ist es das Risiko, sind es die Opfer wert“. Daher sei heute ein „Tag des Respekts, aber auch ein Tag des Innehaltens“.

Vor dem Zapfenstreich hatten Vertreter der Einsatzverbände am Ehrenmal der Bundeswehr im Bendlerblock einen Kranz für die Gefallenen und die im Einsatz Verstorbenen niedergelegt. Auf dem Paradeplatz des Verteidigungsministeriums fand anschließlich ein Abschlussappell statt, bei dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Reden hielten. An dem Appell nahmen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Spitzen anderer Verfassungsorgane teil. Auf Einladung von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble veranstaltete der Bundestag einen Empfang zu Ehren der Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan im Einsatz gewesen waren.

Einsatz unter Gefahren und Entbehrungen

„Unsere Soldatinnen und Soldaten haben große Gefahren und Entbehrungen auf sich genommen, um fern der Heimat für unsere Sicherheit einzustehen. Sie haben diesen Auftrag erfüllt“, sagte Wadephul und fügte hinzu: „Der Bundestag und die ganze Nation stehen deshalb in ihrer Schuld.“

Die internationale Militärmission am Hindukusch war eine unmittelbare Reaktion auf die Anschläge der islamistischen Terrorgruppe Al Kaida in New York und Washington am 11. September 2001. Die Bundeswehr beteiligte sich zunächst an der NATO-geführten Sicherheits- und Stabilisierungsmission ISAF, ab 2015 an der Ausbildungsmission Resolute Support.

Sorge für die Verwundeten und Traumatisierten

Fast 100.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten im Laufe der 20 Jahre Dienst in Afghanistan, 59 verloren im Zusammenhang mit dem Einsatz ihr Leben. Diejenigen, die in Afghanistan gefallen oder umgekommen sind, seien „nicht vergessen“, betonte Wadephul. „Und wir denken auch an die, die an Körper und Seele verwundet wurde. Für sie werden wir weiter sorgen.“

Terrorgefahr aus Afghanistan 20 Jahre lang gebannt

Henning Otte bezeichnet den von den USA initiierten Abzug als politisch richtig, aber militärisch übereilt. In einem Gastbeitrag für die „Welt“ vom 18. August äußerte er die Ansicht, dass vor dem Abzug ein Friedensabkommen mit den Taliban hätte ausgehandelt werden müssen. Die Tatsache, dass die radikalislamischen Taliban nach dem Abzug der internationalen Truppen so schnell die Macht in Kabul eroberten, findet der verteidigungspolitische Sprecher verstörend. „Nach 20 Jahren Unterstützung durch Streitkräfte aus der ganzen Welt, nach intensivem Training und Aufbau und nach erheblichen Investitionen in die Ausrüstung des afghanischen Militärs wäre mehr zu erwarten gewesen“, schrieb Otte. Dennoch bewertet er den Einsatz positiv, da seit 9/11 von Afghanistan keine terroristische Gefahr mehr ausgegangen sei. 

Wehretat auf zwei Prozent erhöhen

Das Prinzip der NATO „Gemeinsam rein – gemeinsam raus“ verteidigt Otte, wünscht sich für die Zukunft aber mehr Eigenständigkeit der Europäer auf dem Gebiet der Verteidigung. An die Adresse der künftigen Bundesregierung gerichtet betonte er: „Glaubwürdige Sicherheitsvorsorge zu leisten heißt, den Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und unsere Streitkräfte so auszurüsten, dass sie verlässlich unseren politischen Willen erfüllen können – für uns und unsere Partner.“