Brinkhaus: Gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahren
Unions-Fraktionsvorsitzender skizziert anstehende Herausforderungen
- Parlamentarische Arbeit 2021 vom Kampf gegen Pandemie geprägt
- Wir leben in Zeit der Brüche und des Wandels
- Finanzielle Nachhaltigkeit essentiell für Generationengerechtigkeit
Das Ringen um die richtigen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie stellte nach Auffassung von Ralph Brinkhaus den größten Schwerpunkt der parlamentarischen Arbeit der Unionsfraktion im Jahr 2021 dar. Dies erklärte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem Interview mit bundestag.de, dem offiziellen Portal des deutschen Parlaments.
Brinkhaus bezeichnete konkret „das Verlängern der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite im März, Juni und August 2021“ als prägende Beschlüsse des Bundestags im zu Ende gehenden Jahr. Zugleich betonte der Fraktionschef, dass man den neuen Regierungsfraktionen trotz der Erschütterungen der Corona-Pandemie „ein gut bestelltes Feld übergeben“ habe.
Dies gelte, so Brinkhaus weiter, vor allem für die Bereiche Technologie und Innovation. Diese seien zum einen „für den effizienten Kampf gegen den Klimawandel“ grundlegend. Zum anderen habe die Unionsfraktion dadurch zugleich die Basis dafür gelegt, dass der Standort Deutschland zukunftsfähig bleibe.
Besondere Herausforderungen im Jahr 2022 verortet der Fraktionsvorsitzende neben der Pandemiebekämpfung im Bereich der Gesellschaftspolitik. Brinkhaus erklärte: „Wir leben in einer Zeit der Brüche und des Wandels. Ganz wichtig wird es sein, diesen Wandel so zu gestalten, dass die Gesellschaft zusammenbleibt und nicht auseinanderdriftet.“
Ein weiteres wichtiges Thema sei für den Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Thema Nachhaltigkeit. Für Ralph Brinkhaus reiche dieses Feld jedoch weit über die Klimapolitik hinaus. So sei etwa finanzielle Nachhaltigkeit „ein essentieller Baustein der Generationengerechtigkeit“.
