Ronja Kemmer: Wir gehen die die Herausforderungen, die bei der digitalen Bildung vor uns liegen, entschlossen an

Die Coronapandemie hat uns vor Augen geführt, wie verwundbar wir als Gesellschaft sind. Es gibt kaum einen Bereich, bei dem das so deutlich geworden ist, wie bei unseren Schulen. Die Schulschließungen haben nochmal hervorgehoben, wie absolut wichtig es ist, dass wir beim Thema digitale Bildung weiter zügig voranschreiten. Wir haben bereits einige große Maßnahmen auf den Weg gebracht, mit dem DigitalPakt Schule oder der Schwerpunktsetzung bei der Qualitätsoffensive Lehrerbildung. Seit Beginn der Schulschließungen haben wir als Bund entschieden gehandelt und zügig weitere Pakete im Bereich digitale Bildung beschlossen.

Wenn ich mir den Antrag der AfD anschaue, dann finden sich hier aber keine Antworten, sondern eher verstörende Aussagen. Sie schreiben – ich zitiere –: „Menschen von heute wie von morgen werden durch Bildung in die Lage versetzt, als mündige Bürger eigenständig und eigenverantwortlich in den Kommunikationswelten zu handeln.“ Dann verwundert es mich aber umso mehr, dass Sie den Bereich der Bildung, der für Ihre Zielsetzung ganz entscheidend ist, in Ihrem Antrag schon fast dämonisieren, und zwar die digitale Bildung!

Sie machen in dem Antrag Aussagen wie „eine pauschale digitale Aufrüstung“ sei nicht sinnvoll und beziehen sich dabei auf Studien von 2014! Seit 2014 sind in der digitalen Zeitrechnung, was den Stand bei digitalen Tools, Lernplattformen und Lerninhalten angeht, Lichtjahre vergangen.

Wie wollen Sie denn Kindern und Jugendlichen Eigenbestimmung und Mündigkeit ermöglichen, wenn Sie digitale Kompetenzen aus den Lehrplänen streichen? Wollen Sie Medienkompetenzen, Risiken durch Fake News oder Deepfakes, Wissen über Algorithmen mit Kreide und Tafel unterrichten? Das ist Steinzeitdenken der AfD, und das lehnen wir ganz klar ab!

Des Weiteren schreiben Sie, dass Onlineunterricht den Präsenzunterricht nicht ersetzen kann. Ja, das stimmt, aber das hat hier auch niemand gefordert. Es geht bei der digitalen Bildung immer um sinnvolle Ergänzung und in Krisenzeiten, wie jetzt während der Coronapandemie, um Überbrückungsmöglichkeiten, wenn es nicht anders geht. Aber solch differenzierte Ansätze passen wohl eben nicht in Ihr Schwarz-Weiß-Denken.

Aber zum Thema Corona gibt es sowieso keine andere Partei, die sich in so diametrale Widersprüche verhakt wie die AfD. Auf der einen Seite behaupten Sie gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern, die Bundesregierung erfinde mit Corona eine Gefahr, um damit gezielt die Grundrechte einzuschränken. Auf der anderen Seite listen Sie in dem Antrag jetzt sage und schreibe elf Punkte mit Maßnahmen auf, um die Schulen coronafest zu machen. Da frage ich Sie: Was denn nun? Ist Corona jetzt ein ernst zu nehmendes Risiko oder nicht?

Sie schreiben, dass Kinder immun gemacht werden sollen gegen Ideologisierung, dabei trieft Ihr Antrag nur so von Ideologie und Widersprüchen!

Aber ich will mich heute nicht nur mit dem dünnen Antrag beschäftigen, sondern auch noch ein paar Sätze zum Antrag der Grünen sagen.

Vieles was Sie in Ihrem Antrag schreiben, ist dem Grunde nach richtig, aber bereits Beschlusslage. Sie sagen, dass man die Digitalisierung des Bildungswesens vorantreiben muss. Dazu brauche es an den Schulen Breitbandanschluss und WLAN-Ausleuchtung. An dem Punkt habe ich mich gefragt, ob Sie schon mal etwas vom DigitalPakt Schule gehört haben, mit dem wir all dies und noch vieles mehr bereits seit einiger Zeit umsetzen.

Sie fordern weiter den technischen Support durch Administratoren. Als Koalition haben wir erst Anfang des Monats beschlossen, dass wir uns an der Ausbildung und Finanzierung der Administratoren beteiligen, wenn die Länder im Gegenzug die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärken.

Auch bei Ihrer Forderung, dass kein Kind vom digitalen Lernen ausgeschlossen sein darf, sind wir absolut bei Ihnen, aber auch hier haben wir gehandelt! Darum unterstützen wir als Koalition mit dem Sofortausstattungsprogramm für die Beschaffung mobiler Endgeräte, für das wir als Bund eine halbe Milliarde Euro zur Verfügung stellen, Schülerinnen und Schüler. Am Montag hat das letzte Bundesland unterzeichnet, das heißt, es geht jetzt direkt in die konkrete Umsetzung.

Deswegen bleibt abschließend nur zu sagen: Als Koalition gehen wir die Herausforderungen, die bei der digitalen Bildung vor uns liegen, entschlossen an, da können Sie sicher sein.

Herzlichen Dank.