Dr. Astrid Mannes: Die Politik steht hinter den Wissenschaftlern und der Forschung steht

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Laboren ruht die Arbeit, wertvolle Versuche werden nicht weitergeführt, viele Bibliotheken sind geschlossen, und viele Wissenschaftler und Studenten können ihren Forschungsarbeiten derzeit nicht oder nur reduziert nachgehen. Die Forschungsbereiche, die sich nicht auf das Coronavirus beziehen, sind weitgehend auf Eis gelegt. Die deutschen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sind in den Präsenznotbetrieb übergegangen. Forscher, die sich im Rahmen ihrer Arbeit im Ausland aufhielten, wurden zurückgeholt.

In einer Welt befristeter Promotionsstellen ist es für die Doktoranden ein großes Problem, wenn sie plötzlich über viele Monate ihren Forschungsaktivitäten nicht oder nur eingeschränkt nachgehen können. Diese Monate fehlen, um ein Forschungsprojekt erfolgreich abschließen zu können. Das betrifft gleichermaßen befristete Stellen für Habilitationen, Postdocstellen, ebenso Stellen, die sich auf bestimmte Forschungsprojekte beziehen. In dieser Situation legen die Regierungsfraktionen ein Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz vor. Das klingt gut, und das ist gut.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So klingt Begeisterung!)

Für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und das künstlerische Personal, die nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz befristet beschäftigt sind, soll mit diesem Gesetz ein Ausgleich von sechs Monaten für den Zeitraum pandemiebedingter Einschränkungen ermöglicht werden. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird ermächtigt, diese Höchstbefristungsgrenze – abhängig von der Dauer der Krise, längstens um weitere sechs Monate – zu verlängern, wenn dies aufgrund fortbestehender Auswirkungen der Pandemie erforderlich erscheint. Damit soll vermieden werden, dass wissenschaftliches und künstlerisches Personal, das derzeit pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt der vorgesehenen Arbeit nachgehen kann, Nachteile erleidet. Mit diesem Gesetz werden also weitere Verbesserungen für Studierende und die Wissenschaft geschaffen – über die Maßnahmen hinaus, die bereits umgesetzt bzw. vorgesehen sind.

Beim BAföG hat Ministerin Karliczek frühzeitig entschieden, dass Studierende keine Nachteile haben sollen, wenn Vorlesungen oder Veranstaltungen ihrer Hochschule pandemiebedingt ausfallen oder verschoben werden. Auch für Studierende im Ausland, die BAföG erhalten oder durch die Pandemie Nachteile fürs Studium haben, wurden Erleichterungen geschaffen.

(Beifall des Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU])

Auch wurden bereits Anreize für Auszubildende bzw. Studenten mit BAföG-Bezug geschaffen, während der Pandemie nebenher in Gesundheits- und sozialen Einrichtungen und in der Landwirtschaft zu arbeiten. Diese Regelungen sollen nun erweitert werden auf weitere systemrelevante Bereiche wie zum Beispiel die Lebensmittelbranche. Und damit es für die jungen Menschen attraktiv ist, sich in diesen Bereichen zu engagieren, soll der Anreiz durch noch weiter gehende Anrechnungsfreistellungen der Zuverdienste auf das BAföG verstärkt werden.

Wenn Helmholtz-Präsident Professor Otmar Wiestler sagt – ich zitiere mit Genehmigung des Präsidenten –: „Wir wollen durch Spitzenforschung dazu beitragen, die Krise zu bewältigen. Ein signifikanter Teil der Forschung fokussiert sich nun auf das Coronavirus“, so müssen wir als Politiker ergänzen: Wir wollen durch unsere Politik dazu beitragen, die Wissenschaft so zu stärken und zu unterstützen, dass unsere Wissenschaftler heute und auch morgen durch erstklassige Spitzenforschung dazu beitragen können, die heutigen und künftigen Krisen und Herausforderungen zu bewältigen. Von daher ist es richtig, die Wissenschaftler zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass sie für ihre Forschungsprojekte und für die persönliche Entwicklung und Qualifikation keine Nachteile durch die Coronakrise erleiden.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Die Politik gibt heute das Signal, dass sie hinter den Wissenschaftlern und der Forschung steht und alles tut, damit wir auch morgen weiterhin dieses hohe Forschungsniveau in Deutschland erleben dürfen.

Bleiben Sie gesund!

(Beifall bei der CDU/CSU)