Rede


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Thomas Silberhorn: Die Bedrohungs- und Sicherheitslage hat sich im Jahr 2017 positiv entwickelt

Rede zum Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass wir hier in diesem Haus, in ganz Deutschland und in Europa immer öfter und intensiver über Afrika diskutieren. Ich durfte in den letzten vier Jahren im Entwicklungsministerium erleben, dass dieser Kontinent große Potenziale hat. Es ist ein junger Kontinent. Das Durchschnittsalter der Menschen beträgt 18 Jahre. Der ganze Kontinent befindet sich im Aufbruch. Aber viele Staaten in Afrika stehen auch vor großen Herausforderungen. Viele Regionen leiden noch immer unter Fragilität und Instabilität, und das strahlt auf uns aus. Wir spüren es auch in Europa: bei Flucht und Migration, bei Menschenhandel und organisierter Kriminalität bis hin zu Terrorismus.

Die Regionen in Afrika zu stabilisieren, ist in erster Linie eine afrikanische Verantwortung. Deswegen ist es von besonderer Bedeutung, dass die Afrikanische Union, der seit letztem Jahr erstmals alle afrikanischen Staaten angehören, sich dieser Verantwortung stellt und dass sie einen signifikanten Beitrag leistet und Kapazitäten aufbaut, um Sicherheit und Stabilität in krisenbehafteten und fragilen Regionen sicherstellen zu können. Deshalb ist es auch von besonderer Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft einen Beitrag dazu leistet, dass das gelingt. Das gilt nicht zuletzt in der Region Darfur; denn das Mandat UNAMID ist eine gemeinsame Mission von Afrikanischer Union und Vereinten Nationen.

Auftrag ist es, die Sicherheitslage zu verbessern, die humanitären Zugänge in die Region Dafur zu sichern, die Menschenrechtslage zu überwachen und zu verbessern und die politischen Friedensbemühungen zu begleiten. Und tatsächlich: Die Bedrohungs- und Sicherheitslage hat sich im Jahr 2017 positiv entwickelt. Die sudanesische Regierung hat den einseitigen Waffenstillstand verlängert. Der Sondergesandte von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union konnte bei Verstößen gegen den Waffenstillstand erfolgreich vermitteln, und sowohl die Regierung als auch bewaffnete Gruppen haben Kriegsgefangene freigelassen.

Allerdings, der Kern des Darfur-Konflikts bleibt nach wie vor ungelöst. Trotz der flächendeckenden Beruhigung der Lage im Jahr 2017 bleiben messbare Fortschritte im Friedensprozess weiter aus. In Teilgebieten der Region Darfur kam es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und Menschenrechtsverletzungen. Insbesondere die humanitäre Lage bleibt katastrophal mit 2,7 Millionen Binnenvertriebenen. Deswegen ist ein fortgesetztes Engagement der Staatengemeinschaft mit der Afrikanischen Union hier so wichtig.

Deutschland ist derzeit die einzige europäische Nation bei UNAMID; das wurde schon erwähnt. Wir beteiligen uns seit dem Jahr 2008 daran, und zwar ebenso wie bei UNMISS, dem Mandat im Südsudan, mit einer Mandatsobergrenze von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten.

Wir haben vor, weiterhin acht Dienstposten aktiv zu besetzen. Unsere Soldatinnen und Soldaten dienen im Hauptquartier in al-Faschir und unterstützen die Missionsführung im Rahmen von UNAMID bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Unsere Beteiligung und die Fortsetzung unseres Engagements sind deshalb wichtige Zeichen an die Vereinten Nationen, aber auch an die Afrikanische Union: ein Zeichen dafür, dass wir die Friedensanstrengungen der internationalen Gemeinschaft in der Region Darfur weiterhin unterstützen, und ein Zeichen dafür, dass wir die Afrikanische Union in ihrer Verantwortung und ihren Kapazitäten stärken.

Wir dürfen nicht vergessen: Die Missionen der Vereinten Nationen sind nur so stark, wie die Staaten sie machen. Deshalb sind wir bereit, einen weiteren Beitrag zu UNAMID zu leisten. Für die Fortsetzung der unveränderten Beteiligung der Bundeswehr an UNAMID bitte ich daher um Ihre breite und starke, klare Unterstützung.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)