Tag der Menschenrechte

Die Menschenrechtserklärung, die am 10. Dezember 1948 in Paris von der UN-Vollversammlung verabschiedet wurde, gilt als Meilenstein. Das Dokument setzt Normen für Freiheiten, die für alle Menschen überall auf der Welt gelten sollen. Dazu zählen das Recht auf Leben und auf Schutz vor willkürlicher Haft und Diskriminierung, auf Glaubens-, Presse- und Meinungsfreiheit. 

In vielen Ländern werden Menschenrechte mit Füßen getreten

Um an die Erklärung zu erinnern, wird auch in diesem Jahr der 10. Dezember als Tag der Menschenrechte gewürdigt. „Wer die Rechte der Menschen verteidigen will, der muss sie zum Bestandteil seiner Politik machen“, bekräftigt Michael Brand, menschenrechtspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Es sei ein schreiendes Alarmsignal, dass inzwischen sicher geglaubte Standards für Menschenrechte auf internationalem Parkett - ganz offen oder scheibchenweise - in Frage gestellt oder ganz mit Füßen getreten würden, so Brand. Probleme sieht er in Russland, China, der Türkei, aber auch in Mitgliedsländern der Europäischen Union. 

In vielen Teilen der Erde werden Menschenrechte nach wie vor von Autokraten und Diktatoren missachtet. Deshalb ist für die Unionsfraktion klar: Wer Menschenrechte ernst nimmt, der muss auch aktiv für sie eintreten. Mehr dazu: https://t.co/pIxBW0QaKM#TagderMenschenrechtepic.twitter.com/JOHRSGsvZ1

— CDU/CSU (@cducsubt) 10. Dezember 2018

Vielerorts gibt es nach wie vor massive Einschränkungen von Rechtsstaat, Zivilgesellschaft und Medien. Sicherheitsgesetze gelten mitunter als Vorwand für den totalen Überwachungsstaat – wie in China. Und wachsender Populismus und Rassismus in Europa bedrohe den Konsens über den Schutz von universellen Menschenrechten, kritisiert Brand.

Religionsfreiheit bedroht

Besonders alarmierend: Auch das Menschenrecht auf Religionsfreiheit steht weltweit immer stärker unter Druck. So wird beispielsweise die Religionszugehörigkeit von Christen, Juden, Muslime oder Jesiden dazu genutzt, Vorurteile zu schüren und Menschen zu verfolgen. Für den Menschenrechtspolitiker Brand steht deshalb fest: „Wir dürfen nicht aufhören, uns für eine Welt einzusetzen, in der wir die Freiheit des Nächsten unterstützen“. Das umfasse auch das Recht, den eigenen Glauben ungehindert zu praktizieren.

Für Unionsfraktion ist der Einsatz für Menschenrechte Kernthema

Für die Unionsfraktion steht der Einsatz für Menschenrechte im Zentrum ihrer Politik. „Der Einsatz für die Menschenrechte bleibt ein Marathon. CDU und CSU werden auf dieser Strecke nicht aufgeben und nicht nachlassen“, resümiert Brand.