Irak ist Schlüssel zur Stabilisierung der Region

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Irak ist Schlüssel zur Stabilisierung der Region

Unionsabgeordnete zu Gesprächen in Bagdad und Erbil

Die Bundeswehr hat die Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte in der nordirakischen Region Erbil wieder aufgenommen. Am Montag besuchten der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, und der Berichterstatter für den Irak im Auswärtigen Ausschuss, Markus Grübel, die in Erbil stationierten deutschen Soldaten. Hardt erklärte: „Dem Irak kommt eine Schlüsselrolle bei der Stabilisierung der gesamten Region zu.“

Die Ausbildungsmission war Anfang Januar als Reaktion auf die gestiegenen Spannungen im Irak und der Nahost-Region ausgesetzt worden. Nach dem tödlichen US-Luftangriff auf den iranischen General Ghassem Soleimani in Bagdad hatte der Iran Raketen auf von US-Truppen genutzte Stützpunkte im Irak abgefeuert – auch in der Region Erbil, wo rund 100 deutsche Soldaten stationiert sind. Im Rahmen einer internationalen Koalition beteiligen sie sich am Kampf gegen das Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS).

Kampf gegen IS ist erfolgreich, aber nicht beendet

Hardt betonte, dass der Kampf gegen den IS bislang sehr erfolgreich war, dass er aber noch nicht zu Ende sei. „Deshalb ist es gut, dass unsere Bundeswehr die Ausbildung in Erbil wieder aufgenommen hat. Bei unseren Gesprächen wurde ausdrücklich deutlich, dass der deutsche Beitrag gewürdigt und dass eine Fortsetzung gewünscht wird“, sagte er. Das Parlament in Bagdad hatte nach dem US-Drohnenangriff auf den General einen Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land gefordert.  Deutschland möchte die Mission fortführen, allerdings nur, wenn sie von der irakischen Regierung dazu aufgefordert wird. Derzeit laufen Verhandlungen auf unterschiedlichen Ebenen. Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat dazu bereits Gespräche vor Ort geführt.

Erbil

Union steht zu Verantwortung im Irak

„Die CDU/CSU-Fraktion steht zu ihrer Verantwortung und zu unserem Engagement im Irak, gerade auch in der Region Kurdistan-Irak“, sagte Hardt. Im Namen der Fraktion dankte er allen Soldatinnen und Soldaten für ihre hervorragende Arbeit und den professionellen Umgang mit der schwierigen Lage in den vergangenen Tagen. „Es wird jetzt darum gehen, die internationale Präsenz mit der irakischen Regierung und dem irakischen Parlament auf festen Boden zu stellen.“

Umfangreiche zivile Unterstützung fortsetzen

Markus Grübel hatte den Eindruck, die Gespräche, die momentan geführt würden, liefen darauf hinaus, dass die NATO-Ausbildungsmission im Irak eine noch größere Rolle spielen werde. „Diesen Wunsch haben wir von allen Gesprächspartnern in Bagdad vernommen.“ Deutschland müsse bereit sein, seine Rolle auch innerhalb der NATO weiter auszubauen. „Dies muss in enger Zusammenarbeit mit den bereits beteiligten Ländern der Region wie Jordanien und Tunesien erfolgen“, forderte er. Neben dem militärischen Beitrag müsse Deutschland auch die umfangreiche zivile Unterstützung fortsetzen. „Entwicklungshilfe und Stabilisierung schaffen Chancen für die junge irakische Bevölkerung.“

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