Angela Merkel am 18. Juni 2020 in Berlin

Thema des Tages


(Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Wittig)
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Europa widerstandsfähiger machen

Regierungserklärung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Europa soll nachhaltig gestärkt aus der Corona-Krise herausgehen. Dieses Ziel hat sich die Bundesregierung für ihre EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Halbjahr gesetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag: „Noch wie waren Zusammenhalt und Solidarität in Europa so wichtig wie heute.“ Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus forderte eine „Renaissance der europäischen Idee“. 

„Größte Herausforderung in der Geschichte Europas“

Merkel nannte die Corona-Pandemie die „größte Herausforderung in der Geschichte Europas“. Wie sie bewältigt werde, entscheide über den Wohlstand der Bürger und über Europas Rolle in der Welt. Deshalb sei es auch für die Bundesregierung eine immense Herausforderung, mitten in der Pandemie die EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen. Man müsse die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Krise bewältigen, man müsse Europa aber auch widerstandsfähiger und zukunftsfähiger machen. Das gelte nicht minder für zwei weitere große Umbrüche: den Klimawandel und die Digitalisierung. 

Frage der Souveränität Europas entscheidend

Ebenso wie Merkel appellierte auch Brinkhaus an die Solidarität innerhalb der Europäischen Union. „Wir haben nur eine Chance, wenn wir als Europäer gemeinsam agieren“, sagte er CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende. Nur dann könne Europa seine Souveränität behaupten. Nur dann könne es auf Augenhöhe mit China, Russland oder den Vereinigten Staaten von Amerika spielen. „Die Frage der Souveränität ist eine entscheidende Frage für die Europäische Union.“ Dies gelte im Bereich der Außenpolitik, aber auch für die Entwicklung von Schlüsseltechnologien oder der Herstellung von Medikamenten.

„Agenda für den Aufbruch“ gefordert

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zog die Lehre aus der Corona-Krise, dass Europa „auf eigenen Beinen stehen“, seine Abhängigkeiten reduzieren müsse. Europa müsse den Willen haben, „aktiver Spieler“ auf der Welt zu sein und „nicht Spielball zwischen den Machtzentren“. Damit Europa souverän werde, brauche man eine „Agenda für den Aufbruch“. 

Wiederaufbaufonds ein Gebot der Stunde

Um diesen Aufbruch zu gestalten und aus der Krise zu kommen, will die EU in Verbindung mit ihrem siebenjährigen Haushaltsplan einen Wiederaufbaufonds auflegen, aus dem die von der Corona-Pandemie am stärksten be