Elysee-Vertrag: 56 Jahre Partnerschaft

Der „Aachener Vertrag“ wurde am 22. Januar von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron unterzeichnet. Vor allem die Harmonisierung des Wirtschaftsrechts, Abstimmung wirtschaftspolitischer Maßnahmen sowie ein gemeinsamer „Rat der Wirtschaftsexperten“ sieht die neue Vereinbarung vor. „Unsere Zeit stellt uns vor neue Herausforderungen, auf die wir gemeinsam Antworten geben müssen. Der neue Vertrag bringt uns dabei mit Initiativen in wichtigen Bereichen voran und schafft eine gute Grundlage, auf die jetzt aufgebaut werden kann“, so kommentiert der Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung, diesen neuen Vorstoß. Deutschland und Frankreich müssten ihrer Partnerschaft neue Impulse geben und den Rahmen, den der Vertrag gibt, mit Leben füllen. 

Ein historischer Moment: Der deutsch-französische Vertrag von Aachen wird unterzeichnet: pic.twitter.com/aWB7rmJJZS

— Helge Braun (@HBraun) January 22, 2019

Entscheidend für Jung sind dabei konkrete Fortschritte - wie etwa die Vereinbarungen in dem Grenzregionen-Kapitel, die Errichtung eines ‚deutsch-französischen Zukunftswerks‘, die Einführung eines Bürgerfonds zur Unterstützung der Städtepartnerschaften oder die Etablierung einer mehrjährigen Vorhabenplanung. „Wir werden die parlamentarische Dimension der Zusammenarbeit mit einem Deutsch-Französischen Parlamentsabkommen stärken und die Umsetzung des Aachener Vertrags mit Nachdruck unterstützen“, so Jung.

Vertrag gibt entscheidende Impulse für Europa

Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sieht in der Vertragsunterzeichnung einen weiteren, bedeutenden Schritt in der deutsch-französischen Partnerschaft: "Das Signal ist eindeutig - der deutsch-französische Motor ist intakt und gibt entscheidende Impulse für Europa". Der Vertrag reflektiere die gemeinsame Verantwortung für die Zukunft Europas. Bei Fragen der Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit, in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie bei Innovationen und Zukunftstechnologien werde die EU gestärkt, bekräftigt Hardt.

Bei der Unterzeichnung des Aachener Vertrags vor Ort mit: Michaela Noll, @n_roettgen Detlef Seif, Rudolf Henke und @SybilleBenning#Elysee#VertragvonAachen@cducsubtpic.twitter.com/V35IO33AY0

— Jürgen Hardt MdB (@juergenhardt) January 22, 2019

Bessere Zusammenarbeit bei den Streitkräften

Vor allem im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik würden neue Schritte gegangen, so Hardt. "Mit einer engeren Abstimmung und Kooperation wollen wir der europäischen Stimme auf der Welt noch mehr Gehör verschaffen". Dafür sei es wichtig, "dass wir eine gemeinsame Kultur entwickeln und uns auch im Gespräch mit der Bevölkerung unserer Länder klar werden, welche Rolle wir der EU in der Welt zukommen lassen wollen", erklärt Hardt. "Aus strategischen Gründen gehört hierzu auch die Zusammenarbeit bei den Streitkräften und bei deren Ausbildung und Ausrüstung".

56 Jahre Freundschaftsvertrag

Frankreich und Deutschland erkannten, dass nur durch eine freundschaftliche Zusammenarbeit der ehemals verfeindeten Nationen ein vereintes und friedliches Europa erreicht werden kann. So unterzeichneten am 22. Januar 1963 der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Der Élysée-Vertrag besiegelte den Wunsch beider Nationen nach dauerhafter Partnerschaft und dem Ende der ewigen Erbfeindschaft.

Kernpunkte bleiben

Der Vertrag enthält drei wichtige Elemente, die weiter fortbestehen werden: 

• Einen verbindlichen Konsultationsmechanismus zwischen Präsident und Kanzler sowie der Minister und leitenden Ministerialbeamten.
• Die Verpflichtung, sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik abzusprechen und wenn möglich, zu einer gemeinsamen Haltung zu gelangen.
• Sich gemeinsam den Erziehungs- und Jugendfragen zu widmen, um so eine Brücke für die Zukunft zwischen beiden Ländern zu schlagen.