Elisabeth Motschmann: "Kultur ist der Kitt für Frieden und Freiheit in der Welt"

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Viel zu häufig tritt die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik in den Hintergrund. Es ist ein völlig unterschätztes Feld der Politik. Vielleicht haben wir das heute auch anhand der Beteiligung auf der Regierungsbank gesehen, auch wenn Sie, Herr Minister, gesagt haben: Dieses Feld ist unterschätzt. – Deshalb bedaure ich auch, dass wir in einem Unterausschuss verortet sind. Das suggeriert, das Thema sei nicht so wichtig.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN und der Abg. Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Das ist richtig!)

Nein, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir sind in einem Ausschuss, wir brauchen Geld, und wir tun Enormes.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Diether Dehm [DIE LINKE])

Stellen Sie sich nur mal einen Moment vor, es gäbe kein Goethe-Institut, es gäbe keine deutsche Partnerschulen in der Welt, es gäbe keine Villa Massimo oder Villa Tarabya, keine Residenzen, es gäbe keine Deutsche Welle, keinen Akademischen Austauschdienst, keine politischen Stiftungen, keine Künstler, Studenten, Journalisten, die durch die Welt reisen und Werte transportieren, es gäbe kein Deutschlandjahr der USA. – Das wäre ein Trauerspiel. All diese Player sorgen für ein positives Deutschlandbild in der Welt. Sie schaffen Vertrauen in unser Land. Sie erleichtern die Diplomatie – „Dialogfenster“ hat es der Kollege aus der FDP genannt; schönes Bild. Sie bauen Brücken. Kulturarbeit ist Friedenspolitik.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Drei Punkte greife ich aus dem großen Strauß der Aktivitäten heraus. Erstens. Wir stärken Freiheit und Demokratie in der Welt. Zweitens: Ausbau des Internationalen Netzwerkes der Bildung und Wissenschaft. Drittens. Gerade am heutigen Tag will ich noch etwas zu Europa sagen.

Erstens: Freiheit stärken. Terror, Kriege und Krisen gefährden nicht nur die Freiheit der Demokratie, sondern sie gefährden leider auch die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Menschenrechte, und sie zerstören Kulturgut. Mit der internationalen Kultur- und Bildungspolitik bauen wir Brücken zwischen Kunst, Kultur, Bildung und Wissenschaft. Damit schaffen wir eine Dimension, die auch in die Krisenherde gelangt – dahin, wo es sehr schwer ist. Diese Brücken bauen wir zum Beispiel durch das große Netzwerk des Goethe-Institutes und durch das Deutsche Archäologische Institut. Wir setzen verstärkt auf Stipendien und Residenzprogramme, auf Künstleraustausche.

Ganz wichtig übrigens, Herr Kollege Dehm: Die kommunistischen Länder haben an diesen Austauschprogrammen von Jugend und Künstlern nicht teilgenommen.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Welche meinen Sie?)

Das haben Sie ganz vergessen zu erwähnen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Welche meinen Sie? Ich kenne keine kommunistischen Länder!)

Im Übrigen hat der Kommunismus sehr viel Leid über Europa und die Welt gebracht; auch das wollen wir nicht vergessen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der AfD – Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Welche kommunistischen Länder meinen Sie?)

Auch mit zahlreichen Initiativen, wie zum Beispiel der Martin-Roth-Initiative, versuchen wir, Wissenschaftler und Intellektuelle vor Verfolgung zu schützen. Wir arbeiten auch daran, Journalisten und Menschenrechtsanwälte zu beraten und so zu schützen.

Gemeinsam mit der Deutschen Welle bilden wir eine breite und geschlossene Front gegen Unfreiheit in der Meinungsäußerung, bewusste Irreführung und Manipulationsversuche. Die Deutsche Welle ist unser wichtigster Akteur und Garant für Meinungs- und Pressefreiheit.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Zweitens: die internationalen Netzwerke in Bildung und Wissenschaft. Es ist schon erwähnt worden: Wir eröffnen vielen jungen Menschen die Möglichkeit, zu reisen, in andere Länder zu kommen und unsere Werte zu transportieren. – Die deutschen Partnerschulen sind ein Herzstück unserer Arbeit. Wir bauen dieses Netzwerk weiter aus: 68 neue Schulen werden ins PASCH-Netzwerk aufgenommen. – Aktuell gibt es 15,4 Millionen Deutschlernende weltweit, davon 87 Prozent an Schulen. Das Goethe-Institut trägt dazu erheblich bei.

Da meine Redezeit zu Ende ist, möchte ich – drittens – noch sagen, dass gerade wegen des Brexits unsere Aktivitäten in Europa und natürlich auch in Großbritannien sehr wichtig sind und auch in Zukunft sehr wichtig sein werden.

Fazit: Unterschätzt nicht die Auswärtige Kulturpolitik! Kultur ist der Kitt für Frieden und Freiheit in der Welt.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)