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Ein Tag, der die Welt veränderte

  • Unionsfraktion gedenkt der Opfer von 9/11 
  • Großer Respekt vor den Leistungen der Bundeswehr 
  • Deutschland bewies Bündnistreue

Der 11. September 2001 war eine der tiefgreifendendsten Zäsuren seit dem Zweiten Weltkrieg. Viele Menschen können sich bis heute genau daran erinnern, wie sie diesen Tag verbrachten. Sie ahnten, dass sich mit den Terroranschlägen in New York und Washington Grundlegendes ändern würde. 

Am 20. Jahrestag von 9/11 wird der Opfer und all der Menschen gedacht, die bis heute unter den Folgen der Terrorangriffe leiden. Die Attacken galten dem symbolträchtigen World Trade Center in New York und dem Pentagon in Washington, getroffen werden sollte aber die gesamte freie Welt. Auf fürchterliche Art und Weise stellte der islamistische Terrorismus seine Fähigkeit unter Beweis, einen Angriff strategisch, operativ und logistisch bis ins Detail zu planen und auszuführen. 

Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee

Die Antwort auf diese Herausforderung erfolgte prompt: Der UN-Sicherheitsrat trat zusammen, und die NATO erklärte den Bündnisfall und stellte sich umgehend an die Seite der Vereinigten Staaten von Amerika. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gab dem Einsatz der Bundeswehr ihre Zustimmung, auch um ein klares Zeichen der Bündnistreue im Kampf gegen religiösen Totalitarismus und Unfreiheit zu geben. Und bis heute ist Wachsamkeit geboten. So betont Thorsten Frei, Vizefraktionschef der Unionsfraktion:

„Die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus hat für uns als Unionsfraktion ungebrochen hohe Priorität, international wie national. Wir müssen dauerhaft wachsam bleiben angesichts der Bedrohung durch neue Attentäter. Unsere Antwort an die Terroristen ist der wehrhafte Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit.“ 

Rückblickend lässt sich sagen: Die Bundeswehr, die sich im Auftrag des Parlaments an einem überaus schwierigen und vielschichtigen Einsatz beteiligte, erfüllte über 20 Jahre hinweg vorbildlich ihre Aufgaben. Dass von Afghanistan keine Terrorgefahr für die Welt mehr ausging, ist ein Erfolg. Unter dem Schutz der internationalen Kräfte wuchs im Land selbst eine junge Generation heran, die westliche Werte zu schätzen lernte. 

Soldaten haben Anspruch auf bestmöglichen Schutz

Die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz führte allerdings auch allen Beteiligten in Deutschland vor Augen, wie wichtig eine robuste Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten mit modernster Technik ist. Für die Unionsfraktion steht ohnehin außer Frage, dass alle Kräfte, die vom Parlament in einen Einsatz geschickt werden, einen Anspruch auf den bestmöglichen Schutz besitzen. 

Welche Bedeutung eine zeitgemäße Ausstattung für die Bundeswehr besitzt, war beim jüngsten Einsatz in Kabul erneut zu beobachten. Ohne die modernen Transportmaschinen A400M, für deren Anschaffung sich die Unionsfraktion stark gemacht hatte, wäre die großangelegte Evakuierung kaum möglich gewesen. So betont Vizefraktionschef Johann Wadephul:

„Wir müssen unsere Sicherheitskräfte und unsere Nachrichtendienste stärken genauso wie den Zusammenhalt der NATO. Gemeinsam vereinbarte Ziele wie das 2%-Ziel in Abrede zu stellen bewirkt jedoch das Gegenteil: es schwächt das Bündnis. Als Europäer schwächen wir das Bündnis auch, wenn wir den berechtigten Ruf nach gerechterer Lastenteilung im Bündnis ungehört verpuffen lassen.“

Lehren für künftige Einsätze

Nichtsdestotrotz bleiben mit Blick auf die Mission in Afghanistan viele Fragen offen. So hält es die Unionsfraktion nicht für akzeptabel, dass Deutschland und Europa zu einem eigenständigen Einsatz wie der Sicherung des Flughafens von Kabul nicht in der Lage sind. Und mit Blick auf künftige militärische Missionen wurde deutlich, wie unabdingbar es ist, die Ziele, die Mittel ihrer Umsetzung und die Exitstrategie von vornherein klarer zu bestimmen. Dazu sagt Wadephul:

„Wir müssen überprüfen, ob wir in unseren Strukturen und Prozessen richtig aufgestellt sind; ob wir unsere Ziele realistisch setzen und ob wir die richtigen Mittel bereitstellen, um diese zu erreichen.“
 

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