Dr. Reinhard Brandl: "ein Einsatz mit einer großen Wirkung"

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Andreas Nick hat es gerade erwähnt: 119 Soldatinnen und Soldaten sind im Moment bei ­UNIFIL im Einsatz. Man kann sich die Frage stellen: Lohnt sich so ein Kleineinsatz überhaupt? In Afghanistan und in Mali haben wir jeweils mehr als zehnmal so viele Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Ich meine: Ja. UNIFIL ist zwar ein kleiner Einsatz, aber ein Einsatz mit einer großen Wirkung. Weil Bilder manchmal mehr sagen als tausend Worte, habe ich Ihnen einmal zwei Bilder, die ich heute zufällig gefunden habe und die die praktische Wirkung des Einsatzes von UNIFIL zeigen, mitgebracht.

(Der Redner hält ein Bild hoch)

Das erste Bild zeigt einen relativ schmucklosen Computerraum, vorne ein deutscher Soldat, dahinter libanesische Soldaten in mehreren Reihen vor großen Computerbildschirmen. Dieser Schulungsraum ist an der Marineschule in Jounieh. Die Kadetten lernen dort an einem Navigationssimulator das richtige Verhalten an Bord. Sie werden angeleitet von einem deutschen Ausbilder.

(Der Redner hält ein weiteres Bild hoch)

Das zweite Bild, das ich Ihnen mitgebracht habe, zeigt zwei deutsche Soldaten in einem kleinen, sehr engen Maschinenraum eines etwas älteren Bootes. Dieses Boot war früher bekannt unter dem Namen „Bergen“. Es fuhr bis 2008 auf der Ostsee als Wachboot. Seit 2008 hat es ein zweites Leben, einen neuen Auftrag und einen arabischen Namen. Es heißt jetzt „Tabarja“ und überwacht die libanesischen Hoheitsgewässer. Unsere Soldaten übernehmen dort Wartungsarbeiten. Sie haben vor kurzem das Schiff generalüberholt, es wieder flottgemacht, und so ist es im Moment auch unterwegs. Kleine Maßnahmen, große Wirkung.

Meine Damen und Herren, wir haben aber im Moment auch ein großes Schiff im Einsatz, nämlich die Korvette „Braunschweig“. Sie übernimmt die Seeraumüberwachung und leistet damit einen Beitrag zur Bekämpfung des Waffenschmuggels. Was heißt das konkret? Die Besatzung schaut sich auf dem Radar und über Funk die verschiedenen Schiffsbewegungen an – seit dem Beginn des Einsatzes wurden übrigens 80 000 Schiffe auf diese Art und Weise kontrolliert –, und wenn ihr etwas verdächtig vorkommt, dann gibt sie es an die libanesischen Behörden weiter. Diese entscheiden dann, ob sie eine Inspektion durchführen oder nicht. Seit Beginn des Einsatzes wurden ungefähr 10 000 solcher Meldungen an die Libanesen weitergegeben. Damit sie dann auch richtig inspizieren können, ist einer unserer Schwerpunkte neben der Bereitstellung des Schiffes, wie eben auf den Bildern gesehen, die Ausbildung der libanesischen Küstenwache. Das geschieht durch die Ausbilder, das geschieht durch Simulatoren, das geschieht aber zum Beispiel auch durch Ausrüstungsmaßnahmen. Wir haben dort Radargeräte finanziert, wir haben Elektronikwerkstätten eingerichtet usw., alles für das eine große Ziel, nämlich eine schlagkräftige, kompakte libanesische Marine aufzubauen, die in der Lage ist, selber die Küste vor Ort, vor ihrem Hoheitsgebiet, zu überwachen. Meine Damen und Herren, das ist wichtig, weil der Libanon ein kleines Land ist, aber einen großen Konflikt, den zwischen ihm und Syrien, direkt vor seiner Haustür hat. UNIFIL ist in dieser Region der zentrale Stabilitätsanker.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

UNIFIL kann in dieser Region den Unterschied machen. Der Unterschied ist in dem Fall der Unterschied zwischen Krieg und Frieden. Wir leisten dazu einen kleinen Beitrag, im Moment mit 119 Soldatinnen und Soldaten. Wir sollten diesen Beitrag weiter leisten. Ich bitte Sie um Zustimmung zu diesem Mandat.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)