Dr. Peter Tauber: "Sea Guardian ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Seewege"

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Heute geht es um den Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer, in der Mission Sea Guardian. Die Deutschen kennen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, in Mali, im Irak. Aber diese von der NATO-geführte Mission? Es mag ein eher stiller Einsatz sein; aber er ist nicht weniger erfolgreich und wirksam.

Sea Guardian ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Seewege. Das ist auch für uns als Exportnation in nationalem Interesse. 90 Prozent des Welthandels geschieht über die Seewege, ein Drittel durchs Mittelmeer. Ein Viertel der Öltransporte passiert das Meer, das Afrika und Europa verbindet. Aber während Europa ein Friedenskontinent ist, ist die Nachbarschaft, der Nahe Osten und Nordafrika, von Krisen und Kriegen erschüttert. Auch deswegen ist diese Mission wichtig; denn sie ist ein Beitrag zur Stabilität in der Region.

Jetzt werden manche fragen: Wo sind denn die passenden Schlagzeilen dazu? „Piraten“, „aufgebrachte Schiffe“, „maritimer Terror“? Vielleicht reicht es ja, ein deutsches Kriegsschiff zusammen mit den Schiffen der Verbündeten in die Region zu schicken, um diejenigen, die Böses vorhaben, davon abzuhalten. Mich würde das schon zufriedenstellen, wenn das Mittelmeer durch diese Mission sicher bleibt und Krisen nicht weiter eskalieren.

Der Einsatz der Bundeswehr geschieht dort vor Ort mit Aufklärungsflügen und derzeit unter Beteiligung des Tenders „Werra“. 80 Männer und Frauen sind aktuell im Einsatz, und wir sollten ihnen danken wie den 3 538 Männern und Frauen, die bisher in diesem Einsatz waren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Mich persönlich freut es sehr, dass ich morgen die Gelegenheit habe, einem Obermaat seine wohlverdiente Einsatzmedaille auszuhändigen.

Unser Land erlebt derzeit, dass sich die Deutschen auf ihre Bundeswehr verlassen können – im Kampf gegen die Pandemie. Soldaten empfinden ihren Einsatz im Rahmen der Amtshilfe als Teil ihrer Eiderfüllung, nämlich Deutschland treu zu dienen. Die Pandemie lehrt uns auch, dass sie etwas mit Sicherheit zu tun hat. Ich finde aber, der Einsatz im Rahmen von Sea Guardian sollte uns auch bewusst machen, was neben dem legendären italienischen Admiral Noretti vor allem Clausewitz formuliert hat, als er schrieb: „Allem, wozu Streitkräfte gebraucht werden, liegt die Idee des Gefechts zugrunde; denn sonst würde man ja keine Streitkräfte gebrauchen.“

Was heißt das also? Unserem Dank für die Amtshilfe, aber mehr noch für den Einsatz muss etwas folgen; und da ist dieses Haus, der Deutsche Bundestag, gefragt. Wir müssen die Mittel bereitstellen, damit die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr einsatzbereit sind, und zwar für alle Eventualitäten – auch für das, wofür sie eigentlich da sind. Unsere Soldatinnen und Soldaten verlassen sich auf den Deutschen Bundestag. Enttäuschen Sie sie nicht, so wie unsere Soldaten uns nicht enttäuschen, wenn es darauf ankommt, und dazu braucht es am Ende des Tages mehr als Einsatzmedaillen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)