„Die Welt wartet auf Deutschland“

Beim ‚Speed-Dating’ der Mächtigen der Welt wurde in diesem Jahr das vom Vorsitzenden der MSC, Botschafter Wolfgang Ischinger bewusst provokativ gewählte Leitthema ‚Westlessness‘ diskutiert.

Gutes Gespräch unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus mit dem neuen Premierminister des Kosovo, Kurti. Er wünscht sich deutsches Investment im Kosovo, insbesondere auch von den vielen Menschen kosovarischer Herkunft in Deutschland. pic.twitter.com/kTfodM8K5T

— Jürgen Hardt MdB (@juergenhardt) February 16, 2020

Für die Unionsfraktion waren neben dem Fraktionschef Ralph Brinkhaus zahleiche Abgeordnete vor Ort. Außenpolitiker Jürgen Hardt etwa berichtet in seinem Resümee der MSC von "herausragenden Reden von Bundespräsident Steinmeier und Staatspräsident Macron", die unterstrichen, dass "wir Europäer es selbst in der Hand haben, ob unser Kontinent und unsere Lebensweise auch im weiteren 21. Jahrhundert Weltgeltung hat".

Erster Tag der @MunSecConf. Bin sehr dankbar, dass ich für @cducsubt teilnehmen kann. Ich habe viele spannende Gesprächspartner getroffen, darunter @sebastiankurz, @madeleine, @SpeakerPelosi und @vestager. pic.twitter.com/Jo7SHZepaV

— Katja Leikert (@KLeikert) February 14, 2020

Stärkung der Bundeswehr konkretisieren

Zu den Rednern auf der Konferenz zählte auch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie unterstrich das Ziel einer weiteren Stärkung der Bundeswehr und konkretisierte es. Spätestens im Jahr 2031 soll die Bundeswehr Kramp-Karrenbauer zufolge zehn Prozent aller NATO-Fähigkeiten bereitstellen. Dies erfordert aus heutiger Sicht dann Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 2 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts.

Transatlantische Zusammenarbeit funktioniert

Am Ende der Konferenz, so Jürgen Hardt, ist für die Delegation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion deutlich geworden: "Auch wenn es bei der Zusammenarbeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik noch unübersehbare Defizite gibt und wir als Europäer unser Gewicht noch nicht voll einbringen, funktioniert die transatlantische Zusammenarbeit, wie auch die gerade laufende NATO- Mobilitätsübung eindrucksvoll zeigt".

Gemeinsam mit Kollegen @n_roettgen und @JoWadephul gutes Gespräch mit dem irakischen Außenminister @maalhakim. Haben Rahmen für fortgesetzte ?? Unterstützung zur Stabilisierung des Iraks besprochen. Auch regionale Fragen. @cducsubt#MSC2020pic.twitter.com/9oIJDaz7GJ

— Jürgen Hardt MdB (@juergenhardt) February 14, 2020

Bereits zu Beginn der Konferenz hatte der Fraktionsvize Johann David Wadephul gefordert, Deutschland müsse mehr für die Stabilität und Sicherheit weltweit tun: „Die Entwicklungen lassen ein Abwarten und Zugucken nicht mehr zu“. Der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt beklagte, dass innerhalb der Koalition die SPD auf der Bremse stehe.

Viel Zustimmung unter #EU Außenministern & @JosepBorrellF für #EuropäischenSicherheitsrat. #msc2020pic.twitter.com/a8gDJ0nLgb

— Katja Leikert (@KLeikert) February 16, 2020

Cyberangriffe als Gefahr

Ähnlich hatte sich auch Ralph Brinkhaus geäußert: „In der Außen- und Sicherheitspolitik sind wir international herausgefordert. Bewährte sicherheitspolitische Mechanismen und unsere Werte werden in Frage gestellt und Cyberangriffe sind eine Gefahr“, sagte er. 

Der verteidigungspolitische Sprecher Henning Otte betonte zudem nach den Gesprächen in München, die Welt brauche jetzt mehr denn je wieder eine wertegeleitete Ordnung.