Teilen Bundeswehreinsatz im Irak soll verlängert werden
Unionspolitiker machen sich für weiteren Einsatz stark
Im Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak soll die Bundeswehr auch weiter beteiligt werden, so das eindeutige Plädoyer der Koalitionsfraktionen zur Verlängerung des Irak-Mandats. Außen- und Verteidigungsexperten der Union sprachen sich bei der Debatte im Bundestag ganz klar für die Fortführung aus, kritisierten aber gleichzeitig, dass der Einsatz nicht im Rahmen des geplanten NATO-Einsatzes stattfindet.
Hintergrund der Kritik: Im Juli dieses Jahres haben die Staats- und Regierungschefs der NATO einstimmig eine eigene Beratungs- und Ausbildungsmission im Irak zum Aufbau professioneller Sicherheitsstrukturen beschlossen. Abgestimmt hatte auch Deutschland. Dass sich die Bundesrepublik nun jedoch mit einem eigenen Mandat außerhalb dieser Mission einbringt, nannte Außenexperte Jürgen Hardt „einen Schönheitsfehler“.
Im Plenum geht es aktuell um die Verlängerung des Irak-Mandats der #Bundeswehr. @juergenhardt macht klar: Es geht vor allem um Ausbildung und Aufklärung. Und: "Das Mandat ist wichtig für die Zukunft des #Irak!" pic.twitter.com/2IBTg9qF45
— CDU/CSU (@cducsubt) 11. Oktober 2018
Truppe ist "hoch motiviert"
Verteidigungspolitiker Henning Otte betonte seinerseits, wie wichtig der Einsatz aus strategischer Sicht sei – Nicht nur, um weitere Fluchtbewegungen aus der Region zu verhindern, sondern auch, um insbesondere den Nordirak langfristig zu stabilisieren.
Viele Abgeordnete waren kürzlich im Einsatzgebiet #Irak und #Jordanien, so auch @reinhardbrandl . Er berichtet: Die Soldaten vor Ort seien selbst so sehr von ihrem Einsatz überzeugt, dass sie darum gebeten haben, ihn fortführen zu können. Auch deshalb stehen wir dazu! pic.twitter.com/3OUPTjE9S4
— CDU/CSU (@cducsubt) 11. Oktober 2018
Wie hoch motiviert dabei die Einsatzkräfte der Bundeswehr vor Ort seien, das wurde in der Rede des CSU-Verteidigungspolitikers Reinhard Brandl deutlich. Er hatte erst kürzlich die Truppe in Syrien und im Irak besucht und war selbst von Soldaten gebeten worden, sich für die Fortsetzung ihres Einsatzes stark zu machen.
Henning #Otte macht im Plenum deutlich: Wir stehen zu unserer #Bundeswehr! Sie macht eine ausgezeichnete Arbeit im Kampf gegen den #IS-Terror im #Irak. Das Mandat dort ist wichtig, denn: "Das Morden und Vergewaltigen muss ein Ende haben - Und dafür stehen wir ein!" pic.twitter.com/Q6WdLfyr3W
— CDU/CSU (@cducsubt) 11. Oktober 2018
Verlängerung um ein Jahr
Laut Vorlage des Bundeskabinetts soll die deutsche Beteiligung an der internationalen Anti-IS-Allianz zunächst um ein Jahr verlängert werden. Begründung unter anderem: Der Irak ist und bleibt ein Schlüsselstaat zur Stabilisierung der gesamten Region des Nahen und Mittleren Ostens.
Der bereits geleistete deutsche Beitrag habe zudem wesentlich dazu beigetragen, den IS in der Fläche zu besiegen und erste Stabilisierungsfortschritte zu erzielen, so Außenexperte Hardt.
Im Rahmen des bereits laufenden Anti-IS-Mandats und der verbundenen zivilen Mission hat Deutschland in der Vergangenheit einen umfangreichen Beitrag zur Bekämpfung des Islamischen Staates und zur Abfederung der Folgen der IS-Herrschaft für die Menschen in den betroffenen Gebieten geleistet.
Gewalttaten gegen Menschen im Irak verhindern
Vor allem durch die Ausbildungsunterstützung der kurdischen Peschmerga im Nordirak, aber auch durch die Bereitstellung von Aufklärungs- und Luftbetankungskapazitäten war es gelungen, gemeinsam mit internationalen Partnern die weitere Ausdehnung des Islamischen Staates zu stoppen und die Rückeroberung der verloren gegangenen Gebiete im Irak durch die Peschmerga, die irakische Armee sowie die internationale Anti-IS-Koalition zu ermöglichen. Das bedeutet auch, dass weitere systematische Gewalttaten gegen Menschen im Irak, insbesondere gegenüber Minderheiten wie den Yeziden, durch die Mithilfe Deutschlands verhindert werden konnte.
